Patentamt

... sprach aber von einem Teilerfolg. Grundsätzlich seien derartige Patente nach der Entscheidung des Patentamtes weiter möglich. «Ich hoffe, dass das EU-Parlament dem in der kommenden Woche einen Riegel vorschiebt», sagte er. «Das ist nach wie vor ein großes Problem.» Am 9. Mai entscheidet das Europäische Parlament über eine am Mittwoch eingereichte, parteiübergreifende Resolution, in der die großen Fraktionen eine Konkretisierung der Richtlinie von 1998 für Patente auf Züchtung...

Das Europäische Patentamt (EPA) will an diesem Donnerstag über die Beschwerde der Gegner gegen ein Patent entscheiden. Dabei geht es um ein Verfahren, mit dem das Sperma vor einer künstlichen Besamung gezielt zur Entstehung weiblicher oder männlicher Tiere ausgewählt und dann eingefroren wird (EP1257168). Es schloss anfangs auch die Geschlechtsauswahl beim Menschen ein. Dies wurde aber ausdrücklich herausgenommen.«Es geht um ein Verfahren zur Auswahl von Spermien, die ich dann auch bei...

... aus. IPCom kündigte eine rasche Berufung an und verwies darauf, dass das Patent laut Patentamt lediglich «in einem Merkmal zu breit formuliert sei». Bis zur endgültigen Entscheidung der Berufungsinstanz bleibe das Patent weiterhin gültig und deshalb seien die Verletzungsverfahren gegen Nokia und HTC bislang nicht beeinflusst.Nokia betonte hingegen, die Düsseldorfer Entscheidung vom Vortag dürfte nun nicht den Vertrieb von Geräten in Deutschland stoppen können. Ähnlich...

... Geschäftskunden werde die Telekom in Kontakt treten. Allerdings stellt das Europäische Patentamt das Patent gerade auf den Prüfstand.Dabei geht es um ein Verfahren, mit dem Zugriffsrechte auf einen Telekommunikationskanal vergeben werden. Das Patent (europäische Patentnummer 1841268) auf die ursprünglich von Bosch entwickelte Technologie liegt nun bei IPCom. Das Verfahren gehört zum Grundstock des Datenfunk-Standards UMTS. Nokia und HTC erklären allerdings, sie hätten...

Kurdirektor Wilhelm Loth hat sich die «Facebox» zwar beim Patentamt München schützen lassen, doch hat Facebook dagegen Widerspruch eingelegt. Marketingleiter Herbert Visser spricht den Berichten zufolge von einem Kampf «David gegen Goliath». Ein Ende des juristischen Tauziehens ist derzeit nicht in Sicht. Vorerst soll die «Facebox» weiterhin Touristengrüße in die Welt...

... (dpa) - Kann eine Tomate patentiert werden? Diese Frage beschäftigt seit Jahren das Europäische Patentamt in München. Eine Entscheidung dazu ist nun verschoben worden - erst soll grundsätzlich geklärt werden, ob Erzeugnisse von Pflanzenzüchtungen überhaupt patentierbar sind.Eine Technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) in München setzte die Verhandlung über das «Schrumpeltomaten»-Patent am Dienstag wegen einiger ungeklärter Rechtsfragen aus, wie...

... ist am Dienstag vertagt worden. Eine technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) setzte die Verhandlung wegen ungeklärter Rechtsfragen aus, wie Behördensprecher Rainer Osterwalder am Abend mitteilte. Nun soll die Große Beschwerdekammer des EPA darüber befinden, ob Früchte und Samen spezieller Pflanzenzüchtungen überhaupt patentiert werden dürfen. Die «Schrumpeltomaten» enthalten besonders wenig Wasser und sind gut für die Ketchup- und...

(dpa) - Vor dem Europäischen Patentamt (EPA) in München hat am Dienstag eine öffentliche Verhandlung zum «Schrumpeltomaten»-Patent begonnen. Die technische Beschwerdekammer muss darüber entscheiden, ob das Patent EP 1211926 erhalten bleibt oder gekippt werden muss. Es schützt eine Tomatensorte, die besonders wenig Wasser enthält und deshalb gut für die Ketchup- und Soßenproduktion geeignet ist.Patentinhaber ist das israelische Landwirtschaftsministerium. Der niederländische...

... eines Mädchens. Nach eigenen Angaben hatte die 33-Jährige diesen Entwurf beim Marken- und Patentamt in München anmelden wollen, woraufhin Apple im September Widerspruch einlegte. Nach Einschätzungen des US-Konzerns bestehe «eindeutig eine Verwechslungsgefahr», heißt es in dem Brief. Ein Sprecher von Apple Deutschland in München wollte sich am Mittwoch zu dem Schreiben zunächst nicht äußern.Der US-Konzern fürchtet, dass durch «Apfelkind» die «Unterscheidungskraft und...

... dem geschützten Markenschnaps «Reichstagsbrand» zuzuprosten, urteilte das Deutsche Marken- und Patentamt. Diese Kombination aus einer Spirituose, «deren Genuss im Allgemeinen zu einer ausgelassenen, enthemmenden Wirkung» führe und dem Namen des geschichtlichen Ereignisses, mit dem die Nazis den demokratischen Rechtsstaat beseitigten, stieß den Bearbeitern im Patentamt bitter auf. Sie versagten den Markenschutz. Zunächst. Reichstagsbrand wärmt schön durch Nun ist auch im...

... nach Angaben des Bundesjustizministeriums deutsche Erfinder rund 25 000 Patente beim Europäischen Patentamt (EPA) an - das waren fast dreimal so viele Patente, wie Frankreich als zweitstärkstes Land anmeldete (etwa 9000).Vorschlag der EU-KommissionAktuelle Sprachenregelung laut EPAEPA zu PatentrechtChronologie zum EU-PatentModellrechnung zu...

... würden. Dann gehe es um den selben Markt. Daher legte Metzger bereits im Februar Widerspruch beim Patentamt ein.Anne Metzger hatte die Bewerbungsgesellschaft bereits im vergangenen Jahr auf die Verwechslungsgefahr aufmerksam gemacht. Daraufhin habe die Gesellschaft postwendend eine Abmahnung sowie eine Kostenforderung von 2118,44 Euro nach Berlin geschickt. Die Summe sollte Metzger für die «unberechtigte Schutzrechtsverwarnung» zahlen.Eine Sprecherin der Bewerbungsgesellschaft sagte, dies...

... will nach eigenen Angaben gegen Teile des Urteilsspruchs Widerspruch einlegen. Beim Europäischen Patentamt, wo zu einem späteren Zeitpunkt eine Entscheidung zur Gültigkeit des Patents verhandelt werden soll, hat Nokia ebenfalls Einspruch...

... des Autos. Am 29. Januar 1886 hatte Carl Benz sein «Fahrzeug mit Gasmotorenbetrieb» beim Patentamt eingereicht. Dieses Datum gilt als Geburtsstunde des modernen...