Paten

... Brüssel eine Beschwerde gegen Nokia und Microsoft im Zusammenhang mit dem Verkauf von 2000 Nokia-Patenten an den Verwerter MOSAID eingereicht. Darunter sind auch Patente, die zum Grundstock technischer Standards gehören und deshalb zu besondern Konditionen lizenziert werden müssen. Google wirft Nokia und Microsoft eine Absprache vor, durch die mobile Geräte für die Nutzer teurer würden.«Sie sollten dafür zur Verantwortung gezogen werden, und wir hoffen, dass unsere Beschwerde andere...

... Apple zu boykottieren, falls er zum Standard erklärt werden sollte, und die Lizenzen für nötige Patente zu verweigern. Die Finnen argumentierten, die Umsetzung ihres Vorschlags würde eine noch größere Platzersparnis bringen. Sie warfen Apple unter anderem vor, diverse europäische Tochtergesellschaften bei der ETSI angemeldet zu haben, um sich mehr Stimmen zu sichern.Jetzt erklärte Nokia, man halte den siegreichen Apple-Entwurf zwar immer noch für technisch schwächer als den eigenen...

... nicht viel übrig. Zuvor hatten die Geschworenen in dem Verfahren keine Verletzung von Oracle-Patenten durch Android festgestellt. Auch hatten sie keine großflächige Urheberrechtsverletzung gesehen. Sie erkannten nur den eindeutigsten Verletzungsfall an: Ein Entwickler hatte neun Zeilen Softwarecode übertragen. Google hatte dies auch eingeräumt und den Code-Schnipsel aus aktuellen Android-Versionen entfernt.Richter Alsup hatte die Geschworenen noch davon ausgehen lassen, dass die 37...

... Pacino anstand, zeigte sich der coole Draufgänger weniger gelassen. So fand es Farrell, der den Paten-Darsteller seit Kindheitstagen bewundert, höllisch aufregend, der Legende gegenüber zu stehen, die er als einen der nettesten Menschen überhaupt beschreibt. Wie schon in Schumachers Telefonzellenthriller «Nicht auflegen!» (2002) sorgte Farrell auch als Cartoonkiller in «Daredevil» (2003) für Beifallstürme. Das groß angelegte Historien-Epos «Alexander» (2004), in dem er den...

... was eine tiefere Integration von Facebook in das iOS-System der iPhone und iPads angeht.Den Patentkrieg in der Mobilfunkbranche bezeichnete Cook kurzerhand als «Dorn im Hintern». Die vielen Klagen bremsten die Innovation. «Aber wir werden nicht unsere ganze Energie in ein Bild stecken und dann zulassen, dass jemand anders seinen Namen draufschreibt.» Den gegen Apple klagenden Konkurrenten wie Motorola oder Samsung warf Cook vor, dafür auf Patente zu setzen, ohne die grundlegende...

... Brüssel auf Anfrage. «Es gibt unterschiedliche Traditionen in jedem Staat, deshalb gibt es keine Patentlösung für alle.»Während Verbraucher in manchen Euro-Ländern die Münzen in jedem Supermarkt nutzten, seien sie in anderen kaum verbreitet. In Finnland sind die Münzen praktisch gar nicht im Umlauf, weil sie als unpraktisch gelten. Beträge werden dort gerundet.Die Frage nach dem Nutzen von Kleinmünzen ist ein Dauerbrenner und taucht seit der Einführung des Euro-Bargeldes 2002 immer...

... Streu auf Nachfrage der Nachrichtenagentur dpa am Samstag mit. Als Kreditsicherung seien dem Land Patente und Immobilienwerte der Solarschmiede eingeräumt worden. Überdies habe das Ministerium zu Jahresbeginn zwischen betriebswirtschaftlichen und sozialen Aspekten abwägen müssen. Es sei um den Erhalt von 260 Arbeitsplätzen gegangen, so Streu weiter. So eine Abwägung sei nun mal die zentrale Aufgabe von Wirtschaftspolitik, hieß es.Odersun war es im Januar 2012 Jahres nicht gelungen, die...

... Nase vorn.Die beiden mächtigen Hauptkabel - im Durchmesser knapp einen Meter dick und nach einem Patentverfahren des deutschen Einwanderers John Roebling aus 129 000 Kilometern Draht gesponnen - halten die sechsspurige Fahrbahn in der Schwebe.Strauss war nicht nur ein ausgezeichneter Ingenieur sondern auch ein Sicherheitsexperte. Als die Hängekabel angebracht werden sollten, ließ er ein teures Auffangnetz installieren. 19 Arbeiter wurden nach Stürzen, die sonst tödlich verlaufen wären,...

... ein Verkaufsverbot durchsetzen und legte Motorola in einer ersten Reaktion nahe, eine Patentlizenz zu erwerben.Besonders interessant macht das Verfahren, dass Motorola seit Dienstag zum Internet-Riesen Google gehört, der hinter dem mobilen Betriebssystem Android steht. Android-Geräte stehen im Mittelpunkt vieler Patentklagen von Rivalen wie Apple und Microsoft, erst seit dieser Woche ist jedoch Google direkt davon betroffen.Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian...

... wie es weitergehen soll.Die Unternehmen werfen sich gegenseitig die Verletzung von Urheber- und Patentrechten vor. Der seit über einem Jahr laufende Konflikt uferte aus: Experten zählten rund 50 Klagen in 10 Ländern.Bisher konnten sich Apple und Samsung in den Verfahren eher Nadelstiche zufügen. Keiner Seite gelang ein weitreichender Sieg, der den Rivalen in die Knie zwingen würde. Beide Unternehmen scheinen allerdings noch auf einen umfassenden Erfolg zu hoffen und kämpfen weiter.Die...

Geschworenen in San Francisco stellten nach tagelangen Beratungen keine Verletzung von Oracle-Patenten durch Android fest, wie aus Gerichtsunterlagen vom Mittwoch hervorgeht. Bereits zuvor hatten sie keine großflächige Urheberrechtsverletzung anerkannt. Oracle kann damit die Milliarden-Schadenersatzforderungen vergessen.Oracle warf Google vor, mit Android Patente und Urheberrechte für die Programmiersprache Java zu verletzen. Der Richter teilte den Prozess in drei Phasen ein:...

... Die Geschworenen in San Francisco stellten nach tagelangen Beratungen keine Verletzung von Oracle-Patenten durch Android fest. Das geht aus Gerichtsunterlagen hervor. Oracle kann damit die Milliarden-Schadenersatzforderungen vergessen. Oracle wirft Google vor, mit Android Patente und Urheberrechte für Java zu...

... aus Nordrhein-Westfalen in die Niederlande, um seine Produkte vor den Auswirkungen von Patenklagen vor deutschen Gerichten zu schützen. Es ging dabei vor allem um eine Klage einer Motorola-Tochter wegen des Videokompressions-Standards H.264. Davon sind mehrere Microsoft-Produkte betroffen, darunter das Betriebssystem Windows 7 und die Spielekonsole Xbox 360. Um zu verhindern, dass Lagerbestände in Deutschland festgesetzt oder gar beschlagnahmt werden, zog der Konzern sie lieber...

... Handelsminister. Die Unternehmen werfen sich gegenseitig die Verletzung vor Urheber- und Patentrechten vor. Der seit über einem Jahr laufende Konflikt uferte aus: Experten zählten rund 50 Klagen in 10 Ländern.Noch komplexer macht den Streit, dass die Unternehmen auch Partner sind: Samsung ist ein zentraler Zulieferer für Apple-Geräte wie iPhone und das iPad-Tablet. Unter anderem kommen Flash-Speicher, Displays und Chips von den Südkoreanern.Bisher konnten sich Apple und Samsung...