Parteikollege

Berlin - Mit Hilfe von Videoaufzeichnungen in Berliner U-Bahnen hat die Polizei im vergangenen Jahr 107 Tatverdächtige ermittelt. Angaben über die Zahl der erlassenen Haftbefehle gegen die Festgenommenen gebe es aber nicht, da diese Daten nicht erhoben würden, teilte Innensenator Frank Henkel (CDU) auf eine Kleine Anfrage seines Parteikollegen Peter Trapp mit.

... es ihn am Wahlabend auch nicht in die Landeshauptstadt Düsseldorf. Die Hochrechnungen will er mit Parteikollegen beim Grillen im Garten anschauen. «Wir haben wirklich hart gearbeitet», sagt er rückblickend auf die vergangenen Wochen. Deshalb gönne er sich nun erst einmal etwas...

... im Bundestag, Wolfgang Bosbach. Rückendeckung bekommt der CDU-Politiker von seinem Parteikollegen Unions-Fraktionsvize Günter Krings und vom CSU-Innenexperten Hans-Peter Uhl. Zuvor hatten bereits mehrere Unions-Innenminister härtere Strafen gegen gewalttätige Salafisten verlangt. Nach einer Anti-Islam-Kundgebung der rechtsextremen Splitterpartei Pro NRW am Wochenende in Bonn hatten Salafisten 29 Polizisten verletzt, zwei durch Messerstiche schwer. Am Dienstag verhinderte...

«Game over, Freunde.» SPD-Politiker Daniel Rousta verkündete seinen Rauswurf via Facebook. Die dortigen Einträge haben dem Ministerialdirektor im baden-württembergischen Finanz- und Wirtschaftsministerium das Amt gekostet. Weil er die FDP beschimpfte.

... Worten gegen den Ausschluss von Piraten ausgesprochen, die rechtsradikale Positionen vertreten. Parteikollegen forderten ihn zum Rücktritt auf. Auch die politische Bundesgeschäftsführerin Marina Weisband befürwortete dies in der N24-Talkshow «Studio Friedman».Semken lehnte seinen Rücktritt am Freitag erneut ab. Unterstützung erhielt er dafür von seinen Landesvorstandskollegen. «Diskriminierung jedweder Art ist mit unseren Grundsätzen unvereinbar», erklärte die Partei im Netz....

Das geht aus der Antwort von Innensenator Frank Henkel (CDU) auf eine Kleine Anfrage seines Parteikollegen Peter Trapp hervor.Mit rund 148 037 Aufnahmen erfassten die «Schwarz-Blitzer» im Britzer Tunnel auf der A 100 mehr als die Hälfte aller Tempoverstöße. Den zweiten Platz belegte die Anlage auf der Frankfurter Allee mit rund 36 533 Klicks, gefolgt von den Geräten auf der Schildhornstraße/Gritznerstraße in Steglitz mit rund 30 126 Auslösungen.Eine neue Anlage kostet zwischen 70 000...

... im Berliner Landesverband für Unruhe gesorgt: Der Landesvorsitzende Hartmut Semken wurde von Parteikollegen zum Rücktritt aufgefordert, weil er sich mit drastischen Formulierungen gegen den Ausschluss von Piraten gewandt hatte, die rechtsradikale Positionen vertreten. Oliver Höfinghoff von der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus sowie zwei weitere Mitglieder warfen Semken in einem offenen Brief vor, «offensichtlich komplett überfordert» zu sein. Sie fügten hinzu: «Wir...

... im Berliner Landesverband für Unruhe gesorgt: Der Landesvorsitzende Hartmut Semken wurde von Parteikollegen zum Rücktritt aufgefordert, weil er sich mit drastischen Formulierungen gegen den Ausschluss von Piraten gewandt hatte, die rechtsradikale Positionen vertreten.Oliver Höfinghoff von der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus sowie zwei weitere Mitglieder warfen Semken in einem offenen Brief vor, «offensichtlich komplett überfordert» zu sein. Sie fügten hinzu: «Wir...

... werden. Falsche Hoffnungen geweckt FDP-Chef Philipp Rösler hat sich hinter seine bayerischen Parteikollegen gestellt. Er hält die Bemühungen Baden-Württembergs um Hilfen für eine Schlecker-Transfergesellschaft für verantwortungslos. «Das Land Baden-Württemberg hat falsche Hoffnungen bei den Schlecker-Beschäftigten geweckt, die jetzt jäh enttäuscht werden», sagte Rösler. Mit verantwortungsbewusster Wirtschaftspolitik habe das nichts zu tun. Die Bundesagentur für Arbeit (BA)...

... im Saarland Wähler gehabt habe. FDP-Chef Philipp Rösler hat sich hinter seine bayerischen Parteikollegen gestellt. Er hält die Bemühungen Baden-Württembergs um Hilfen für eine Schlecker-Transfergesellschaft für verantwortungslos. «Das Land Baden-Württemberg hat falsche Hoffnungen bei den Schlecker-Beschäftigten geweckt, die jetzt jäh enttäuscht werden», sagte Rösler. Mit verantwortungsbewusster Wirtschaftspolitik habe das nichts zu tun. Gute Jobaussichten für...

... stellten sich bislang quer. Deshalb müsse auch die Südwest-FDP ihren Einfluss auf die Parteikollegen dort geltend machen, um eine Transfergesellschaft für die rund 11 000 vor der Kündigung stehenden Schlecker-Mitarbeiter zu finden, forderte...

Dresden - Die Linksfraktion in Sachsens Landtag sieht wegen Differenzen in der CDU um das sogenannte Bildungspaket eine Kabinettskrise. CDU-Kultusminister Roland Wöller habe sich viel zu spät gegen seinen Parteikollegen und Finanzminister Georg Unland gewehrt, erklärte die bildungspolitische Sprecherin der Linken, Cornelia Falken, am Montag in Dresden.

... Fortführungskonzept vorstellen und ein entsprechendes Finanzierungskonzept präsentieren.»Sein Parteikollege, Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler, hatte erneut auf einer Haftung allein der Länder beharrt, wenn die Staatsbank KfW den Kredit für die Transfergesellschaft geben solle. Vertreter des Bundes bekräftigten laut Rousta Röslers Haltung bei dem Treffen am Montag. Dabei waren demnach auch die rheinland-pfälzische Arbeitsministerin Malu Dreyer, mehrere Staatssekretäre sowie...

... Vorbild sein: Im Saarland und in Schleswig-Holstein stehen Landtagswahlen an - dort erwarten die Parteikollegen wichtige Tipps von den Profi-Piraten der Hauptstadt.Piraten-Wiki zum...