Parteienspektrum

... auf die Agenda geschrieben hat, hat sich nun mit ihrer Haltung völlig überflüssig im Parteienspektrum gemacht», sagte der Parteichef der Linken, Rico Gebhardt, am Freitag der Nachrichtenagentur dpa. Die Schlecker-Beschäftigten seien ohne eigenes Verschulden in Not geraten. «Es hätte viel dafür gesprochen, hier eine wirkliche "soziale Marktwirtschaft" zu zeigen und die Bürgschaft zu übernehmen.» Sachsen hätte mit knapp 3,6 Millionen Euro für die Transfergesellschaft...

... weiter. «Es geht nicht nur um das neue Grundsatzprogramm, sondern auch um die Rolle der FDP im Parteienspektrum. Was bieten wir den Bürgern an - und eben ganz allein nur...

... versicherte, die FDP sei ein verlässlicher Koalitionspartner. «Aber Fakt ist: Das Parteienspektrum verändert sich.» Bis auf die Linkspartei orientierten sich inzwischen alle an der Mitte. «Scheuklappen helfen da nicht.» In den Ländern hätten die Liberalen immer auch mit anderen Parteien als der Union koaliert. Schnittmengen zwischen SPD und FDP gebe es in der Außen- und Verteidigungspolitik, sagte die Bundesjustizministerin.CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe verwies...

... versicherte, die FDP sei ein verlässlicher Koalitionspartner. «Aber Fakt ist: Das Parteienspektrum verändert sich.» Bis auf die Linkspartei orientierten sich inzwischen alle an der Mitte. «Scheuklappen helfen da nicht.» In den Ländern hätten die Liberalen immer auch mit anderen Parteien als der Union koaliert. Schnittmengen zwischen SPD und FDP gebe es in der Außen- und Verteidigungspolitik, sagte die Bundesjustizministerin.Führende SPD-Politiker reagierten...

... versicherte, die FDP sei ein verlässlicher Koalitionspartner. «Aber Fakt ist: Das Parteienspektrum verändert sich.» Bis auf die Linkspartei orientierten sich inzwischen alle an der Mitte. «Scheuklappen helfen da nicht.» In den Ländern hätten die Liberalen immer auch mit anderen Parteien als der Union koaliert. Schnittmengen zwischen SPD und FDP gebe es in der Außen- und Verteidigungspolitik.Gabriel sagte der Nachrichtenagentur dpa, die FDP sei nicht mehr sozialliberal....

... sei ein verlässlicher Koalitionspartner, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. «Aber Fakt ist: Das Parteienspektrum verändert sich.» Die Parteien änderten ihre Positionen. Bis auf die Linkspartei orientierten sich inzwischen alle an der Mitte. Schnittmengen zwischen SPD und FDP gebe es in der Außen- und Verteidigungspolitik. «Die SPD wird kein Interesse daran haben, als Juniorpartner der Grünen zu enden.»Unterdessen schließt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier vorzeitige...

... sei ein verlässlicher Koalitionspartner, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. «Aber Fakt ist: Das Parteienspektrum verändert sich.» Die Parteien änderten ihre Positionen. Bis auf die Linkspartei orientierten sich inzwischen alle an der Mitte. Schnittmengen zwischen SPD und FDP gebe es in der Außen- und Verteidigungspolitik. «Die SPD wird kein Interesse daran haben, als Juniorpartner der Grünen zu...

... die damals als Koalitionspartner beteiligt waren. Und zum anderen werden sie auch vom rechten Parteienspektrum in der sozialen Frage bedrängt. So rückt die FDP unter ihrem neuen Chef Philipp Rösler weiter in die Mitte. Erst in der vergangenen Woche kündigte er an, dass die Liberalen wieder verstärkt die «Alltagsprobleme der Menschen ernst nehmen muss.» Und auch die CDU spuckt neuerdings warme Töne. So verkündete Fraktionschef Volker Kauder, dass die Union sich wieder...

... geführt, wie Österreich, die Niederlande oder Schweden zeigen. Den Vorwurf, am rechten Rand des Parteienspektrums zu fischen, weist der CSU-Chef jedoch vehement zurück. «Ich habe - und das ist meine Pflicht - ganz sachlich Fragestellungen für die Zukunft beschrieben.» Tatsächlich nimmt aber eine islamfeindliche Haltung in Deutschland zu, konstatiert das ARD-Magazin Report Mainz und beruft sich unter anderem auf eine Infratest-Studie. 37 Prozent haben darin der Meinung...

... Wir sollten nicht der Illusion hinterherhinken, dass wir die Linke wieder aus dem Parteienspektrum verdrängen könnten. Die haben sich etabliert. Ich glaube, dass Willi Brandts Traum von einer Mehrheit links der Mitte in vielen Parlamenten nur unter Einbeziehung der Linken zustande kommen wird. Leider haben wir es faktisch mit einer Spaltung der SPD zu tun. Ohne, dass die beiden Wählerklientele von Linkspartei und SPD zusammenkommen, wird es, falls es nicht für rot-grün...

... in Wahllokale. Nun scheint in Holland eine Regierungsbildung ohne Wilders zumindest im rechten Parteienspektrum auf keinen Fall möglich zu sein. Und auch die linken Parteien haben allein keine absolute Mehrheit im 150 Sitze umfassenden Parlament. Die offizielle Wahlprognose war eine kleine Sensation: Wilders' islamfeindliche Partei für Freiheit (PVV) kam danach auf 22 Mandate und wurde drittstärkste politische Kraft des Nordsee-Königreichs. Und zwar noch knapp vor den seit acht Jahren...

... begründet. «CDU, SPD und Grüne sind für die FDP Gesprächspartner im demokratischen Parteienspektrum», zitierte Pinkwart aus dem Vorstandsbeschluss. Schwieriges Feld Bildungspolitik Die Grünen sehen eine Koalition mit der FDP allerdings mit großer Skepsis: «In NRW müsste sich insbesondere die FDP-Fraktion quasi neu erfinden, um von marktradikal auf sozialliberal umschalten zu können», kommentierte die Landesparteispitze Ampel-Überlegungen. CDU und SPD...

... Themen sind breit gefächert. Afghanistan, Klima- und Atompolitik und eben zur Positionierung im Parteienspektrum. Lemke hat die Anträge alle gelesen. Ihr Fazit: Zur Verlängerung des Mandates der Bundeswehr am Hindukusch könnte es Diskussionen geben. Aber alles in allem deute nichts auf schwere Grundsatzkonflikte hin. Auch nicht in der Generaldebatte, in der das Al-Wazir-Papier thematisiert wird. Es böte «viel Übereinstimmung» mit dem Leitantrag des Bundesvorstandes. Nur in...

... in einer Wahlanalyse uns noch einmal umfassend anschauen, was der gestrige Tag insgesamt für das Parteienspektrum in Deutschland bedeutet, was eine Volkspartei der Mitte - und das ist die CDU - daraus auch lernen muss.» Sie nannte die Erreichbarkeit jüngerer Wähler als...