Parteienlandschaft

... Presse veröffentlicht wurden. Die Neuwahl am 17. Juni ist nötig, weil die Zersplitterung der Parteienlandschaft nach der letzten Wahl keine regierungsfähige Mehrheit möglich gemacht...

... des EU-Parlaments, Martin Schulz (SPD), dem «Hamburger Abendblatt». Die Zersplitterung der Parteienlandschaft sei «Ausdruck einer tiefen psychologischen Krise» und kein Nein zur EU. Wenn keine funktionierende Regierung zustande komme, sei es besser, nochmal zu wählen - «und die 40 Prozent Nichtwähler an die Urnen zu bringen», sagte Schulz.Schulz warb für weitere Finanzhilfen für Griechenland. Zum Sparen müssten Wachstumsimpulse kommen. «Griechenland ist ein geeignetes Land...

... die Befürworter einer strikten Sparpolitik in Europa. In Griechenland erschwert die zersplitterte Parteienlandschaft eine neue Mehrheit für das Sparprogramm. Erste Sondierungen sind bereits gescheitert. Dadurch wächst die Sorge vor weiteren Turbulenzen der Euro-Währung. In den europäischen Hauptstädten stößt die Wahl Hollandes zum neuen französischen Präsidenten auf ein geteiltes Echo. Kanzlerin Merkel stellte klar, dass es die von Hollande verlangten Nachverhandlungen zum Fiskalpakt...

... Aussichten für die Konservativen und die Sozialdemokraten stehen schlecht: Die Zersplitterung der Parteienlandschaft bei der Parlamentswahl und das Erstarken linkssozialistischer und faschistischer Kräfte macht die Suche nach einer neuen Mehrheit für das vereinbarte Sparprogramm schwierig. Staatspräsident Karolos Papoulias beauftragte den Chef der stärksten Kraft im neuen Parlament, Antonis Samaras von der konservativen Nea Dimokratia, mit...

... dem Sieg über Nicolas Sarkozy auf die Machtübernahme vorbereitet, erschwert die zersplitterte Parteienlandschaft in Griechenland die Suche nach einer neuen Mehrheit für das Sparprogramm. Dadurch wächst die Sorge vor weiteren Turbulenzen der Euro-Währung. Die neue Angst um den Euro drückte am Montag rund um den Globus die Stimmung an den Börsen.In den europäischen Hauptstädten stießt die Wahl Hollandes auf ein geteiltes Echo. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte in Berlin...

... wird es nach jüngsten Umfragen eng. Die mit den Piraten wachsende Aufsplitterung der Parteienlandschaft wird grundsätzlich auch in anderen Ländern und im Bund die Tendenz zu großen Koalitionen fördern. In Krisenzeiten umso mehr. Betrachtet man die Spitzenleute als Personen - de Jager und Albig sind Pragmatiker - kann eine große Koalition funktionieren. Aber wer mit Albig ins Boot will, hat zumindest nach jetzigem Stand Ralf Stegner dabei, den konfrontativen SPD-Fraktions-...

... für alle sind zwar schöne Ziele. Doch inhaltlich genügt das nicht, um sich langfristig in der Parteienlandschaft der Bundesrepublik Deutschland zu etablieren. Die Piraten müssen endlich in den Themen klare Position beziehen, die die heutigen Jungwähler auch in zehn bis 15 Jahren noch interessieren. Was glauben die Piraten, wie das Bildungssystem Deutschlands umgestaltet werden muss, damit es international wettbewerbsfähig bleibt? Welchen Kurs muss Deutschland einschlagen, damit die...

... bleiben wird, kann man heute noch nicht sagen.»   Welchen Einfluss üben die Piraten auf die Parteienlandschaft aus? Volksparteien, die keine Volksparteien mehr sind, eine Regierungspartei, die auf kaum noch messbare Tiefstwerte abstürzt und ein Newcomer, der den Etablierten Angst und Schrecken einjagt. Die deutsche Parteinlandschaft scheint mitten in einer kleinen Revolution zu stecken. «Die Piraten machen die Altparteien nervös», stellt Gerd Langguth fest. Das treffe vor allem...

... islamischen Parteien. «Es war nicht zu erwarten, dass aus dem Arabischen Frühling eine Parteienlandschaft hervorgeht, wie wir sie bei uns in Europa haben», sagte der FDP-Politiker. Islamisch-demokratische Parteien seien von vielen Menschen angenommen worden. Allerdings müssten sie für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Pluralität, religiöse Toleranz und die Wahrung des inneren und äußeren Friedens stehen. «Per se die Behauptung aufzustellen, dass islamische Religion und...

... der «Bild am Sonntag». «Daneben standen Texte darüber, wie die Juden jetzt die deutsche Parteienlandschaft erobern würden.» Weisband hatte Mitte der Woche, beim kommenden Bundesparteitag im April nicht mehr für den Vorstand zu kandidieren.Französischer Tourist am Roten Meer getötet - Deutscher verletztKairo (dpa) - Bei einem bewaffneten Überfall auf eine Wechselstube im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich sind ein französischer Tourist getötet und ein Deutscher verletzt...

... der «Bild am Sonntag». «Daneben standen Texte darüber, wie die Juden jetzt die deutsche Parteienlandschaft erobern würden.» Weisband hatte Mitte der Woche, beim kommenden Bundesparteitag im April nicht mehr für den Vorstand zu...

... in ihren Reden, warum die FDP in Deutschland unverzichtbar sei. Ohne die FDP gäbe es in der Parteienlandschaft «nur noch Umverteiler», die nach dem Staat riefen, sagte Westerwelle. «Eine Partei muss sich dem Zeitgeist der Umverteilung widersetzen.» Beide Politiker appellierten an ihre Parteifreunde, sich auf die FDP-Markenkerne zu konzentrieren: Bekenntnis zu Europa, Wirtschaftswachstum, Freiheit, Bürgerrechten und Geldwertstabilität. «Wir sind die Partei der leistungsbereiten...

... Jamaika-Bündnis, das nach der Bundestagswahl 2005 noch im Gespräch war, auch in der bundesweiten Parteienlandschaft noch weiter schrumpfen. Just während FDP-Chef Philipp Rösler am Freitag beim Dreikönigstreffen versuchte, seine Liberalen zu einem weiteren Neuanfang aufzurufen, erklärte Kramp-Karrenbauer ihr Bündnis wegen der Krise der Saar-FDP für gescheitert. In Stuttgart rief Rösler: «Gemeinsam reißen wir das Ruder rum.» Er hatte es sicher nicht auf seine Kollegen an der Saar...

... sagte Döring der Leipziger Volkszeitung. Zugleich sieht er gestiegene Chancen für die FDP in der Parteienlandschaft. «Nach den linken Beschlüssen von SPD und Grünen auf deren Parteitagen hat die FDP viel Raum bekommen, um mit liberaler Politik neu punkten zu können», sagte Döring, der am Mittwoch den überraschend vom Generalsekretärsposten zurückgetretenen Christian Lindner abgelöst hatte. Mit Geschlossenheit und der Konzentration auf Sachthemen könnte die FDP auch aus Sicht des...