Parteiausschluss

... zurück. Die Piraten ringen seit Wochen um ihren Umgang mit rechten Parteimitgliedern. Ein Parteiausschluss des rheinland-pfälzischen Piraten Bodo Thiesen, der Verständnis für den Angriff Deutschlands auf Polen gezeigt und den Holocaust in Zweifel gezogen haben soll, wurde unlängst abgelehnt. In der Kritik stehen auch Dietmar Moews und Carsten Schulz, die auf dem Parteitag am kommenden Wochenende in in Neumünster für den Bundesvorstand kandidieren wollen. Moews hatte auf der...

... bleiben darf. 38 Prozent sprachen sich für den ursprünglich von der Parteiführung angestrebten Parteiausschluss aus.Klarer ist die Stimmung in der Gesamtbevölkerung: Der Umfrage zufolge sind 54 Prozent der Bundesbürger für den Verbleib Sarrazins in der SPD, 29 Prozent...

... befragten SPD-Anhänger sprachen sich für den ursprünglich von der Parteiführung angestrebten Parteiausschluss aus.Klarer ist die Stimmungslage in der Gesamtbevölkerung: Der Umfrage zufolge sind 54 Prozent der Bundesbürger für einen Verbleib Sarrazins in der SPD, lediglich 29 Prozent dagegen.Mit seinen Thesen zur Integrationspolitik hatte Sarrazin in der SPD Empörung ausgelöst, aber auch Akzeptanz gefunden. Am Gründonnerstag zog die SPD-Spitze ihren Ausschlussantrag zurück. Die...

... auf die parteiinterne Sarrazindebatte. Teile der Partei kritisieren den Verzicht auf einen Parteiausschluss...

(dpa) - Das eingestellte Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin beschäftigt die SPD-Führung weiter. Heute wird sich das SPD-Präsidium in einer Telefonkonferenz mit der innerparteilich umstrittenen Entscheidung befassen, Sarrazin nicht aus der Partei zu werfen. Deswegen ist vor allem Generalsekretärin Andrea Nahles in die Kritik geraten. Sie hatte die Bundespartei in der Schiedskommission vertreten. Nahles betonte, dass sie sich stets eng mit Parteichef Sigmar Gabriel...

... Andrea Nahles sieht ihr Verhältnis zu Parteichef Sigmar Gabriel auch nach dem gescheiterten Parteiausschluss von Thilo Sarrazin als intakt an. In der ARD sagte sie, es gebe kein Zerwürfnis. Nahles war innerparteilich in die Kritik geraten, nachdem die SPD-Schiedskommission das Verfahren gegen den ehemaligen Bundesbanker und Berliner Finanzsenator eingestellt hatte. Gabriel hatte das Ausschlussverfahren befördert, Nahles vertrat die Bundespartei in der...

... Ruhe kommen. Am Donnerstag gab es Verwirrung um ein angebliches Spitzentreffen zum gescheiterten Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Berliner Finanzsenator. Die «Berliner Zeitung» berichtete vorab, SPD-Chef Sigmar Gabriel wollte am Sonntagabend der engeren Parteiführung Gelegenheit geben, das parteiintern heftig kritisierte Verfahren zu erörtern. Die Pläne für ein solches Treffen wurden in der Partei zunächst bestätigt, vom Parteivorstand aber anschließend wieder...

... SPD nicht zur Ruhe kommen. Verwirrung gibt es um ein angebliches Spitzentreffen zum gescheiterten Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Berliner Finanzsenator. Die «Berliner Zeitung» berichtete vorab, SPD-Chef Sigmar Gabriel wollte am Sonntagabend der engeren Parteiführung Gelegenheit geben, das parteiintern heftig kritisierte Verfahren zu erörtern. Die Pläne für ein solches Treffen wurden in der Partei zunächst bestätigt, vom Parteivorstand aber anschließend wieder...

... damit wir Wählerstimmen am rechten Rand gewinnen können. Es gibt sehr große Hürden für einen Parteiausschluss. Und das ist ja eigentlich auch eine sinnvolle Sache, damit Leute nicht beliebig aus der Partei geworfen werden können. In diesem Fall hätte ich die Sachlage anders bewertet. Den Entscheid der Schiedskommission müssen wir aber leider so akzeptieren. Ihren Worten entnehme ich, dass Sie die Forderungen nach einem Rücktritt der SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles nicht...

(dpa) - In der SPD spitzt sich der Streit um den gescheiterten Parteiausschluss von Thilo Sarrazin zu. Die hessischen Jungsozialisten forderten deswegen den Rücktritt von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.Der ehemalige Bundesbankvorstand habe seine «rassistischen und sozialdarwinistischen Äußerungen» nicht ausdrücklich zurückgenommen, sagte der hessische Juso-Vorsitzende Felix Diehl am Mittwoch in Frankfurt. Es sei nicht nachvollziehbar, warum sein SPD-Ausschluss...

(dpa) - Das plötzliche Ende des Parteiausschlussverfahrens gegen Thilo Sarrazin sorgt in der SPD weiter für Aufregung. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles verteidigte die Entscheidung, den früheren Bundesbankvorstand nicht aus der Partei zu werfen. Es habe sich nicht um «einen Deal» gehandelt. Sarrazin habe seine Äußerungen relativiert, Missverständnisse klargestellt und sich auch von diskriminierenden Äußerungen distanziert, sagte Nahles im Deutschlandfunk. Teile der...

... des Schweigens im Fall Thilo Sarrazin ist vorbei. Nach Ostern durften sich die Beteiligten des Parteiausschlussverfahrens erstmals öffentlich äußern. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles machte den Anfang.Nahles verteidigte die umstrittene Entscheidung, den früheren Bundesbankvorstand Sarrazin nicht aus der Partei zu werfen. Sarrazin habe in einer weitreichenden Erklärung «seine sozialdarwinistischen Äußerungen relativiert, Missverständnisse klargestellt und sich auch von...

Druck auf die SPD-Spitze nimmt nach dem umstrittenen Ende des Parteiausschlussverfahrens gegen den ehemaligen Berliner Finanzsenator und Bundesbanker Thilo Sarrazin zu. Mit einer «Berliner Erklärung», die der Nachrichtenagentur dapd vorliegt, machen Sozialdemokraten aus ganz Deutschland ihrem Unmut über die Einigung mit dem heutigen Bestsellerautor Luft. Sie entschuldigen sich darin bei den Enttäuschten über den «Zick-Zack-Kurs» der Partei und appellieren an die...

... im Fall Thilo Sarrazin. In Sarrazins Heimatverband stößt der überraschende Verzicht auf seinen Parteiausschluss auf Unverständnis und viel Kritik. SPD-Landeschef Michael Müller und sein Stellvertreter Mark Rackles sollen die unerwartete Kehrtwende erläutern. Müller hatte zuvor stets betont, dass Sarrazins integrations- und bildungspolitischer Ansatz gegen die Grundsätze der SPD...