Parlamentarische

... werden. Das geht aus einer Antwort von Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) auf eine parlamentarische Anfrage hervor. Die Entwicklung von Finanzierungsmodellen sei eine Maßnahme der Energiestrategie 2030, erklärte Christoffers. Sie gehört zu den Projekten, die ab 2013 in Angriff genommen werden sollen. In Brandenburg gibt es bislang nur einzelne Fälle für eine Beteiligung der Kommunen oder Bürger.WirtschaftsministeriumAntwort Dokument...

... Das geht aus einer Antwort von Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) auf eine parlamentarische Anfrage hervor. Bis Ende 2011 seien rund 266 000 Euro Entschädigungen ausgezahlt worden. Derzeit lägen noch 34 Anträge vor. Bei der LMBV gibt es den Angaben zufolge zudem Überlegungen zum Rückkauf und Tausch von Sanierungsflächen.LMBVAntwort Dokument...

Potsdam - In Brandenburgs Wäldern sind bislang 24 Windkraftanlagen auf einer Fläche von rund zehn Hektar genehmigt worden. Das geht aus einer Antwort von Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage hervor.

... diese Entwicklung positiv, erklärte Sozialminister Günter Baaske (SPD) in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage. In den vergangenen Jahren ist aber auch die Zahl der Menschen mit schweren Behinderungen insgesamt stark angestiegen: von 2001 bis 2009 um rund 20 Prozent. Höhere Abgaben für Betriebe, die die Behindertenquote nicht erfüllen, schloss Baaske aus.Antwort...

... hat die Queen von ihrer Vorgängerin vor allem eines: die Monarchie so durch die Untiefen der parlamentarischen Westminster-Demokratie und des Zeitgeistes zu schippern, dass sie zukunftsfähig bleibt. Einst als steif und verbissen verschrien, ist die Queen heute zum Vorbild geworden, zum Modell des modernen Staatsoberhauptes mit christlichem Wertekanon. «Sie hat es geschafft, die Monarchie zu bewegen», sagt ihr Enkel Harry. Wie sein Vater Charles sieht er neben dem Staatsoberhaupt...

Die 53-Jährige ist seit 1995 Landtagsabgeordnete. Als Parlamentarische Geschäftsführerin war sie bis 2010 eine wichtige Mitarbeiterin der damaligen Oppositionsführerin Hannelore Kraft. In der vergangenen Wahlperiode war Gödecke Vizepräsidentin des Parlaments.Gödecke ist im hessischen Groß-Gerau geboren, kam aber schon als kleines Mädchen Anfang der 1960er Jahre nach Bochum, wo ihr Vater im neuen Opel-Werk arbeitete. Auch heute lebt sie noch in Sichtweite der Autofabrik. Die neue...

Stuttgart - Finanzminister Nils Schmid (SPD) erwartet erst kurz vor der parlamentarischen Sommerpause eine Entscheidung über das deutsch-schweizerische Steuerabkommen.

... in seiner Regierungserklärung in der vergangenen Woche nicht alle Fragen beantwortet, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Ingo Senftleben, am Dienstag in Potsdam.Zudem will die Opposition die erneute Verzögerung beim Flughafenstart in der kommenden Woche zu einem Thema der dreitägigen Landtagssitzung machen. Dazu lagen zunächst Anträge von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vor. Sie fordern unter anderem konkrete Angaben zum aktuellen Baustand, zu entstehenden...

... Joachim Gauck hatte Altmaier in der Hektik den Tweet «Ein letztes Danke an allkeN die mich als Parlamentarischer Geschäftsführer ertragen und unterstutzt haben! Jetzt Bellevue» abgesetzt. Hier gibt es die Twitter-Elite der Politiker zum...

... aus der Praxis an, wie ein Sprecher sagte. Bisher habe sich aber noch niemand gemeldet.Parlamentarische AnfrageEU-Richtlinie im...

... den Ruhestand. Kressl war unter Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) von 2007 bis 2009 parlamentarische Staatssekretärin und ist seit drei Jahren finanzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion. Nach Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer in Freiburg ist sie die zweite Frau, die Grün-Rot in dieses Amt beruft.Aufgaben der...

... erklärte Brandenburgs Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD) in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage. Eine Helmpflicht senke das Unfallrisiko für Fahrradfahrer nicht. Vogelsänger räumte allerdings ein, dass die Landesregierung auch nicht verkenne, dass das Tragen von Helmen die Unfallfolgen, insbesondere durch Kopfverletzungen, deutlich mindern kann. Daher empfiehlt sie den Kopf-Schutz.Antwort Drucksache...

... erklärte Brandenburgs Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage. Künftig sei eher mit höheren Kosten zu rechnen, weil Infrastruktur und Energie immer teurer werden. Angaben zur Höhe der bisherigen Ersparnis machte Vogelsänger nicht. Brandenburg hat seit 2009 für rund 137 Millionen Kilometer Leistungen im Regional- und S-Bahnverkehr bestellt.Antwort Drucksache...

... sich und müsse ESM und Fiskalpakt möglichst vor der Sommerpause auf den Weg bringen, sagte der parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer dem «Hamburger Abendblatt». Bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt hatte Rot-Grün vorgestern seine Zustimmung zum Fiskalpakt an Wachstums- und Investitionsimpulse für Euro-Krisenländer...