So., 03.06.12

Paragraphen

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Paragraphen"

14.04.2012
International Streit über Kuba spaltet den Amerika-Gipfel Streit über Kuba spaltet den Amerika-Gipfel (Foto)

... Gipfels am Samstag blockierten die USA nach Angaben der venezolanischen Delegation zwei Paragraphen im Entwurf der Abschlusserklärung. Darin wird zum einen der Wunsch nach einer Einladung Kubas zu künftigen Amerika-Gipfeln ausgedrückt und zum anderen ein Ende des US-Embargos gegen Kuba angemahnt.Nach Angaben der staatlichen venezolanischen Nachrichtenagentur «Agencia Venezolana de Noticias» legten die USA ihr Veto gegen die entsprechenden Textpassagen der Deklaration ein....

Christian Wulff und der Hitlergruß (Foto)
10.01.2012
Bundespräsident klagte Christian Wulff und der Hitlergruß

... ein, meine Frau wissentlich durch solch eine Rechtsverletzung meiner Hilfe zu berauben.» Den Paragraphen 90 des Strafgesetzbuches kannte er vorher nicht, auch wenn er einsieht, dass das vor dem Fehler, den er vielleicht begangen hat, nicht schützt. «Leichtfertig» sei es gewesen, gibt er im Gespräch mit news.de zu. In den vergangenen Wochen, seit Bekanntgabe eines umstrittenen Privatkredits, steht Christian Wulff in der Kritik - und immer wieder gibt es neue Vorwürfe, neue Hinweise....

Der Zug rollt wieder (Foto)
25.11.2011
Castor-Transport Der Zug rollt wieder

... Castorzug auf dem Weg nach Gorleben war am Donnerstagvormittag in Rémilly eingetroffen. Nach dem Paragraphen L 1333 im französischen Gesetzbuch zur öffentlichen Gesundheit müsse jede Aktion, die Personen ionisierender Strahlung aussetzt, einzeln genehmigt werden. «Das haben die Atomkonzerne und EDF versäumt und ihr rollendes Tschernobyl mitten in der Zivilisation stehen lassen», erklärte Hameaux. Ursprünglich sollte der Zug am Donnerstag in La Hague losfahren und an diesem Freitag...

Ist Ihre Kündigung rechtens? (Foto)
20.10.2011
Checkliste Ist Ihre Kündigung rechtens?

Ihnen wurde gekündigt und Sie verstehen nicht, warum? Bewahren Sie erst einmal die Ruhe. Nicht jede Kündigung ist rechtswirksam. Worauf Sie genau achten sollten, erfahren Sie in unserer Checkliste.

Das Kabinett der Juristen (Foto)
17.08.2011
Berufe der Politiker Das Kabinett der Juristen

... sein Diplom als Volkswirt gemacht. Lediglich Jürgen Trittin hatte keinerlei Berührung mit dem Paragraphenwirrwarr. Er hat Sozialwissenschaften studiert. Und was hat eigentlich der zweite Mann im Staate vorzuweisen? Der, der die ganze Mannschaft führt? Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU) ist ebenfalls Sozialwissenschaftler. Da dürfte ihn selbst das merkwürdigste Verhalten seiner parlamentarischen Schäfchen nicht verwundern. Nicht verwundern dürfte auch die Profession...

Meisner kritisiert Abtreibungspraxis als «Super-Gau» (Foto)
29.06.2011
Kirchen Meisner kritisiert Abtreibungspraxis als «Super-Gau»

... empfunden für Wohlstand und Freiheit», schreibt Meisner weiter. Die Liberalisierung des Paragraphen 218 im Jahr 1995 habe eine de-facto-Freigabe der Abtreibung gebracht. «Damit haben wir die Gesellschaft auf einen Weg in das Unmenschliche, in die Barbarei geführt.» Meisner kritisiert grundsätzlich jede Forschung an Embryonen. «Es schneidet ins Herz des Menschlichen, wenn es um Design-Babys geht, um die Schwächsten der Schwachen, um die Schutzbedürftigsten. Die...

Bundeswehr torpediert Windkraft-Projekte (Foto)
19.06.2011
Milliardenausfall Bundeswehr torpediert Windkraft-Projekte

... in Deutschland neue Windräder aufgebaut werden sollen. Das steht ihr per Gesetz zu. Laut der Paragraphen 12 und 18a des Luftvekehrsgesetzes muss sich die Truppe um den Schutz der eigenen Flugsicherung kümmern. Es geht um die Vermeidung von Hindernissen im Luftraum sowie um die Verringerung von Störungen im Radarsystem. Auf beides wirken sich besonders die über 100 Meter hohen Energieanlagen negativ aus. Deshalb kann die Wehrverwaltung bei fast jedem neuen Projekt Einspruch erheben....

Desaster Bahrain: Todts erste schwere Krise (Foto)
09.06.2011
Motorsport Desaster Bahrain: Todts erste schwere Krise

... vom FIA-Beschluss ab. Dass die Entscheidung sogar ungültig sein könnte, weil entgegen des Paragraphen 66 im Sport-Regelwerk nicht alle Teams ihr Einverständnis erklärten, macht Todts Blamage perfekt. «Die Sache haben wohl scheinbar alle übersehen», befand Jurist Mosley.Dabei war es für Todt bislang doch so gut gelaufen. Der ehemalige Ferrari-Teamchef, dem Rekordweltmeister Michael Schumacher zum Dank für viele gemeinsame Triumphe als Wahlkampfhelfer diente, führte die Formel 1...

Textil ist erotischer als FKK (Foto)
16.05.2011
Nacktbaden Textil ist erotischer als FKK

... Naturist Siegfried Grawert ist beim Kampf für seine öffentliche Nacktheit bereits mehrfach dem Paragraphen 118, «Erregung öffentlichen Ärgernisses», zu nah gekommen und wurde zu Geldstrafen und sogar Gefängnis verdonnert. Doch alles in allem stellt Sexualtherapeut Peter Niehenke, bekannt für seine Nacktläufe durch Freiburg, eine gesellschaftliche Öffnung fest: «Es hat sich bei den Medien, die das transportieren, etwas verändert, aber auch in den Köpfen der...

Offene Fragen beim Umstieg aufs Elektroauto (Foto)
08.03.2011
Hersteller Offene Fragen beim Umstieg aufs Elektroauto

... dennoch nicht gleich durchstarten. Denn die Fahrzeuge müssen erst ihren Weg durch den Papier- und Paragraphendschungel finden.So gibt es noch regelrecht unbeschrittene Pfade. Beispiel Kfz-Steuer: Der Steuerrechner auf der Internetseite des Bundesfinanzministeriums etwa kennt bislang nur Benziner oder Diesel. Theoretisch hat die Behörde noch Zeit für das Update. Denn für die ersten fünf Jahre sind Halter eines E-Autos komplett befreit, sagt Gerd Lottsiepen, Pressesprecher des...

Das Familienduell (Foto)
13.01.2011
«Alles was recht ist» Das Familienduell

... Kalbach wieder als eine Art Barbara Salesch ohne Domina-Tendenzen, die sich im Zweifel weder um Paragraphen schert noch um verheißungsvolle Karrierechancen oder das Gerede der Leute. Sie besteht auf ihrer Unabhängigkeit - und ahnt doch, dass sie sich mit Häuschen im Grünen eigentlich ganz gut in ihrem Leben eingerichtet hat. Ob das eine Zwischenstation ist oder längst auch ein Stück Heimat - ihre Figur lebt auch davon, dass sie sich diese Frage niemals offen stellt. Die Menschen im...

Mörderclub der Mega-Zicken (Foto)
12.01.2011
ZDF-Krimi Mörderclub der Mega-Zicken

... die gesamte Ermittlungsarbeit auf den Kopf. Die Kühle, der DDR'ler, der Frischling und der Paragraphenreiter Seit 1994 gibt es die lose Krimi-Reihe um das besondere Ermittlerteam. Neben der etwas kühlen Kommissarin Verena Berthold, poltert Kommissar Otto Garber (Florian Martens), ein Ur-Berliner, durch die Fälle. Garber, früherer Volkspolizist, also Ex-DDRler, ist zwar mittlerweile und nach 46 Fällen erfolgreich im Team integriert, fällt aber immer noch aus dem Rahmen. Martens...

Adrenalin-Junkie und Paragraphenreiter (Foto)
23.12.2010
«Die Draufgänger» Adrenalin-Junkie und Paragraphenreiter

Dienstbeginn: 23. Dezember, 20.15 Uhr. Dann schickt RTL ein neues Ermittlerteam ins TV-Rennen. Zumindest auf Probe. Die Draufgänger ist der Pilotfilm zu einer Actionserie, in der später vor allem das eigenwillige Ermittlerduo im Mittelpunkt des Geschehens stehen soll.

Finstere Geschäfte im Krematorium (Foto)
10.12.2010
«Ein Fall für zwei» Finstere Geschäfte im Krematorium

... wenn es sein muss, auch mal eine Campingtoilette. Krawattenträger Lessing dagegen ist für die Paragraphen zuständig: Er betreut den eingekerkerten Mandanten, hält Kontakt zur Polizei und schlägt sich mit Staatsanwälten, Kommissaren und Haftrichtern herum. Der rasche Wechsel zwischen den Arbeitswelten eines Privatdetektivs und eines Juristen gibt den Episoden Schwung und Dynamik. Zusammen sieht man die beiden in der Regel nur dann, wenn es etwas zu besprechen gibt. Beide getrennt,...

Wo Homos besser nicht turteln (Foto)
27.10.2010
Schwulenhass Wo Homos besser nicht turteln

... den englischsprachigen Karibik-Inseln ist das Strafrecht oft homophob. «Der Versuch, diese Paragraphen aus den dortigen Gesetzesbüchern zu verbannen, wird mit der Begründung der postkolonialen Einflussnahme zurückgewiesen», erklärt Jetz. Problematisch: Das rigide Strafrecht leistet auch der Ausbreitung von HIV/Aids Vorschub, weil alles im Geheimen geschieht. In Asien kann es in Indonesien oder Malaysia gefährlich werden. Aber auch in der Türkei haben Homosexuelle keine...

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