... hat seinen Rücktritt erklärt und damit den Weg geebnet zu einer erneuten Kandidatur von Oppositionspolitiker Vitali Klitschko. Der Boxweltmeister hatte 2006 und 2008 gegen Tschernowezki verloren. Diesmal darf er aber nach Umfragen auf einen Sieg hoffen. Der Termin der Wahl steht noch nicht fest. Er wolle die Abstimmung nicht verzögern, erklärte Tschernowezki gestern in einem...
Kiew - Ring frei für Klitschko: Der Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt Kiew, Leonid Tschernowezki, hat seinen Rücktritt erklärt und damit den Weg geebnet zu einer erneuten Kandidatur von Oppositionspolitiker Vitali Klitschko.
... die «Schlacht gegen Terroristen» und deren Helfer fortsetzen. Einen Dialog mit der Auslandsopposition lehnte Assad ab.Mit Terroristen umschreibt das syrische Regime die Protest- und Demokratiebewegung, die seit März 2011 für ein Ende der Assad-Herrschaft auf die Straße geht. Seitdem sind nach UN-Angaben weit mehr als 10 000 Menschen ums Leben gekommen. Die Opposition spricht von 14 000 Toten. Oppositionsgruppen hatten die Parlamentswahl am 7. April als Farce bezeichnet und deshalb...
... den Flügeln sah.Die Parteiflügel streiten vor allem darüber, ob die Linke einen konsequenten Oppositionskurs fahren oder sich - wie in einigen ostdeutschen Bundesländern - an SPD und Grüne annähern und an Regierungen beteiligen soll.Die Enttäuschung bei den ostdeutschen Reformern über Bartschs Wahlniederlage war zwar groß, zu Trotzreaktionen kam es aber zunächst nicht. Der zu den «Bartschisten» zählende Landeschef von Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, wurde am Sonntag zum...
... sie wieder ein wenig zurückgeworfen, sagte der Arzt der Berliner Klinik Charité. Harms will die Oppositionsführerin in den kommenden Tagen weiter behandeln. Er hatte Timoschenko bereits Mitte Mai elf Tage lang betreut. Die 51-Jährige klagt über ein...
Düsseldorf - SPD und Grüne wollen das Wahlalter bei Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen von derzeit 18 auf 16 Jahre absenken. Dazu wollen sie der Opposition eine Verfassungskommission vorschlagen, die auch mit externen Sachverständigen besetzt werden soll.
... hat seinen Rücktritt erklärt. Damit ist der Weg geebnet zu einer erneuten Kandidatur von Oppositionspolitiker Vitali Klitschko. Der Boxweltmeister hatte 2006 und 2008 gegen Tschernowezki verloren. Diesmal darf er aber nach Umfragen auf einen Sieg hoffen. Der Termin der Wahl steht noch nicht fest. Die Ukraine ist ab dem 8. Juni mit Polen Gastgeber der Fußball-EM. Das Finale steigt am 1. Juli in...
... am Sitz der Liga in Kairo statt, sondern in der katarischen Hauptstadt Doha.Der Vorsitzende des oppositionellen Syrischen Nationalrates, Burhan Ghaliun, sagte in seiner Rede vor den Ministern: «Das Regime von Baschar al-Assad ist nicht nur eine Gefahr für das syrische Volk, sondern für den gesamten Osten der Arabischen Welt.» Ghaliun kritisierte die Haltung der russischen Regierung. Sie sei durch ihre Unterstützung für Präsident Assad zu einem Komplizen des Regimes geworden. Seit...
Düsseldorf - SPD und Grüne wollen das Wahlalter bei Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen von derzeit 18 auf 16 Jahre senken. Dazu wollen sie der Opposition eine Verfassungskommission vorschlagen, die auch mit externen Sachverständigen besetzt werden soll.Das berichteten die Verhandlungsführerinnen der rot-grünen Koalitionsgespräche, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihre Stellvertreterin Sylvia Löhrmann (Grüne), nach der zweiten Runde in Düsseldorf.Die Kommission müsse auch Details für die Auflösung des Landtags klären, damit das Parlament in einem solchen Fall nicht in ein Vakuum gerate und handlungsunfähig werde, während die Regierung weiterarbeite, begründete Löhrmann den Vorstoß.
... Erwartungsskala liegt. Das große Ja-Lager mit den Regierungsparteien Fine Gael und Labour und der Opposition von Fianna Fail kann aufatmen - und mit ihm Europa. Ein Nein-Votum im kleinen Irland hätte wohl eine verheerende Wirkung in der EU entfaltet und das Vertrauen in den Euro noch stärker erschüttert.Bericht: Obama ordnete Stuxnet-Attacken an - Weiße Haus schweigtWashington (dpa) - Das Weiße Haus will nicht zu einem Bericht der «New York Times» Stellung nehmen, wonach Präsident...
... die in den USA als terroristisch bewertet wird, gilt als die aktivste und militanteste Oppositionsgruppe gegen die Islamische Republik...
... Erwartungsskala liegt. Das große Ja-Lager mit den Regierungsparteien Fine Gael und Labour und der Opposition von Fianna Fail kann aufatmen - und mit ihm Europa. Ein Nein-Votum im kleinen Irland hätte wohl eine verheerende Wirkung in der EU entfaltet und das Vertrauen in den Euro noch stärker...
(dpa) - Vertreter von Regierung und Opposition beraten im Kanzleramt weiter über das Vorgehen beim europäischen Fiskalpakt. Am Treffen nehmen Kanzleramtsminister Ronald Pofalla und die Parlamentsgeschäftsführer von SPD und Grünen, Thomas Oppermann und Volker Beck, teil. Es geht darum, Einigungschancen für das Spitzengespräch der Partei- und Fraktionschefs mit Kanzlerin Angela Merkel am 13. Juni auszuloten. SPD und Grüne machen ihre Zustimmung zum Fiskalpakt von einer Besteuerung...
... Partner seien jedoch dialogbereit.Mit Blick auf die inhaftierte erkrankte ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko wiederholte Hollande seine Position, dass das Gefängnis nicht der richtige Ort für sie sei. Er bekräftigte seine Haltung, aus Protest nicht zur Fußball-EM zu fahren.Hollande, der einen baldigen Russlandbesuch versprach, kündigte im Wirtschafts- und Finanzbereich die Einsetzung russisch-französischer Kommissionen...
... Erwartungsskala liegt. Das große Ja-Lager mit den Regierungsparteien Fine Gael und Labour und der Opposition von Fianna Fail kann aufatmen - und mit ihm Europa. Ein Nein-Votum im kleinen Irland hätte wohl eine verheerende Wirkung in der großen EU entfaltet und das Vertrauen in die Gemeinschaftswährung Euro noch stärker erschüttert. «Europa kann jetzt seine Regeln des guten Haushaltens einführen», sagte Premierminister Enda Kenny.Wenn der erklärte Euro-Gegner und Nein-Sager Declan...