... 2,14 Millionen Brandenburger. Für einen Erfolg sind mindestens 80 000 gültige Unterschriften notwendig.Die Initiatoren der vorangegangenen Volksinitiative gegen Nachtflüge hatten im vergangenen Jahr nach eigenen Angaben knapp 40 000 Unterschriften gesammelt. Der Landtag lehnte sie jedoch am 16. Dezember mehrheitlich ab. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte entschieden, dass auf dem neuen Airport zwischen 0.00 und 5.00 Uhr nicht geflogen werden darf. Zwischen 22.00 Uhr und...
... gelingen. «Leider hat die Bundesregierung auch auf diesem Weg wertvolle Zeit verloren.» Notwendig für Wachstum und Wohlstand seien «gute Arbeit und innovative Produkte». «Mit niedrigen Löhne und einem Abbau von Arbeitnehmerrechten werden wir die Herausforderungen der Zukunft mit Sicherheit nicht bewältigen», sagte der...
... sogenannte Normalvertrag Bühne diene der Flexibilität der Theater und biete zugleich den notwendigen sozialen Schutz der Mitarbeiter.«Die Freiheit der Kunst ist nur dadurch zu halten, dass ihr Flexibilität zugesprochen wird», sagte Zehelein. Diese sei unter den für den öffentlichen Dienst geltenden Bedingungen aber nicht möglich. Vielmehr bestehe die Gefahr, dass Mitarbeiter dann nur noch projektgebunden beschäftigt würden.Bei einer Podiumsdiskussion ging es zudem um...
... Nein der Iren, die als einziges Volk über den Fiskalpakt abstimmen, hätte die Diskussion um die Notwendigkeit strikter Sparmaßnahmen verschärft.Vorbehalte in der Bundesregierung gegen BetreuungsgeldBerlin (dpa) - Gegen den Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld von Familienministerin Kristina Schröder gibt es in der Bundesregierung erhebliche Bedenken der FDP-geführten Ministerien. Während Vorbehalte des Finanzministeriums und auch des Wohnungsbauministeriums ausgeräumt werden konnten,...
... Nein der Iren, die als einziges Volk über den Fiskalpakt abstimmen, hätte die Diskussion um die Notwendigkeit strikter Sparmaßnahmen...
... war im Rest Europas mit Spannung verfolgt worden. Ein Nein der Iren hätte die Diskussion um die Notwendigkeit strikter Sparmaßnahmen...
... Diskussion» sei es schwer, Sachlichkeit einzufordern. «Doch eine sachliche Analyse ist zwingend notwendig und längst überfällig», erklärten die Unterzeichner.Sie betonten, dass deutsche Stadien «weiterhin zu den sichersten in Europa gehören». Die permanente Skandalisierung jedes Einzelfalls mache indes alle Beteiligten «noch hysterischer» und trage ganz sicher nicht zu einer Lösung der vorhandenen Probleme bei.Wer die Stehplätze abschaffen und die Menschen glauben machen wolle,...
... fehlende Geld nicht ausgleichen. «Sponsoren können und wollen nur zusätzliche und vielleicht notwendige Leistungen erbringen», betonte Zehelein. Sponsoring sei ohnehin schwierig, wenn Städte von Monoindustrien abhingen wie Bochum von Opel oder Ingolstadt von Audi. «Und natürlich profitieren in erster Linie die großen Häuser. Die Bayerische Staatsoper ist eine Marke, ein kleines Stadttheater hat große Probleme, überhaupt an Sponsoren zu kommen.»Der Deutsche Bühnenverein trifft...
... Arbeitsbedingungen zu meiden. Kunden könnten nur überlegen, ob alle bestellten Pakete wirklich notwendig sind, sagt Krüger.Wallraff hatte unter anderem Niedriglöhne und überlange Einsatzzeiten beim Paketzusteller GLS beklagt. Das Unternehmen hat die Vorwürfe am Donnerstag zurückgewiesen. Es handele sich um eine «einseitige und verkürzte Berichterstattung», erklärte das...
... zwei Prozent sehr moderat ausgefallen. Höhere Entgelte und angemessene Arbeitsbedingungen seien notwendig, damit wieder mehr Menschen für den Beruf des Lokführers gewonnen werden könnten. Eine Erhöhung will die GDL zudem bei der betrieblichen Altersvorsorge erreichen.Die Deutsche Bahn hat die Forderung nach Angaben einer Sprecherin offiziell noch nicht erhalten. Eine Sprecherin erklärte auf Anfrage: «Tarifforderungen waren noch nie Ergebnis von Verhandlungen. Wir setzen auf zügige...
Die vorherige Spitze war geschlossen zurückgetreten und hatte damit die Wahl in dieser Woche notwendig gemacht. Hintergrund waren Querelen um die Gültigkeit von Wahlen gewesen.Der neue Chef will nach eigenen Angaben den geplanten Personalabbau bei den Landesbediensteten kritisch begleiten und sich für eine bessere Bezahlung einsetzen. «Das Land Brandenburg droht die "Rote Laterne" für das am schlechtesten zahlende Bundesland vom Land Berlin zu übernehmen», sagte Roggenbuck. Er war...
... ist noch offen. «Bevor wir hier zu einer Entscheidung kommen, sind sicher noch einige Gespräche notwendig», sagte DSV-Präsident Hörmann. Bewerbungs-Koordinator Stefan Huber aber ließ durchblicken: «Wir wollen die WM wieder nach Oberstdorf...
... von Norbert Röttgen wollte sich nicht darauf festlegen, ob tatsächlich nur noch eine Sitzung notwendig ist, um eine Einigung zwischen Bund und Ländern über eine neue Suche nach einem Endlager für hoch radioaktive Abfälle zu erzielen.Mit Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) wolle er einen intensiven, ständigen Gedankenaustausch pflegen. In der Vergangenheit war es immer wieder zu Reibereien zwischen beiden Häusern gekommen: «Ich möchten Ihnen und uns wochenlange...
... Altmaier in Berlin. Er wollte sich nicht darauf festlegen, ob tatsächlich nur noch eine Sitzung notwendig ist, um eine Einigung zwischen Bund und Ländern für eine neue Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle zu erzielen. Altmaier wird morgen das marode Atommülllager Asse...
... Netzentgelten zu rechtfertigen, und die Energiewende auszubremsen».Die Netzbetreiber hatten die notwendigen Investitionen bei der Vorstellung der Ausbaupläne für Stromleitungen am Mittwoch auf rund 20 Milliarden Euro beziffert. Zugleich hatten sie erklärt, dass sich damit aber auch Kosten für Eingriffe in die derzeit überlasteten Netze von mehreren hundert Millionen Euro pro Jahr sparen ließen.Kelber forderte: «Die echten Zahlen müssen auf den Tisch. Darauf werden wir im Beirat der...