Notstandsgesetz

... Film Zum DVD- und Blu-ray-Start von Wer wenn nicht wir verlost news.de zwei Exemplare des Buches Notstandsgesetze von Deiner Hand von Gudrun Ensslin und Bernward Vesper. Es enthält den Briefwechsel zwischen Vesper und Ensslin aus den Jahren 1968 und 1969 und ist im Suhrkamp-Verlag erschienen. Wer gewinnen möchte, schickt bitte eine E-Mail mit dem Stichwort «Wer wenn nicht wir» bis Donnerstag, 20. Oktober 2011, 12 Uhr, an redaktion@news.de. Bitte die Postadresse nicht vergessen. Die...

Trotz Aufhebung der Notstandsgesetze haben syrische Sicherheitskräfte am Wochenende nach Angaben eines Menschenrechtlers Dutzende von Oppositionellen festgenommen.

... Demonstranten. Im Lichte der Ereignisse vom Freitag sei ersichtlich, dass die Abschaffung der Notstandsgesetze und die Schaffung der Möglichkeit zur Genehmigung friedlicher Demonstrationen nicht ernst gemeint seien, teilte Obama in einer Erklärung mit. Der US-Präsident rief den syrischen Präsidenten Baschar Assad auf, auf den Willen seines Volkes zu hören und deren Forderungen nach Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit sowie der Möglichkeit, ihre politische Führung...

... Demonstranten. Im Lichte der Ereignisse vom Freitag sei ersichtlich, dass die Abschaffung der Notstandsgesetze und die Schaffung der Möglichkeit zur Genehmigung friedlicher Demonstrationen nicht ernst gemeint seien, teilte Obama mit.  Atomgegner marschieren. Friedens- und Umweltverbände setzen heute ihre Ostermärsche fort. In zahlreichen Städten, darunter Berlin, Hamburg, Augsburg, Stuttgart, Duisburg, Düsseldorf, Gießen und Rostock sind Umzüge durch die Innenstädte geplant....

... kritisch. «Ich finde es fragwürdig, einen Mann aufzunehmen, der 30 Jahre lang nur mit Notstandsgesetzen und ohne Rücksicht auf die Bevölkerung regiert hat», sagt Mohamed Sameh El-Nakoury. Der Vorsitzende der Berliner Gesellschaft für Deutsch-Ägyptische Freundschaft lebt seit 47 Jahren in Deutschland. Dass das Land, das er heute als sein Zuhause ansieht, den Autokraten Mubarak aufnehmen könnte, sieht er nicht so gerne. Unter deutschen Politikern ist Anfang der Woche...

Er ist das literarische Sprachrohr der 1968er-Bewegung und Schöpfer von Rennschwein Rudi Rüssel: Uwe Timm, einer der erfolgreichsten deutschen Autoren, feiert seinen 70. Geburtstag.

... enthalten. Es gab in den 60 Jahren viele Verfassungsänderungen und Änderungsversuche. Von den Notstandsgesetzen Ende der 1960er Jahre über das Asylrecht bis zum großen Lauschangriff und der Onlinedurchschuchung. Welche war für Sie am schwersten zu akzeptieren? Will: Bei der Änderung des Asylrechts ist vom vormaligen Artikel über das Asylrecht nicht viel übrig geblieben, faktisch nichts. Beim großen Lauschangriff hat man Artikel 13 «Unverletzlichkeit der Wohnung» so...

... und Arabern zu schaffen. Als ehrlicher Vermittler hat sich Mubarak, der seit 1981 in Ägypten mit Notstandsgesetzen regiert, viel Autorität verschafft. Innenpolitisch wird ihm aber ein autokratischer Führungsstil und mangelnder Reformwille vorgeworfen. Sein Aufstieg begann beim Militär: Er war Kampfpilot und wurde für seine Strategie als Oberbefehlshaber der ägyptischen Luftwaffe im ersten Nahostkrieg gelobt. 1975 schied er aus dem Militärdienst aus und wurde die rechte Hand von...

... Es hieß auch, der russische Regierungschef Wladimir Putin habe dem Kredit zugestimmt. Mit einem Notstandsgesetz will die Nordatlantik-Insel einen drohenden Staatsbankrott als Folge der globalen Finanzkrise abwenden. Als Grund gilt die aggressive internationale Expansion der drei größten isländischen Banken. Die isländische Krone verlor seit einer Woche im Verhältnis zum Euro mehr als ein Viertel an Wert. In den vergangenen zwölf Monaten sank der Kurs um mehr als 70 Prozent....

... hineingezogen zu werden, dass am Ende der Staatsbankrott stehe. Mit dem sofort in Kraft getretenen Notstandsgesetz übernimmt die Regierung die totale Kontrolle über die Banken. Haarde kündigte als ersten Schritt den Verkauf von Auslandsaktivitäten der führenden Geldinstitute an. Die Regierung kann Banken umgehend verstaatlichen, zu Fusionen zwingen, Spitzenmanager auswechseln und Grenzen für deren Entlohnung setzen. Ob nationale staatliche Mittel ausreichen, um den gefährdeten...