Sa., 02.06.12

Niederschlagung

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Niederschlagung"

19.05.2012
Tausende Demonstranten besetzen Geschäftsviertel in Bangkok

... Anhänger der «Vereinten Front gegen Diktatur und für Demokratie» wollten damit an die brutale Niederschlagung ihrer Proteste durch Regierungstruppen an 19. Mai 2010 erinnern. Mindestens 92 Menschen wurden damals im Laufe der zweimonatigen Straßenproteste getötet. Die Proteste an der Ratchaprasong-Kreuzung verliefen friedlich und hatten eher...

Fauxpas beim Thronjubiläum (Foto)
18.05.2012
Monarchie Fauxpas beim Thronjubiläum

... er auch König Hamad al-Khalifa von Bahrain gemeint. In dessen Land starben bei der gewaltsamen Niederschlagung von Protesten bis zu 50 Menschen. Der Formel-1-Grand-Prix vor einigen Wochen konnte nur unter enormen Sicherheitsvorkehren stattfinden. Regimegegner aus Bahrain hatten schon seit Tagen in London gegen den Besuch demonstriert. Das britische Außenministerium sieht in dem Ölstaat dagegen kein Problem, es gebe eine «umfassende und offene Diskussion über eine Reihe von Themen» mit...

Der Sportplatz als politische Bühne (Foto)
29.04.2012
Sportpolitik Der Sportplatz als politische Bühne

... war. 1956 blieben die Niederlande, Spanien und die Schweiz den Spielen in Melbourne wegen der Niederschlagung des Volksaufstands in Ungarn fern. Ägypten, der Irak, Kambodscha und der Libanon boykottierten dieselben Spiele aus Protest gegen die israelische Besetzung der Sinai-Halbinsel.Der Höhepunkt der Boykott-Welle folgte in den 80er Jahren. 1980 verzichteten die USA und in ihrem Gefolge rund 40 weitere westliche Staaten auf die Teilnahme an den Spielen in Moskau. Anlass war der...

«Schreckenszeit» des spanischen Königs (Foto)
22.04.2012
Monarchien «Schreckenszeit» des spanischen Königs

... musste sich die Popularität durch seinen Beitrag zur Wiedereinführung der Demokratie und zur Niederschlagung des Militärputsches im Februar 1981 erst mühsam verdienen.Der König hat versprochen, dass ein Fehler wie bei der Elefantenjagd sich nicht wiederholen werde. Dies bedeutet, dass er von nun an bei jeder Geste und bei jedem Schritt genauestens unter Beobachtung steht. Die Zeiten, in denen der Monarch darauf hoffen konnte, in der Presse von Kritik verschont zu werden, sind vorbei....

Weitere Proteste gegen Regierung in Bahrain (Foto)
17.04.2012
Menschenrechte Weitere Proteste gegen Regierung in Bahrain

... einem Bericht, den Amnesty International am Dienstag in London veröffentlichte. Seit der brutalen Niederschlagung der Proteste im Februar und März 2011 habe sich im Land nicht viel geändert. Damals war der Grand Prix abgesagt worden. Das Formel-1-Rennen könnte für die Regierung eine «Rückkehr zur Normalität» symbolisieren. Die internationale Gemeinschaft müsse deshalb dringend mehr Druck ausüben, forderte AI.«Die Behörden versuchen, das Land so darzustellen, als sei es auf dem Weg...

16.04.2012
Taliban-Großangriff nach 18 Stunden niedergeschlagen - 47 Tote

(dpa) - Nach der Niederschlagung der Taliban-Angriffe in Afghanistan wird das Ausmaß der 18-stündigen Gefechte deutlich: Bei den Kämpfen zum Auftakt der Frühjahrsoffensive der Taliban sind nach Angaben des Innenministeriums 47 Menschen getötet worden, darunter 36 Taliban-Kämpfer. Die Bundesregierung sieht in dem Großangriff der Taliban aber nicht den Beginn einer Frühjahrsoffensive und bleibt bei ihren Plänen für den Bundeswehr-Abzug. Die Verringerung der deutschen Truppen am...

23.03.2012
Kunst 450 000 Besucher bei «Kunst der Aufklärung» in Peking

... auch langfristig zu wirken.Die Schau im Nationalmuseum am Tian'anmen-Platz, dem Ort der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989, stieß auch auf Vorbehalte. Besonders die Festnahme des berühmten Künstlers Ai Weiwei kurz nach der Eröffnung löste in Deutschland eine Debatte über den Kulturaustausch mit Diktaturen aus. Die Zahl der Besucher lag wohl auch unter den Erwartungen. «Ich hätte mir gut vorstellen können, dass noch ein paar mehr kommen, aber es ist nach den...

Liu Xiaobo - Wichtiger Kopf der Demokratiebewegung (Foto)
19.03.2012
Literatur Liu Xiaobo - Wichtiger Kopf der Demokratiebewegung

... er 2008 verhaftet.Schon zuvor war Liu Xiaobo mehrfach im Gefängnis. Bereits nach der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung am 4. Juni 1989 kam er fast zwei Jahre hinter Gitter. Er hatte das Vorgehen der Studenten verteidigt und eine Aufklärung des Massakers gefordert. Liu verlor dabei auch seinen Posten als Dozent an der Universität. Nach seiner Haftentlassung wurde er wieder in der Dissidentenszene aktiv. 1996 landete er für drei Jahre in einem...

So lebt der Assad-Clan (Foto)
15.03.2012
Syrien So lebt der Assad-Clan

... die «First Family» abgeschottet vom Leid im Land in Luxus schwelge, aber auch wie Assad bei der Niederschlagung des Aufstands agiert habe, berichtete der Guardian. Das Volk hungert und die Assads schwelgen im Reichtum Der Präsident soll gerne im iTunes-Store gestöbert haben, wo er sich sowohl Country Musik als auch Songs des Hip-Hoppers Chris Brown gekauft haben soll. Die lange Shoppingliste der «First Lady» weise unter anderem kristallbesetzte Damenschuhe im Wert von 3800 britischen...

27.02.2012
Menschenrechte Schneider: Kirche trägt Mitschuld am Tod der Hereros

... Windhuk. «Das ist die Schuld unserer Kirche.»Schneider erinnerte damit an die grausame Niederschlagung des Aufstandes der Hereros bei der Schlacht am Waterberg 1904 in der ehemaligen Kolonie Deutsch-Südwestafrika. Von der Bundesregierung wird der Tod Zehntausender Hereros offiziell nicht als Völkermord bewertet.Schon 1842 hatte die Rheinische Missionsgesellschaft die ersten Missionare in das Land geschickt - noch bevor das Gebiet deutsche Kolonie wurde. Auch später, in der Zeit...

«Ein Dauertraum»: Die Band City ist 40 Jahre alt (Foto)
23.02.2012
Musik «Ein Dauertraum»: Die Band City ist 40 Jahre alt

... Halb» die deutsche Teilung. Toni Krahl war 1968 als Abiturient wegen seines Protestes gegen die Niederschlagung des Prager Frühlings verhaftet worden.Thomas Stein, Ex-Chef der Plattenfirma BMG, sagt: «Wenn man sich die Unbeugsamkeit dieser Gruppe bewusstmacht, läuft es einem den Rücken runter.» Er lobt aber auch die gesamtdeutsche Ausstrahlung des Glatzkopf-Quintetts. Die Band sei die Einzige aus dem Osten, die es geschafft habe, ihre Alben gleichermaßen in Ost und West an den Mann zu...

01.02.2012
Amnesty nennt Russlands Syrien-Haltung unverantwortlich

... in New York. Russland trage erhebliche Verantwortung dafür, dass die brutale Niederschlagung berechtfertigter Forderungen ungebremst weitergehen könne, sagte der UN-Experte der Organisation, José Luis Díaz. Russland hatte gedroht, gegen einen arabisch-europäischen Resolutionsentwurf ein Veto...

Zeitung: Saudischer Hacker knackt Assads Mailbox (Foto)
31.01.2012
Konflikte Zeitung: Saudischer Hacker knackt Assads Mailbox

... etlicher «Skandale» beitragen könnte. Unter anderem gehe es dabei um die Rolle des Iran bei der Niederschlagung des Aufstandes in Syrien. Der Hacker habe dem Präsidenten eine Botschaft übermittelt, in der er ihm gedroht habe, die Informationen zu veröffentlichen, falls er die Gewalt gegen die Protestbewegung nicht einstellen sollte.Die Zeitung berichtete außerdem, Al-Ansi habe mehrere Websites der syrischen Regierung gehackt. Allerdings funktionierten diese am Dienstag schon wieder...

26.01.2012
Zeichen für UN-Verurteilung Syriens

York (dpa) - Zehn Monate nach Beginn der blutigen Niederschlagung von Protesten syrischer Regierungsgegner könnte der UN-Sicherheitsrat seine Sprachlosigkeit nun überwinden. In New York mehren sich die Zeichen, dass das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen sich auf eine gemeinsame Marschrichtung einigt. Selbst eine Resolution gegen das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad wird nun für möglich gehalten. Bisherige Versuche waren am Widerstand Russlands und Chinas...

OSZE-Kritik an Wahl  in Kasachstan (Foto)
16.01.2012
Wahlen OSZE-Kritik an Wahl in Kasachstan

... Landes gestimmt», rief der 71-jährige Nasarbajew seinen Unterstützern zu. Zuletzt hatten die Niederschlagung eines Ölarbeiter-Streiks im Westen des Landes mit mindestens 17 Toten sowie mehrere Terrorattentate den Steppenstaat erschüttert.Die vorgezogene Abstimmung sei demokratisch gewesen, behauptete Nasarbajew. Die OSZE widersprach: Das Mitgliedsland Kasachstan habe die internationalen Standards, zu denen sich das Land verpflichtet habe, klar verfehlt. Als Beispiele nannte die...

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Unter der Niederschlagung wird der verwaltungsinterne vorläufige oder vorübergehende Verzicht auf die weitere Beitreibung einer Forderung verstanden. Dies ist in der Regel der Fall, wenn der Rückstand dauerhaft nicht eingezogen werden kann. Dadurch "verschwindet" die Forderung zunächst aus dem Kassenbuch und die für die Einziehung zuständige Abteilung der Behörde muss nicht ständig überprüfen, ob alle Möglichkeiten der Beitreibung ausgeschöpft wurden. Die Forderung bleibt allerdings gegenüber dem zu Zahlenden wirksam, er muss sie weiterhin zahlen, nur wird gegen ihn nicht mehr vollstreckt. Die Rechtsgrundlage für eine Niederschlagung von Abgaben ist § 261 AO. Ein weiteres Beispiel ist der § 59 Landeshaushaltsordnung der Länder sowie die dazu erlassenen Verwaltungsvorschriften.


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