... fordern die Kommunen. «Ich würde vorschlagen, dass man als Erstes mal sagt: Es gibt ein Moratorium für immer neue staatliche Leistungen, das wäre ja ein erster Schritt», sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg im Deutschlandfunk.Das Moratorium sollte für die nächsten drei bis vier Wahltermine gelten und würde damit auch die nächste Bundestagswahl einschließen. Landsberg warnte auch vor einer drohenden Welle von Schadenersatzklagen, die wegen des Rechtsanspruchs auf einen...
... Steuererleichterungen und eine Erhöhung des Kindergeldes verzichten, fordern die Kommunen. Ein Moratorium für immer neue staatliche Leistungen wäre ein erster Schritt, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem Deutschlandfunk. Deutschland brauche weniger Verteilungspolitik. Für die Staatsschulden von zwei Billionen Euro müssten täglich 170 Millionen Euro Zinsen gezahlt...
... bestimmte Zeit auf manche nicht sicherheitsrelevanten Normen, dann sage ich ganz klar: Lieber ein Moratorium für verzichtbare Normen statt ein Moratorium für den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz», sagte Schröder.Nach Angaben des Ministeriums ist es für Länder und Kommunen rechtlich kein Problem, bei Neubauten für eine Übergangszeit Vorgaben weniger streng zu gestalten oder auszusetzen. Vereinzelte Beispiele dafür gebe es auch...
... vom Denkmalschutz bis zu getrennten Toiletten für weibliche und männliche Erzieher. Lieber ein Moratorium für verzichtbare Normen statt ein Moratorium für den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz, so...
... man vorankomme, sagte der Leiter des Teams, der marokkanische Oberst Ahmed Himmiche.Nordkorea hebt Moratorium für Atom- und Raketentests aufSeoul (dpa) - Nach der Kritik an seinem jüngsten Raketenstart hat Nordkorea sein Moratorium für die Urananreicherung sowie Atomversuche und Tests von Langstreckenraketen praktisch aufgehoben. Das Land fühlt sich nicht mehr an ein entsprechendes Abkommen mit den USA gebunden, teilte das Außenministerium in Pjöngjang mit. Außerdem drohte das...
Seoul - Nach der Kritik an seinem jüngsten Raketenstart hat Nordkorea sein Moratorium für die Urananreicherung sowie Atomversuche und Tests von Langstreckenraketen praktisch aufgehoben.
(dpa) - Nach der Kritik an seinem jüngsten Raketenstart hat Nordkorea sein Moratorium für die Urananreicherung sowie Atomversuche und Tests von Langstreckenraketen praktisch aufgehoben. Das Land fühlt sich nicht mehr an ein entsprechendes Abkommen mit den USA gebunden, teilte das Außenministerium in Pjöngjang mit. Außerdem drohte das Ministerium mit «Vergeltungsmaßnahmen» und kritisierte die Verurteilung des Raketenstarts durch den Weltsicherheitsrat. Die Mehrstufenrakete, die...
... Genmais hat Frankreich den Anbau vorerst wieder verboten. Es setzte damit ein zuvor aufgehobenes Moratorium erneut in Kraft. Die französische Regierung hat bei der EU-Kommission die Aussetzung einer Genehmigung für Genmais des US-Konzerns Monsanto beantragt. Als Grund nannte Paris neue wissenschaftliche Erkenntnisse. Der EuGH hatte befunden, dass Paris erst ein Risiko für Mensch, Tier oder Umwelt beweisen müsse, um den grundsätzlich erlaubten Genmais im eigenen Land aus dem Verkehr zu...
... wieder Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA ins Land lassen. Diese sollen das Moratorium für die Anreicherungsaktivitäten im Atomzentrum Yongbyon überprüfen können. Uran kann in hochangereicherter Form für den Bau von Atombomben verwendet werden. Auch sollen die Inspekteure die Abschaltung des Fünf-Megawatt-Reaktors in Yongbyon bestätigen können.Die Ankündigungen kamen gut zwei Monate nach dem Tod des langjährigen nordkoreanischen Militärmachthabers Kim Jong...
... wieder Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA ins Land lassen. Diese sollen das Moratorium für die Anreicherungsaktivitäten im Atomzentrum Yongbyon überprüfen können. Uran kann in hochangereicherter Form für den Bau von Atombomben verwendet werden. Auch sollen die Inspekteure die Abschaltung des Fünf-Megawatt-Reaktors in Yongbyon bestätigen können. Ein wichtiger Schritt Richtung Frieden? Die Ankündigungen kamen gut zwei Monate nach dem Tod des langjährigen...
... Inspekteure der internationalen Atomenergiebehörde IAEA zurück ins Land kommen. Sie sollen das Moratorium bei der Urananreicherung...
... nach dem Bundestag und dem Thüringer Landtag auch das sächsische Parlament ein.USA: Nordkorea zu Moratorium bei Urananreicherung bereitWashington (dpa) - Nordkorea hat sich nach Angaben der US-Regierung bereiterklärt, die Urananreicherung in seinem Atommeiler Yongbyon zu stoppen. Außerdem wolle das kommunistische Land bestimmte Raketen- und Atomtests aussetzen, heißt es vom US-Außenamt. Im Gegenzug soll Nordkorea wohl Lebensmittel aus den USA bekommen. Nordkorea soll auch zugestimmt...
... Allergien und Infektionskrankheiten (NIAID) der USA in Bethesda, Anthony Fauci, begrüßte das Moratorium der führenden Grippeforscher weltweit. «Wir müssen extrem vorsichtig sein, was die Sicherheit angeht. Jeder stimmt darin überein. Aber ich sorge mich auch um Überreaktionen». Er hoffe, dass der vorübergehende Forschungsstopp «mehr Transparenz und eine intelligente Diskussion» über das Virus erlaube.Erklärung der 39 Forscher bei...
... berichtete die 100-prozentige Tochter der Deutschen Lufthansa AG in Frankfurt.«Wir haben ein Moratorium verhängt», hatte ein Sprecher bereits am Mittwochabend der Finanznachrichtenagentur dpa-AFX gesagt. Die Unsicherheit sei einfach zu groß, ob das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bei seiner anstehenden Entscheidung im kommenden Frühjahr das absolute Nachtflugverbot bestätige oder Ausnahmen zulasse.Die vor Gericht angegriffene Planfeststellung sieht durchschnittlich 17...
... Nachtflugverbots in Frankfurt geplante Investitionen in Milliardenhöhe auf Eis.«Wir haben ein Moratorium verhängt», sagte ein Sprecher der Frachtsparte von Europas größter Fluggesellschaft am Mittwochabend der Finanz-Nachrichtenagentur dpa-AFX. Die Unsicherheit sei einfach zu groß, ob das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bei seiner anstehenden Entscheidung im kommenden Frühjahr das absolute Nachtflugverbot bestätige oder Ausnahmen zulasse.Eigentlich wollte Lufthansa Cargo bis...
Ein Moratorium (von lat. morari ‚verzögern, aufschieben‘) ist allgemein die Entscheidung, eine Handlung aufzuschieben oder zeitlich befristet zu unterlassen oder ein Abkommen vorübergehend außer Kraft zu setzen.