Ministerpräsidenten

... Das gilt als sicher. Drei Tage später, am 12. Juni, soll der SPD-Politiker Torsten Albig dann zum Ministerpräsidenten gewählt...

... der drei Partner zustimmen. Drei Tage später soll der SPD-Politiker Torsten Albig dann zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Die sogenannte Dänen-Ampel hat im Landtag nur ein Mandat mehr als CDU, FDP und...

... der drei Partner zustimmen. Drei Tage später soll der SPD-Politiker Torsten Albig dann zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Die sogenannte Dänen-Ampel hat im Landtag nur ein Mandat mehr als CDU, FDP und...

... als sicher. Drei Tage später, am 12. Juni, soll der SPD-Politiker Torsten Albig (49) dann zum Ministerpräsidenten gewählt werden.Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner betonte nach Abschluss der Verhandlungen das große Maß an Grundüberzeugungen der drei Partner. Gerechte Bildung, gute Arbeit, konsequente Energiewende und solide Finanzen nannte er als Kernpunkte. Investitionen in die Bildung sollten dazu führen, dass soziale Transferkosten sinken, sagte Stegner....

... noch die Parteitage zustimmen. Drei Tage später soll der SPD-Politiker Torsten Albig dann zum Ministerpräsidenten gewählt...

... DOK, der bundesweit 870 Mitglieder angehören, hatte am Donnerstag ein Protestschreiben an die 16 Ministerpräsidenten veröffentlicht. Darin wirft sie den Sendern vor, sie seien der vier Jahre alten Forderung der Länderchefs nach «ausgewogenen Vertragsbedingungen und einer fairen Aufteilung der Verwertungsrechte» nicht nachgekommen. Die «von beiden Senderketten mit Hilfe ihrer Marktmacht durchgesetzten Vertragsbedingungen im Dokumentarfilmbereich» seien nach wie vor weder fair noch...

(dpa) - Angesichts der Sorgen um Opel sind die Ministerpräsidenten der vier betroffenen Bundesländer mit der Unternehmensspitze zusammengekommen. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht sagte nach dem Treffen in Frankfurt der dpa, man habe an General Motors die Bitte herangetragen, keine endgültigen Entscheidungen zu treffen, bevor nicht alle Möglichkeiten einer Wachstumsstrategie geprüft seien, um alle Standorte zu erhalten. Wegen des Sanierungskurses der...

Aviv (dpa) - Israel ist nach den Worten des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu das am meisten von Raketenangriffen bedrohte Land der Welt. Das iranische Raketenprogramm, Cyber-Angriffe sowie die massive Waffenanhäufung in der Region seien die zentralen Bedrohungen für Israel. Das sagte der Regierungschef auf einer Sicherheitskonferenz in Tel Aviv. Netanjahu versicherte, Israel strebe weiter nach einer Friedensregelung mit den...

... seine Rolle als Zwischenwährung. Die Maßnahme folgt einer Einigung zwischen dem chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao und seinem japanischen Amtskollegen Yoshihiko Noda vom Dezember, die Finanzkooperation zu verstärken.Ziele seien die Förderung des bilateralen Handels, die Verwendung des Yuan und Yen bei der Abwicklung internationaler Handelsgeschäfte sowie eine Senkung der Währungskosten, erklärte das China Foreign Exchange Trade System. Die Bank von China sprach von einem...

... Wahrheit herbeizuführen», formulierte Seehofer diplomatisch. Zugleich lud er den tschechischen Ministerpräsidenten Petr Necas zu einem Gegenbesuch noch in diesem Jahr nach München ein.Die Sudetendeutschen beklagten dennoch die ihrer Ansicht nach unverändert «starre Haltung» der tschechischen Regierung gegenüber den Vertriebenenverbänden. Der Vorsitzende der Landsmannschaft, Franz Pany, sagte, kurzfristig rechne er nicht mit spektakulären Erfolgen bei den Bemühungen um einen Dialog...

... in Ägypten für sich entschieden hatte, stellt er sich mit dem früheren Mubarak- Ministerpräsidenten Ahmed Schafik einer Stichwahl. Die beiden Politiker lägen nach der Auszählung von 90 Prozent der Stimmen mit Abstand vor den Mitbewerbern, sagte ein Mitglied der Wahlkommission in Kairo.Hollande: Französische Soldaten auch nach 2012 in AfghanistanKabul (dpa) - Frankreichs neuer Präsident François Hollande hat Afghanistan militärische und zivile Zusammenarbeit auch nach...

... Klage im Frühjahr 2012 eingereicht, weil sie den Preis für zu hoch hält. Unter dem damaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) hatte das Land im Dezember 2010 für rund 4,7 Milliarden Euro 45,01 Prozent der EnBW-Anteile von der EDF gekauft. In der EDF-Stellungnahme heißt es, der französische Energiekonzern habe lediglich für den Verkauf seines Anteils den von Baden-Württemberg festgesetzten Preis akzeptiert.EDF-Erklärungen auf...

... grün-rote Landesregierung hatte die Klage im Frühjahr 2012 eingereicht. Unter dem damaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) hatte das Land im Dezember 2010 für rund 4,7 Milliarden Euro 45,01 Prozent der EnBW-Anteile von der EDF gekauft. Grün-Rot hält den Preis für zu...

... noch 2012 und nicht erst Ende Januar 2013 zu benennen. Nach dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck machte sich auch der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Garrelt Duin, dafür stark. Das Konzept der Troika habe sich totgelaufen, sagte Duin dem «Spiegel». SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles forderte ein Ende der Debatte. Es sei in keiner Weise hilfreich, jetzt öffentlich die K-Frage zu diskutieren, sagte Nahles der «Passauer Neuen...

... in Ägypten für sich entschieden hatte, stellt er sich mit dem früheren Mubarak- Ministerpräsidenten Ahmed Schafik einer Stichwahl. Die beiden Politiker lägen nach der Auszählung von 90 Prozent der Stimmen mit Abstand vor den Mitbewerbern, sagte ein Mitglied der Wahlkommission in...