Medwedews

... der Oppositionspartei Parnas aufzuklären.Nach Kremlangaben gehen die Anordnungen auf ein Treffen Medwedews mit Oppositionellen zurück. Experten bezweifeln immer wieder den Reformwillen der Machtführung. Auch nach der umstrittenen Parlamentswahl im Dezember hatte Medwedew Reformen für eine Demokratisierung Russlands angekündigt. Kommentatoren kritisierten aber, dass den Ankündigungen bisher keine Taten folgten.Nach der Wahl teilten die Behörden außerdem mit, dass Putin in der...

... hatte er den Vize-Regierungschef Sergej Iwanow zum neuen Chef der Präsidialverwaltung ernannt.Medwedews...

... Samstag Zehntausende Menschen in Russland erneut für faire und freie Neuwahlen demonstrieren.Medwedews Gesetzesinitiative sieht etwa vor, dass unabhängige Bewerber für die Teilnahme an der Präsidentenwahl nur noch 300 000 Unterschriften von Unterstützern vorlegen müssen und nicht mehr 2 Millionen. Außerparlamentarische Parteien sollen für einen Kandidaten 100 000 Unterschriften einreichen. Für Parteien, die in der Duma vertreten sind, gibt es keine derartigen Auflagen.Medwedews...

... im Großen Kremlpalast in Moskau. Regierungsgegner forderten, dass die Reformpläne auch nach Medwedews Ausscheiden aus dem Kreml 2012 umgesetzt werden müssten. Auf die Kernforderung enttäuschter Wähler nach Neuwahlen ging Medwedew nicht ein. Mehr als 40.000 Menschen wollen an diesem Samstag allein in Moskau für ehrliche Wahlen demonstrieren. Medwedew kündigte bei der live im Staatsfernsehen übertragenen Rede zudem einen leichteren Zugang für Bewerber zu Wahlen sowie eine bessere...

... die Umstellung ist nicht das erste Mal, dass der Kreml auf besondere Weise an der Uhr dreht. Auf Medwedews Befehl hatte Russland im Vorjahr die Zahl der Zeitzonen von elf auf neun reduziert. Neue Wirtschaftsprojekte und eine einfachere Verwaltung verspricht sich die Führung davon. Immer wieder lobt der Präsident große Länder wie die USA oder China, die mit deutlich weniger Zeitzonen auskämen.Wissenschaftler applaudierten dem Staatschef: Denn der halbjährliche Wechsel von der Sommerzeit...

... Alexej Kudrin, einer möglichen Regierung unter Medwedew nicht angehören zu wollen. «Medwedews Pläne für eine drastische Erhöhung der Militärausgaben gehen auf Kosten der Bildung und machen uns abhängig von hohen Erdöl-Erlösen», sagte der auch international angesehene Ressortchef nach Angaben der Agentur Interfax. Dies sei «ein Wendepunkt in der Haushaltspolitik» Russlands. «Aufgrund einer Reihe von Differenzen schließe ich derzeit einen möglichen Ministerposten...

... seinen Nachfolger vor. In einer sorgsam umgesetzten Choreografie empfahl Putin in seiner Rede vor Medwedews Auftritt, dass der derzeitige Präsident bei den Parlamentswahlen im Dezember die Liste der Regierungspartei anführen solle. Anschließend betrat Medwedew die Bühne und befürwortete die Nominierung Putins zum Präsidentschaftskandidaten. Schließlich kehrte Putin ans Rednerpult zurück, erklärte sich zur Übernahme der Kandidatur bereit und wünschte sich Medwedew für die Zeit nach...

... Sergej Mironow, und der kremlnahe Politologe Gleb Pawlowski, der sich offen für eine Kandidatur Medwedews ausgesprochen hatte.Die kremlkritische Zeitung «Nowaja Gaseta» berichtete in dieser Woche, dass Medwedews Lager im Machtkampf um den Kreml gerade einmal über eine «Armee von 1000 Mann» verfüge. Putins «Armee» mit treuen Gefolgsleuten sei sieben Mal so stark. Medwedew hat immer wieder erklärt, er wolle eine Modernisierung des oft noch sowjetisch geprägten Riesenreiches rasch...

... in Davos - lieber von einem modernen Russland. Russische Kommentatoren höhnten vor Medwedews Schweiz-Reise, dass der neue Anschlag keine Empfehlung sei für die von Russland dringend benötigten Investoren. Die liberale Wirtschaftszeitung Wedomosti fragte, warum es in Berlin, London und New York gelinge, schwere Terroranschläge zu verhindern - nur in Moskau nicht. Dabei will die größte europäische Stadt mit ihren mehr als zehn Millionen Einwohnern zum Beispiel 2018 mit die...

... Gerüchte über einen möglichen dritten Prozess gegen Russlands berühmtesten Häftling.Medwedews Menschenrechtsbeauftragter Michail Fedotow sagte, der Kreml werde das Urteil prüfen. Der studierte Jurist Medwedew hatte wiederholt angekündigt, Russland auf dem Weg zu einem Rechtsstaat vorantreiben zu wollen. Kritiker beklagen jedoch enttäuscht, der Präsident lasse seinen Ankündigungen kaum Taten folgen.«Wir haben unsere Hoffnung nicht verloren, und unsere Freunde sollten sie...

... motiviert zurückgewiesen.Chodorkowskis Anwältin Karina Moskalenko zeigte sich erfreut über Medwedews Äußerung. Dagegen sagte die Menschenrechtsaktivistin Ljudmila Alexejewa von der Moskauer Helsinki Gruppe der Agentur Interfax: «Mir scheint, sie spielen "Guter Polizist, böser Polizist"». Medwedew habe mit seiner Aussage anerkannt, dass das Gericht in dem Prozess unter erheblichem Druck der Behörden stehe, sagte der Politologe Gleb Pawlowski der Agentur.Beobachter vermuten, dass...

... dass auch die russische Staatsduma und der Föderationsrat das Abkommen ratifizieren, sagte Medwedews Sprecherin Natalja Timakowa nach Angaben der Agentur Itar-Tass in der Nacht zum Donnerstag. Die Entscheidung des US-Senats sei ein weiterer Beweis für die Verbesserung der Beziehungen zwischen Moskau und Washington.Nach Medienberichten könnte das von kremltreuen Parteien dominierte russische Parlament schon an diesem Freitag den Vertrag abnicken.Bundeskanzlerin Merkel gratulierte dem...

... am Dienstag in Neu Delhi vor die Presse treten. Der Kreml hatte vor dem Besuch mitgeteilt, bei Medwedews zweitägigem Aufenthalt sei eine Erklärung über eine bevorzugte strategische Partnerschaft geplant.Geplant sind Abkommen über die Zusammenarbeit im zivilen nuklearen Bereich sowie in der Wirtschaft und in der Verteidigung. Russland ist ein wichtiger Rüstungslieferant für die indischen Streitkräfte. Gemeinsam wollen die beiden Mächte von 2019 an in Indien Jagdflugzeuge bauen. Die...