Markenrecht

... sollen es 65 bis 67 Millionen Euro werden.Unterdessen hat sich das Unternehmen die europaweiten Markenrechte an dem Schriftzug «I love...» mit Herzsymbol gesichert, wie es in dem Bericht weiter heißt. T-Shirts mit diesem Logo sind der Bestseller des...

Berlin - Google hat sich nach einem jahrelangen Rechtsstreit den Domainnamen «Gmail.de» für sein E-Mail-Angebot gesichert. Google musste bald nach dem Start seines Mail-Dienstes in Deutschland auf den Namen Googlemail ausweichen, weil ein Unternehmer Markenrechte für «Gmail» geltend machte.

... die Anträge dann von der ICANN geprüft. Dabei bietet die Organisation auch Vorkehrungen gegen Markenrechtsverletzungen. Anfang 2013 könnten die ersten Adressen mit den neuen Endungen an den Start gehen.Zu den erwarteten neuen Adressbereichen gehören auch .web, .shop und .bank. Der Internet-Dienstleister United Domains in Starnberg teilte mit, es habe bereits eine halbe Million Reservierungen für Adressen mit neuen Endungen registriert, darunter mehr als 74 000 für .shop. Grund der...

... die Anträge dann von der ICANN geprüft. Dabei bietet die Organisation auch Vorkehrungen gegen Markenrechtsverletzungen. Anfang 2013 könnten die ersten Adressen mit den neuen Endungen an den Start gehen.Zu den erwarteten neuen Adressbereichen gehören auch .web, .shop und .bank. Der Internet-Dienstleister United Domains in Starnberg teilte mit, es habe bereits eine halbe Million Reservierungen für Adressen mit neuen Endungen registriert, darunter mehr als 74 000 für .shop. Grund der...

... Rolex», «vergleichbar Rolex» und selbst «das ist keine Rolex» sind tabu. «Da verstehen die Markenrechtsinhaber keinen Spaß», sagt der Verbraucherschützer.Sie können dem Verkäufer in diesen Fällen eine Abmahnung schicken. «Die Sache ist wirklich ernst zu nehmen, auf keinen Fall wegschmeißen», warnt Reichertz. «Für den Verbraucher ist die geforderte Unterlassungserklärung nicht das Schlimmste, sondern das Geld.» Da kann es schnell um einen vierstelligen Betrag gehen. In...

... länger unter diesem Namen auf der Bühne stehe und singe. Außerdem habe er seit 2008 die Markenrechte für «Der Wendler».Die Karriere des wesentlich erfolgreicheren Michael Wendler (39, «Sie liebt den DJ») aus Dinslaken begann 1998. Während Frank Wendler seit Geburt so heißt, legte sich Schlager-König Michael Wendler, mit Geburtsnamen Skowronek, seinen Künstlernamen erst später zu. Frank Wendler muss nun seine Wortmarke «Der Wendler» löschen...

... hinter der Mantelgesellschaft stand. IP Application Development hatte damals argumentiert, die Markenrechte an der Abkürzung IPAD kaufen zu wollen, weil sie dem Firmennamen entspreche.Hongkonger...

... drei: neben den kleinen Riesen noch die Grünschnäbel und die Sternengruppe. «Wir sehen kein Markenrecht verletzt», betonte Vize-Bürgermeister Jochen Matthes (CDU). Denn der Begriff sei im Geschäftsverkehr - etwa im Briefkopf - und auch im Marketing für den Kindergarten nicht benutzt worden.Die Unterlassungserklärung aus Baden-Württemberg wurde nicht unterschrieben, eingelenkt hat die Kommune dennoch. Ulmschneider wurde mitgeteilt, dass ab sofort auf die Verwendung des Namens...

... die Einbußen durch den Boom bei Tablet-Computern auszugleichen.Den Begriff hat Intel erfunden und markenrechtlich schützen lassen. Als Ultrabook definiert der Chip-Hersteller flache und leichte Geräte, die mindestens fünf Stunden durchhalten und innerhalb weniger Sekunden startklar sind. Keine Überraschung: An Bord muss ein Intel-Prozessor aus der zweiten Generation der Core-Reihe sein.Neu ist die Gerätekategorie an sich nicht. Apple stellte bereits im Januar 2008 sein MacBook Air vor,...

... die Einbußen durch den Boom bei Tablet-Computern auszugleichen.Den Begriff hat Intel erfunden und markenrechtlich schützen lassen. Als Ultrabook definiert der Chip-Hersteller flache und leichte Geräte, die mindestens fünf Stunden durchhalten und innerhalb weniger Sekunden startklar sind. Keine Überraschung: An Bord muss ein Intel-Prozessor aus der zweiten Generation der Core-Reihe sein.Neu ist die Gerätekategorie an sich nicht. Apple stellte bereits im Januar 2008 sein MacBook Air vor,...

... und Fristen einzuhalten.» So biete die Vergabestelle ICANN eine Reihe von Möglichkeiten, wie Markenrechtsinhaber sich gegen Markenrechtsverletzungen schützen könnten. Sie sollten sich etwa beim sogenannten Trademark Clearing House registrieren lassen.Auch in der Internet-Gemeinde stoßen die neuen gTLDs nach anfänglicher Begeisterung auf Kritik. Mit der Erweiterung der Endungen werde kein Vorteil, sondern nur Redundanz produziert, von der letztendlich nur Google profitiere, sagte die...

... der 80er und frühen 90er Jahre versucht eine US-Firma wieder Geschäfte zu machen: Sie hat die Markenrechte für den C64 gekauft und bietet nun im alten Design einen Rechner an, den C64x. An Bord des Retro-Rechners ist ein moderner Intel-Prozessor, der heutigen Aufgaben gewachsen ist. Der Clou: Wer seine Jugenderinnerungen aufleben lassen will, kann in den Klassikmodus wechseln.Website der...

... der 80er und frühen 90er Jahre versucht eine US-Firma wieder Geschäfte zu machen: Sie hat die Markenrechte für den C64 gekauft und bietet nun im alten Design einen Rechner an, den C64x. An Bord des Retro-Rechners ist ein moderner Intel-Prozessor, der heutigen Aufgaben gewachsen ist. Der Clou: Wer seine Jugenderinnerungen aufleben lassen will, kann in den Klassikmodus wechseln.Website...

... durch Internet-Buchhändler geklagt und sich dabei auf eine Verletzung ihrer Urheber- und Markenrechte sowie auf einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht berufen. Das Landgericht Frankfurt am Main sowie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatten die Klagen der Verlage zurückgewiesen. Der Bundesgerichtshof hob diese Urteile jedoch auf und wies das OLG zur neuerlichen Prüfung an. Zugleich befand aber der BGH, dass es urheberrechtlich zulässig sei, den Inhalt eines Schriftwerks...

... Sie versagten den Markenschutz. Zunächst. Reichstagsbrand wärmt schön durch Nun ist auch im Markenrecht eine Revision zulässig. Dann entscheidet das Bundespatentgericht in München. Und dort wird offenbar anders entschieden als bei den Patentkollegen. Klar, der Durchschnittsbürger verbinde mit dem «Reichstagsbrand» den Beginn der Nazi-Regentschaft. Doch in Zusammenhang mit Spirituosen werde der «Brand» wohl eher mit dem gleich klingenden Branntwein verbunden, urteilten die...