Lissaboner

... schnell und ohne Einberufung eines Konvents - allein durch die Änderung einer Protokollnummer im Lissaboner Vertrag - möglich: «Es muss jetzt das geschaffen werden, was vor zehn Jahren nicht möglich war», sagte er am Sonntagabend im ARD-«Bericht aus Berlin». Im Berliner «Tagesspiegel» (Montag) bekräftigte Schäuble die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, bis zum EU-Gipfel Anfang Dezember Ideen für eine begrenzte...

... hatte mit seinem Rücktritt die Konsequenzen aus der Ablehnung seines geplanten Sparpakets im Lissaboner Parlament gezogen. «Zur Natur- und Atomkatastrophe in Japan und der Entwicklung in Nahost hat sich damit ein weiterer Unsicherheitsfaktor hinzugesellt», sagten...

... Nach Jahrzehnten der nuklearen Abschreckung will das weltweit größte Militärbündnis mit dem Lissaboner Gipfel den Schwenk zu Defensivverteidigung mit konventionellen Waffen einleiten. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach zum Auftakt des Treffens in der portugiesischen Hauptstadt von «einem der wichtigsten Gipfel in der Geschichte der Nato». Kurz vor Beginn des zweitägigen Treffens konnte der deutsch-französische Streit über die nukleare Abrüstung beigelegt...

Nato will mit dem Lissaboner Gipfel eine strategische Neuorientierung vornehmen und das weltweit größte Militärbündnis fit machen für das 21. Jahrhundert. Auf dem zweitägigen Treffen in der portugiesischen Hauptstadt, das am Freitag beginnt, soll dafür ein Dreiklang von Abschreckung, Abrüstung und vernetzter Sicherheit beschlossen werden. Nach den Worten von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen geht es zudem um einen Neustart der Beziehungen zu Russland und damit um nicht...

... beschränkte sich in der ersten Reformrunde auf Änderungen des Pakts, bei denen der Lissaboner EU-Vertrag nicht aufgeschnürt werden muss. Deutschland pocht im Kreis der EU-Partner auf eine weitergehende Reform, bei denen auch der EU-Vertrag einstimmig geändert werden müsste. So strebt Berlin beispielsweise ein Insolvenzordnung für pleitebedrohte Staaten an. Diplomaten sind skeptisch, dass sich dies verwirklichen lässt. Der Stabilitätspakt sieht bereits in seiner...

... Merkel nebst ihrer Delegation und gut zwei Dutzend Journalisten am Freitagabend eben auf einem Lissaboner Militärflughafen und wurde dort von Portugals Ministerpräsident José Sócrates begrüßt. Nach einem kurzen Gespräch fuhr die CDU-Chefin dann weiter ins «Ritz Carlton». Möglich wurde dies durch Sonderschichten der deutschen Botschaft in Lissabon, die eilends Zimmer für die Delegation und die mitreisenden Journalisten reservierte und für einen Teil der Reisegruppe...

... sondern Ashton für die gesamte EU. Bleiben auch Defizite? Von Ondarza: Mit dem Lissaboner Vertrag haben sich nicht alle Probleme über Nacht gelöst. Die EU bleibt weiter komplex, und die Veränderungen haben zunächst auch interne Konflikte ausgelöst. Man kennt das aus Firmen, wenn die Geschäftsführung wechselt und Umstrukturierungen vorgenommen werden. Es gibt immer diese Umbruchphase, in der noch nicht ganz klar ist, wer künftig was macht. Daher wirkt die EU im...

... de Maizière von der CDU hat sich herausgenommen, das Abkommen einen Tag vor Inkrafttreten des Lissaboner Vertrages abzuschließen, also bewusst das Parlament zu brüskieren. Aber auf Bundesebene hat doch niemand aus der FDP mit einem großen Namen, wie etwa Herr Westerwelle, Frau Leutheusser-Schnarrenberger öffentlich den Rücken gestärkt. Hirsch: Meines Wissens hat die ganze FDP-Fraktion dieses Swift-Abkommen abgelehnt. Ist die FDP heute noch eine Bürgerrechtspartei, wie Sie sie...

... Kind, das ein Stück von Shakespeare nachplappert. «Wir haben viele Zweifel» sagt der Lissaboner Dozent Guerra, der wissenschaftliche Artikel über die Schrift veröffentlicht hat. «Wir können Buchstaben lesen und sehen den Ablauf der Phonetik. Aber wenn wir versuchen zu verstehen, was die Buchstaben tatsächlich bedeuten, haben wir viele Probleme.» Hinweise gibt es, immerhin. Der symmetrische, gewundene Text wirkt wie eine dekorative Blüte. Einige Steine zeigen...

... Als das neue Amt eines «EU-Präsidenten» mit dem nicht erfolgten Inkrafttreten der Lissaboner Reformverträge in weite Ferne rückte, interessierte sich Rasmussen mehr und mehr für das weit weniger machtvolle Amt des Nato-Generalsekretärs. Seine Partei «Venstre» hat seit Wochen ungeduldig auf eine Klärung dieser Personalie gewartet. Nicht zuletzt wegen des fehlenden innenpolitischen Interesses des Mannes an der Regierungsspitze ist sie in Umfragen tiefer und...

... bis 75, wurden dann um 22:45 Uhr fällig – nachdem die Dusel-Bayern schon längst unter der Lissaboner Dusche standen. Ein Freund, der einzige Bayern-Fan in meinem Freundeskreis, hatte angerufen - und ich mich schon in der Begrüßung vergriffen. Der darauffolgende Fluch war natürlich auch gleich wieder auf Englisch. Ich habe dann das Gespräch abgebrochen, genug ist genug. Wie soll das weitergehen, wenn ich mal etwas getrunken...

... nach kontroversen Debatten dem EU-Reformvertrag zugestimmt. 125 Abgeordnete votierten für den Lissaboner Vertrag, 61 dagegen. 120 Stimmen in der 200 Sitze umfassenden Kammer waren für die Annahme erforderlich. Die zweite Parlamentskammer, der Senat, will später über den Reformvertrag abstimmen. Damit der Vertrag in Kraft treten kann, muss er von allen 27 EU-Mitgliedern bestätigt werden. Das parlamentarische Verfahren in Deutschland ist abgeschlossen, allerdings steht die endgültige...