Linksparteichef

... der Partei sieht Bartsch nicht: «Das ist völlig absurd. Eine Spaltung wird es nicht geben.»Die Linksparteichefin in Nordrhein-Westfalen, Katharina Schwabedissen, ist für eine weibliche Doppelspitze. «Wir sind nicht das schmückende Beiwerk an der Seite eines Mannes. Wir meinen es ernst», sagte sie der Tageszeitung «taz» (Samstag).Die Führungsdebatte soll nun zunächst auf Regionalkonferenzen und in Einzelgesprächen weitergeführt geführt werden. Parteichef Ernst will auch noch...

... Das geplante Gesetz sei bildungs- und integrationspolitisch dumm und arbeitsmarktpolitisch falsch. Linksparteichefin Gesine Lötzsch sprach von «aktiver Diskriminierung».Nach der YouGov-Umfrage erwarten mehr als 70 Prozent der Sympathisanten von CDU/CSU und FDP wie auch der Gesamtbevölkerung, dass ärmere oder sogenannte bildungsferne Eltern durch ein Betreuungsgeld davon abgehalten werden, ihr Kind in eine Betreuungseinrichtung zu schicken. 45 Prozent der Bevölkerung finden das Projekt...

... und Regierung ab. Rösler bleibt für ihn ein Parteichef auf Abruf. Ähnlich äußerte sich Linksparteichef Klaus Ernst. Grünen-Chefin Claudia Roth sagte: «Es ist ein dramatischer Realitätsverlust, wenn die FDP dieses Ergebnis als Erfolg feiert.»Rösler sagte: «Wir haben das starke Votum der Basis für den Kurs der FDP in Regierungsverantwortung. Wir werden jetzt (...) geschlossen und gemeinsam nach vorne schauen.» Es sei einmal mehr die Linie der schwarz-gelben Regierung...

Verlegerin Friede Springer muss wegen Josef Ackermann vor Gericht aussagen. Linksparteichefin Lötzsch erhebt schwere Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz und FDP-Chef Rösler will stillgelegte AKW mit fossilen Brennstoffen weiter betreiben. Die Nachrichten des Tages im Überblick.

... beantragten Aktuellen Stunde klar, dass sie einen gesetzlichen Mindestlohn nicht wollen. Linksparteichef Klaus Ernst nannte es einen Skandal, dass es noch nicht gelungen sei, Armutslöhne durch einen Mindestlohn zu verhindern. In Deutschland erhielten 1,2 Millionen Menschen weniger als fünf Euro...

... Riester-Rente. Knapp 15 Millionen Bundesbürger haben einen solchen Ansparvertrag geschlossen. Linksparteichef Klaus Ernst erneuerte seine Forderung nach einer gesetzlichen Mindestrente: «Die Renten sind im freien Fall. Es muss eine verbindliche Untergrenze geben, die Altersarmut verhindert.» Niemand dürfe im Alter weniger als 850 Euro im Monat haben, sagte er der Passauer Neuen Presse. 400.000 arme Rentner in Deutschland Über diese Forderung soll nach Darstellung des...

(dpa) - Linksparteichef Ernst sieht in den Euro-Rettungsbemühungen ein Fass ohne Boden. In trauter Regelmäßigkeit kämen die Politiker zusammen, um über die Ausweitung von Rettungsschirmen für hoch verschuldete Länder zu beraten, sagte Ernst nach einem Treffen der Partei- und Fraktionschefs mit Bundeskanzlerin Merkel. Die Politik werde weiterhin von den Finanzmärkten getrieben. Die Linksfraktion werde auf eine umfassende Beteiligung des Bundestags an den Entscheidungen auf...

... Riester-Rente. Knapp 15 Millionen Bundesbürger haben einen solchen Ansparvertrag geschlossen.Linksparteichef Klaus Ernst erneuerte seine Forderung nach einer gesetzlichen Mindestrente: «Die Renten sind im freien Fall. Es muss eine verbindliche Untergrenze geben, die Altersarmut verhindert.» Niemand dürfe im Alter weniger als 850 Euro im Monat haben, sagte er der «Passauer Neuen Presse».Über diese Forderung soll nach Darstellung des Arbeitsministeriums bei dem in der kommenden Woche...

(dpa) - Linksparteichef Klaus Ernst bedauert die Form des umstrittenen Glückwunschschreibens an den kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro. «Es ist einfach ein Fehler passiert», sagte er der «Süddeutschen Zeitung».Grundsätzlich halte er die Gratulation zum 85. Geburtstag Castros für richtig, falsch gewesen sei der Stil. «Es ist doch schon durchgesickert, dass der Text nicht über unseren Schreibtisch gegangen ist und im übrigen auch so nicht gegangen wäre», sagte er. Das...

(dpa) - Linksparteichef Klaus Ernst bedauert die Form des umstrittenen Glückwunschschreibens an den kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro. Es sei einfach ein Fehler passiert, sagte er der «Süddeutschen Zeitung». Grundsätzlich halte er die Gratulation zum 85. Geburtstag Castros für richtig, falsch gewesen sei der Stil. Das Schreiben, das Castros «kampferfülltes Leben» würdigt, trage «digitale Unterschriften» von ihm und seiner Co-Vorsitzenden Gesine Lötzsch. So etwas...

... Christian Lindner reagierte mit deutlicher Kritik auf die Aussage von Linksparteichefin Gesine Lötzsch, die Mauer sei eine logische Folge des Zweiten Weltkriegs. «Die Linke verhöhnt die Maueropfer und diejenigen, die jahrzehntelang in Unfreiheit leben mussten. Frau Lötzsch wirkt wie die letzte Regierungssprecherin der DDR», sagte Lindner der Passauer Neuen Presse. Die Linkspartei sei nicht in der Bundesrepublik angekommen. Das Programm der Partei...

... anti-zionistische Geist der DDR spukt noch in der Partei», schrieb er in einem Zeitungsbeitrag. Linksparteichef Klaus Ernst warf Graumann daraufhin Diffamierung vor und forderte ihn aus, «die Niederungen der Parteipolitik schnell wieder zu verlassen».Auch der Landesvorsitzende der Linken in Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, wies die Kritik des Zentralrates zurück. «Wir haben in der Partei zum Teil unterschiedliche Positionen zum Nahost-Konflikt. Aber pathologische Israel-Hasser haben wir...

... Arbeitnehmern mit einem Stundenlohn unter zehn Euro im Alter die Armut droht. Auf eine Frage von Linksparteichef Klaus Ernst bestätigte das Bundesarbeitsministerium, dass knapp 29 Entgeltpunkte nötig seien, um eine Rente über dem Grundsicherungsbetrag von 684 Euro monatlich zu erhalten. «Um dies bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 38,5 Stunden über 45 Jahre versicherungspflichtiger Beschäftigung hinweg zu erreichen, wäre rechnerisch ein Stundenlohn von rund zehn Euro...

... dass Arbeitnehmern mit einem Stundenlohn unter zehn Euro im Alter Armut droht. Auf eine Frage von Linksparteichef Klaus Ernst bestätigte das Bundesarbeitsministerium, dass knapp 29 Entgeltpunkte nötig seien, um eine Rente über den Grundsicherungsbetrag von 684 Euro monatlich zu erhalten. «Um dies bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 38,5 Stunden über 45 Jahre versicherungspflichtiger Beschäftigung hinweg zu erreichen, wäre rechnerisch ein Stundenlohn von rund zehn Euro...