(dpa) - Bei Ausschreitungen von Linksextremisten sind in Hamburg 38 Polizisten verletzt worden. Das teilte die Polizei am Abend mit. Mehr als 3500 Teilnehmer überwiegend aus dem linksextremistischen Spektrum hatten gegen einen Aufzug von 700 Rechtsextremisten protestiert. Die Beamten seien massiv mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern beworfen worden, hieß es. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Pfefferspray ein. Randalierer setzten Barrikaden und Müllcontainer sowie einen...
(dpa) - Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann will den Kampf gegen Rechts- und Linksextremisten sowie islamistische Terroristen in einem gemeinsamen Abwehrzentrum bündeln. Das Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus in Köln und Meckenheim hält er für eine Übergangslösung. Mittelfristig sollte ein gemeinsames Zentrum zur Abwehr aller extremistischen Gefahren eingerichtet werden, sagte Schünemann der «Rheinischen Post». Die Innenminister beraten heute über...
(dpa) - Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann möchte den Kampf gegen Rechts- und Linksextremisten und islamistische Terroristen in einem gemeinsamen Abwehrzentrum bündeln. Das Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus in Köln und Meckenheim hält er nur für eine Übergangslösung. Es sei sicherheitspolitisch geboten, dass man ein Gemeinsames Zentrum zur Abwehr aller extremistischen Gefahren einrichte, sagte Schünemann der «Rheinischen Post». Die meisten...
(dpa) - Ein Gericht in Mailand hat elf Linksextremisten der «Neuen Roten Brigaden» zu langen Haftstrafen verurteilt. Sie planten demnach einen Anschlag auf den Arbeitsrechtler der Universität Mailand, Pietro Ichino. Diesem sprach das Gericht eine Entschädigung von 100 000 Euro zu, berichtete die Nachrichtenagentur Ansa. Ein Angeklagter wurde freigesprochen, außerdem stufte das Gericht den Straftatbestand zurück und ging nicht mehr von Terrorismus aus. Die Roten Brigaden waren in...
... geschrieben und damit parteiintern heftigen Protest ausgelöst. Später hatte er sich selbst als Linksextremisten bezeichnet.Daraufhin gab es Rücktrittsforderungen, die aber später zurückgenommen wurden. «Ich habe Mist gebaut, aber ich bleibe und stehe das durch», hatte Semken gesagt. Der Streit schien beigelegt.Nach Informationen von «Spiegel online» hat Semken allerdings in der vergangenen Woche aus einer geheimen Sitzung des Landesvorstands geplaudert. Er habe während der Sitzung...
Berlin - Berliner Linksextremisten haben im vergangenen Jahr erheblich mehr Straftaten verübt als noch im Vorjahr. 1345 Taten gingen auf das Konto von Linksradikalen - das ist ein Anstieg um 64 Prozent.
Berlin - Berliner Linksextremisten haben im vergangenen Jahr erheblich mehr Straftaten verübt als noch im Vorjahr. Laut der Polizeistatistik für 2011 gingen 1345 Taten auf das Konto von Linksradikalen - das ist ein Anstieg um 64 Prozent.
... konfrontiert. Als Beleg nannte er Steinwürfe und Barrikaden. Wie im rechten Lager ist auch bei Linksextremisten das Gros der Tatverdächtigen 18 Jahre und älter. Im Unterschied zur Gegenseite stammten linksextreme Täter aber oft nicht aus Sachsen, sondern waren für Krawalle aus anderen Bundesländern angereist.LKA-Präsident Jörg Michaelis wies den Vorwurf zurück, die Polizei sei auf dem rechten Auge blind. «Die Polizei ist unpolitisch und ermittelt politisch neutral», sagte der...
Ein politisches Motiv für die Tat wird ausgeschlossen.Dagegen bekannten sich Linksextremisten in einem Schreiben im Internet, am Dienstagmorgen vier Fahrzeuge in der Köpenicker Straße in Berlin-Mitte angezündet zu haben. Das betroffene Unternehmen ist auf Graffiti-Entfernung spezialisiert und bietet für den 1. Mai einen entsprechenden Notdienst an. Am 1. Mai kommt es in Berlin seit Jahren im Zusammenhang mit Demonstrationen immer wieder zu...
... hieb- und stichfest sein. Bis Ende des Jahres würden neue Fakten gesammelt und bewertet.Die Linksextremistenszene in Brandenburg wird im Verfassungsschutzbericht auf 570 Personen veranschlagt, 45 weniger als ein Jahr zuvor. Die Zahl der Autonomen ist den Angaben zufolge um 50 auf 250 Mitglieder gesunken.Woidke bestätigte, dass 19 Stellen beim Verfassungsschutz bis 2014 abgebaut werden sollen. Derzeit verfügt das Landesamt über 109...
... Rainer Wendt. Um diesem entgegenzuwirken, gibt es nun ein Aussteigerprogramm für Linksextremisten. Angeboten wird es vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die Kontaktaufnahme erfolgt telefonisch oder per Mail. Ein ähnliches Projekt gibt es bereits für aussteigewillige Rechtsextreme (Exit) und Islamisten (Hatif!). Nach Angaben des BfV ergänzt es «den ganzheitlichen Ansatz aus repressiven und präventiven Maßnahmen zur umfassenden Auseinandersetzung mit allen...
... sich vielfältige verfassungsfeindliche Strömungen verbergen. Die Linke beherberge nach wie vor...
... in unseren toleranten Häusern keinen Platz finden», sagte Kade. Das gelte für Rechts- wie Linksextremisten.Urteil OLG Brandenburg...
... auf Montag hatte an der Strecke einer der zahlreichen Brandsätze gezündet, die vermutlich von Linksextremisten im Großraum Berlin gelegt wurden. Bisher sind die Täter nicht...
... entdeckt, zwei zündeten. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Attacken auf das Konto von Linksextremisten...