Liberale

... hantiert wird, wenn sich das schlechte Gewissen regt». Quoten seien starre Vorschriften und keine liberale Lösung.Zuvor hatte «Spiegel Online» berichtet, Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer hätten sich kürzlich auf die flexible Quote geeinigt, die auch Frauenministerin Kristina Schröder (CDU) einführen will. Diesen Bericht wollte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag nicht kommentieren. Das Modell der Flexi-Quote, das Bundesarbeitsministerin Ursula von der...

Stuttgart - Die Liberalen in Baden-Württemberg gehen in der Diskussion um eine Pkw-Maut auf Konfrontationskurs mit der Bundespartei. «Anders als die Bundes-FDP sind wir für eine Vignetten-Lösung bei gleichzeitiger Abschaffung der Kfz-Steuer», sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion in Stuttgart, Hans-Ulrich Rülke, am Samstag.

... Als einer der Gründe für die relativ häufigen Amokläufe in Finnland galten bisher die liberalen Waffenbestimmungen. Sie wurden 2009 vom Reichstag in Helsinki...

... hatte.Als einer der Gründe für die relativ häufigen Amokläufe in Finnland galten bisher die liberalen Waffenbestimmungen. Sie wurden 2009 vom Reichstag in Helsinki...

... Damit hätte auch Schwarz-Gelb keine Regierungsmehrheit mehr.Eine deutliche Absage erteilte der liberale Fraktionschef Spekulationen, die FDP bereite sich auf eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen nach der nächsten Bundestagswahl vor. «Ich halte eine Ampel-Diskussion im Bund derzeit für Unfug», sagte Brüderle. Eine solche Zusammenarbeit müsse nicht nur rechnerisch passen, sondern auch inhaltlich.Der Fraktionsvorsitzende bestritt erneut eigene Ambitionen auf den Parteivorsitz. «Ich...

... kürzlich selbst angedeutet. «Es mag als ein Widerspruch erscheinen, dass ich als ein Liberaler von einem staatlichen Geldinstitut spreche, das fast 20 Prozent des spanischen Bankgeschäfts ausmachen würde», sagte De Guindos im Parlament.Der Hintergrund solcher Erwägungen sind die Schwierigkeiten, auf die die Regierung mit ihrem Vorhaben zu einer Versteigerung der verstaatlichten Banken gestoßen ist. Aufgrund der Turbulenzen auf den Finanzmärkten ließen sich die Geldhäuser...

... und die FDP seit Anfang Mai jeweils einen Punkt hinzu. Die SPD kommt somit auf 29 Prozent, die Liberalen auf 5 Prozent. Die Union mit 33 Prozent und die Grünen mit 13 Prozent verloren dagegen jeweils einen Zähler, wie Infratest dimap im Auftrag des ARD-«Morgenmagazins» ermittelte. Die Piratenpartei würde demnach weiterhin mit 11 Prozent in den Bundestag einziehen, die Linke mit 6...

... entwickele. Wie die Zeitung unter Berufung auf FDP-Fraktionskreise schreibt, sehen auch die Liberalen deutliche Entlastungsspielräume. Allein der Rentenbeitragssatz könnte zum Jahreswechsel von 19,6 auf 19,0 Prozent sinken.Führungsstreit bei der Linken - Frauen gehen in die OffensiveBerlin (dpa) - Nach dem Rückzug von Oskar Lafontaine geht der Führungsstreit bei der Linken in eine neue Runde. Thüringens Fraktionschef Bodo Ramelow legte Lafontaines Widersacher Dietmar Bartsch nahe,...

... entwickele. Wie die Zeitung unter Berufung auf FDP-Fraktionskreise schreibt, sehen auch die Liberalen deutliche Entlastungsspielräume. Allein der Rentenbeitragssatz könnte zum Jahreswechsel von 19,6 auf 19,0 Prozent...

... entwickele. Wie die Zeitung unter Berufung auf FDP-Fraktionskreise schreibt, sehen auch die Liberalen deutliche Entlastungsspielräume. Allein der Rentenbeitragssatz könnte zum Jahreswechsel von 19,6 auf 19,0 Prozent...

... begonnen und als Befürworter beendet» habe.Damals sah Sarrazin mehr Chancen: «Dieser liberale Euro-Traum ist leider im Augenblick ausgeträumt.» Die gemeinsame Währung wäre schon 1992 politisch tot gewesen, hätte nur einer der Akteure in die Jahre 2010/11 schauen können. In acht langen Kapiteln - laut Eigenwerbung «Fakten gegen Gefühligkeit» - kommt Sarrazin zu dem Schluss, dass er Vorteile einer gemeinsamen Währung wie Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung bis heute...

... für die soziale Sicherung zu ermöglichen. Grundsätzlich betrachte er die Piraten als liberale Partei mit sozialer Ausprägung. Im Bundestagswahlkampf wolle man zeigen, dass es sich nicht um eine Ein-Themen-Partei handele. Die Frage nach möglichen Koalitionen nannte Schlömer «nicht entscheidend für die Wähler». Diese seien vielmehr an Themen, Inhalten und Zielen interessiert.Der Piraten-Bundesvorsitzende unterstrich, dass sich seine Partei scharf von rechtsextremen und...

... Landtagswahl am Sonntag für die FDP 8,6 Prozent der Stimmen geholt. Zwei Monate zuvor hatten die Liberalen in Umfragen noch bei zwei Prozent gelegen. Papke wurde von der Fraktion für das Amt des Landtags-Vizepräsidenten...

... nun arbeiten müsse, etwa bei einem Treffen der drei Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP. Liberale fordern Seehofer zur Disziplin auf Die Liberalen zeigten sich alles andere als begeistert von Seehofers Verhalten. Vor allem seine Drohung, an keinem weiteren Koalitionsausschuss teilnehmen zu wollen, bevor nicht alte Beschlüsse realisiert worden seien, stößt auf Verärgerung. «Horst Seehofer verhält sich wie im Kindergarten. Er spielt mit dem Erfolg der Koalition und sollte daher...