Landtagswahlen

... sagte sie beim Bundesparteitag in Göttingen. Die Linke habe bei den vergangenen Landtagswahlen auch deshalb viel Vertrauen verspielt, weil sie ein zerstrittenes Bild abgegeben habe. Kipping will am Abend zusammen mit der NRW-Landeschefin Katharina Schwabedissen zur Wahl einer neuen Doppelspitze für den Bundesvorstand antreten. Insgesamt gibt es neun...

... darauf, dass sich die Wählerstimmungen rasch ändern könnten. Das hätten auch die letzten Landtagswahlen gezeigt. In Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hatte die FDP entgegen vielen Vorhersagen gut...

... linke Partei zu verspielen», sagte er im Rückblick auf frühere Erfolge der bei den vergangenen Landtagswahlen schwer gebeutelten Partei. Wohl auch mit Blick auf Gysi fügte er hinzu: «Deshalb sage ich heute trotz aller Schwierigkeiten: Es gibt keinen Grund, das Wort Spaltung in den Mund zu nehmen.»Gysi verwies auch auf den völlig zerstrittenen Zustand der Bundestagsfraktion. «In unserer Fraktion im Bundestag herrscht auch Hass.» Er versuche seit Jahren, die unterschiedlichen Flügel...

Düsseldorf - SPD und Grüne wollen das Wahlalter bei Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen von derzeit 18 auf 16 Jahre senken. Dazu wollen sie der Opposition eine Verfassungskommission vorschlagen, die auch mit externen Sachverständigen besetzt werden soll.Das berichteten die Verhandlungsführerinnen der rot-grünen Koalitionsgespräche, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihre Stellvertreterin Sylvia Löhrmann (Grüne), nach der zweiten Runde in Düsseldorf.Die Kommission müsse auch Details für die Auflösung des Landtags klären, damit das Parlament in einem solchen Fall nicht in ein Vakuum gerate und handlungsunfähig werde, während die Regierung weiterarbeite, begründete Löhrmann den Vorstoß.

... der Linken im April überrraschend an, ihr Amt niederzulegen. Es folgten zwei verheerende Landtagswahlen mit Ergebnissen deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde und eine sich bis hin zur Posse zuspitzende Personaldiskussion. Was wird aus Parteichef Klaus Ernst? Wirft Oskar Lafontaine noch einmal seinen Hut in den Ring? Tritt Dietmar Bartsch für den Altmeister von seinen Ambitionen zurück? Soll eine weibliche Doppelspitze es richten? Könnte Aushängeschild Sahra Wagenknecht die...

... Entwicklung könne man am besten mit Lafontaine entgegenwirken. Zuletzt war die Linke bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.Linke-KonferenzOskar LafontaineDietmar...

Norbert Röttgen muss gehen. Kanzlerin Angela Merkel entbindet den Umweltminister von seinen Aufgaben und zieht damit die Konsequenzen aus dem Debakel bei den Landtagswahlen in NRW. Peter Altmaier übernimmt.

... ihre Kandidatur für die Nachfolge erklärt. Eigentlich wollte die Linke unmittelbar nach den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein (6. Mai) und Nordrhein-Westfalen (13. Mai) ihre Führungsfrage klären. Jetzt droht sie im Chaos zu versinken. Die Führungsdebatte soll nun zunächst auf Regionalkonferenzen und in Einzelgesprächen weitergeführt geführt werden. Parteichef Klaus Ernst will auch noch einmal zu einer Spitzenrunde einladen. Auf dem Parteitag in Göttingen am 2. und 3. Juni...

... wie Niederlagen gemeinsam geschultert, bekräftigte gleichzeitig aber auch ihre Meinung, dass Landtagswahlen von Bundestagswahlen gesondert zu betrachten seien. Das desaströse Abschneiden in NRW nahm Merkel zum Anlass, eine enge Zusammenarbeit zwischen den Parteiorganisationen in Bund und Land zu fordern. Die vollmundigen Sprüche der Schwesterpartei aus München ließ sie lächelnd abblitzen. Sie werde dann mit CSU-Chef Horst Seehofer sprechen, «wenn es sich als notwendig erweist....

... (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht durch die Wahlsiege seiner Partei bei mehreren Landtagswahlen das politische Klima in Deutschland verändert. Union und FDP hätten mit der Wahl in Nordrhein-Westfalen nun elf Wahlen verloren, sagte Gabriel in der ARD-Talkshow «Günter Jauch». Dies zeige, dass sich die politischen Strömungen und Gezeiten ändern. FDP-Bundeschef Philipp Rösler sieht seine Partei nun auch auf Bundesebene im Aufwind. Die Liberalen würden jetzt versuchen,...

... Sparkurses.Bundesrat legt sich bei Solarkürzung und Steuersenkung querBerlin (dpa) - Kurz vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen haben die Bundesländer Pläne von Umweltminister Norbert Röttgen zur Kürzung der Solarstrom-Förderung gestoppt. Mit einer deutlichen Zweidrittelmehrheit riefen die von SPD, Grünen und Linken regierten Bundesländer sowie mehrere CDU-geführte Regierungen den Vermittlungsausschuss an. Sie fürchten durch zu starke Einschnitte eine Pleitewelle bei...

(dpa) - Kurz vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen haben die Bundesländer Pläne von Umweltminister Norbert Röttgen zur Kürzung der Solarstrom-Förderung gestoppt. Mit einer deutlichen Zweidrittelmehrheit riefen die von SPD, Grünen und Linken regierten Bundesländer sowie mehrere CDU-geführte Regierungen den Vermittlungsausschuss an. Sie fürchten durch zu starke Einschnitte eine Pleitewelle bei Solarunternehmen. Damit bescherten sie im Bundesrat dem CDU-Spitzenkandidaten in...

tritt ab», hatten die Medien am Tag nach den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein einhellig berichtet. Eine voreilige Falschmeldung? Mitnichten. Gemeint war nicht FDP-Boss Philipp, sondern der gleichnamige Düsseldorfer Fußballer Sascha Rösler, der seine Karriere zum Saisonende beenden wird. Viel Fantasie braucht es derzeit allerdings nicht, sich auch den Abgang von Philipp Rösler als FDP-Vorsitzenden auszumalen. Noch nie hatte der Frontmann der Liberalen schlechtere...

Berlin - Kurz vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen haben die Bundesländer Pläne von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) zur Kürzung der Solarstrom-Förderung gestoppt.