Landtagswahl

... sagte sie beim Bundesparteitag in Göttingen. Die Linke habe bei den vergangenen Landtagswahlen auch deshalb viel Vertrauen verspielt, weil sie ein zerstrittenes Bild abgegeben habe. Kipping will am Abend zusammen mit der NRW-Landeschefin Katharina Schwabedissen zur Wahl einer neuen Doppelspitze für den Bundesvorstand antreten. Insgesamt gibt es neun...

... darauf, dass sich die Wählerstimmungen rasch ändern könnten. Das hätten auch die letzten Landtagswahlen gezeigt. In Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hatte die FDP entgegen vielen Vorhersagen gut...

... frühzeitig darauf hingewiesen, dass seine Spitzenkandidatur für die die CDU bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nicht nur Auswirkungen auf das Bundesland, sondern auf die gesamte CDU bis hin zur Union insgesamt habe. Merkel habe mit seiner Entlassung richtig gehandelt. «Wer politisch so angezählt ist, dem kann man schwer zutrauen, ein Megathema dieser Wahlperiode umzusetzen.»Und je besser die Koalition ihre beiden großen Themen Energiewende und Euro voranbringe und...

... linke Partei zu verspielen», sagte er im Rückblick auf frühere Erfolge der bei den vergangenen Landtagswahlen schwer gebeutelten Partei. Wohl auch mit Blick auf Gysi fügte er hinzu: «Deshalb sage ich heute trotz aller Schwierigkeiten: Es gibt keinen Grund, das Wort Spaltung in den Mund zu nehmen.»Gysi verwies auch auf den völlig zerstrittenen Zustand der Bundestagsfraktion. «In unserer Fraktion im Bundestag herrscht auch Hass.» Er versuche seit Jahren, die unterschiedlichen Flügel...

Düsseldorf - SPD und Grüne wollen das Wahlalter bei Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen von derzeit 18 auf 16 Jahre senken. Dazu wollen sie der Opposition eine Verfassungskommission vorschlagen, die auch mit externen Sachverständigen besetzt werden soll.Das berichteten die Verhandlungsführerinnen der rot-grünen Koalitionsgespräche, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihre Stellvertreterin Sylvia Löhrmann (Grüne), nach der zweiten Runde in Düsseldorf.Die Kommission müsse auch Details für die Auflösung des Landtags klären, damit das Parlament in einem solchen Fall nicht in ein Vakuum gerate und handlungsunfähig werde, während die Regierung weiterarbeite, begründete Löhrmann den Vorstoß.

... der Linken im April überrraschend an, ihr Amt niederzulegen. Es folgten zwei verheerende Landtagswahlen mit Ergebnissen deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde und eine sich bis hin zur Posse zuspitzende Personaldiskussion. Was wird aus Parteichef Klaus Ernst? Wirft Oskar Lafontaine noch einmal seinen Hut in den Ring? Tritt Dietmar Bartsch für den Altmeister von seinen Ambitionen zurück? Soll eine weibliche Doppelspitze es richten? Könnte Aushängeschild Sahra Wagenknecht die...

(dpa) - Drei Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gehen SPD und Grüne heute in Düsseldorf in die zweite Runde ihrer Koalitionsverhandlungen. Erwartet wird eine Zwischenbilanz der zehn Arbeitsgruppen, die seit eineinhalb Wochen quer durch alle Ressorts Kompromisse ausloten. Die beiden Verhandlungsführerinnen, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Schulministerin Sylvia Löhrmann, wollen sich anschließend zum Stand der Verhandlungen äußern. Eine Neuauflage des...

Düsseldorf - Drei Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gehen SPD und Grüne um 13 Uhr in Düsseldorf in die zweite Runde ihrer Koalitionsverhandlungen.

... Landesvorsitzenden in Berlin. Riexinger ist der elfte Kandidat für die neue Doppelspitze. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hatten die Linken im vergangenen Jahr 2,8 Prozent...

... sollten weitere beitragsfreie Jahrgänge folgen. CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen hatte im Landtagswahlkampf zugesagt, die Beitragsfreiheit für die Kita und für das Studium nicht rückgängig zu machen.Interview in der...

Die SPD-Politikerin und Siegerin der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Mitte Mai sei erstmals in das Politiker-Ranking aufgenommen worden, teilte das Blatt am Mittwoch mit. Kraft erreichte auf einer Vertrauenspunkteskala von 0 (für kein Vertrauen) bis 100 (für sehr großes Vertrauen) auf Anhieb 59 Punkte. Merkel kam auf 64 Punkte. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa befragte dafür am 23. und 24. Mai 1001 repräsentativ ausgesuchte...

... Norbert Röttgen (CDU) reagierte auf keine der 20 an ihn gerichteten Fragen.Kandidaten-Check zur Landtagswahl NRWAntworten der Abgeordneten aus dem...

Röttgen hatte als CDU-Spitzenkandidat eine Niederlage bei der Landtagswahl erlitten. Über den ersten Listenplatz seiner Partei hätte der entlassene Bundesumweltminister aber ins Parlament einziehen können. Röttgen wird stattdessen einfacher Abgeordneter im Bundestag bleiben. Ihren Verzicht erklärten auch der frisch zum Justizstaatssekretär ernannte SPD-Politiker Karl-Heinz Krems und die CDU-Politikerin Ursula Heinen-Esser. Krems macht damit den Weg frei für den bisherigen...

Pro NRW hatte sich den Hass der Islamisten zugezogen, weil Aktivisten der Partei vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen auf Kundgebungen provokativ islamkritische Karikaturen gezeigt hatten.Weitere Themen der Innenministerkonferenz sind die Gewalt in Fußballstadien und der Umgang der Sicherheitsbehörden mit Facebook und Twitter bei Fahndungen. An diesem Freitag wollen die Minister auf einer Pressekonferenz die Ergebnisse ihrer Konferenz vorstellen.IMK allgemeine InfosIMK 2012Bundesamt...