So., 03.06.12

Landtagsfraktionen

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Landtagsfraktionen"

24.05.2012
Landtag Landtag will Grabsteine «ohne Blut von Kinderhänden»

Stuttgart - Von Kindern gefertigte Grabsteine haben aus Sicht aller Landtagsfraktionen auf den Friedhöfen im Südwesten nichts zu suchen.

Kretschmann distanziert sich von Vorschlag für Finanzausgleich (Foto)
04.05.2012
Bundesländer Kretschmann distanziert sich von Vorschlag für Finanzausgleich

... kann nicht das Ergebnis sein.»Aus dem am Freitag in München vorgestellten Konzept der grünen Landtagsfraktionen aus Baden-Württemberg, Hessen, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen müsste Baden-Württemberg als eines der drei Geberländer ein Minus von knapp 700 Millionen Euro...

Thomas Grünewald wird Beauftragter für Hochschulregion Lausitz (Foto)
17.04.2012
Brandenburg Thomas Grünewald wird Beauftragter für Hochschulregion Lausitz

... entstehen. Dagegen regt sich seit Monaten vor allem in Cottbus heftiger Widerstand. Von den Landtagsfraktionen unterstützen SPD, Linke und Bündnisgrüne die Pläne. CDU und FDP sehen sie kritisch bis ablehnend.Grünewald sei ein ausgewiesener Hochschulmanager mit viel Erfahrung, sagte Kunst. Er werde mit allen Beteiligten an beiden Hochschulen reden, ihre Anregungen für den Erneuerungsprozess aufnehmen und diskutieren. In der Vergangenheit leitete Grünewald das Referat...

17.04.2012
Brandenburg Grünewald wird Beauftragter für Hochschulregion Lausitz

... entstehen. Dagegen regt sich seit Monaten vor allem in Cottbus heftiger Widerstand. Von den Landtagsfraktionen unterstützen SPD, Linke und Bündnisgrüne die Pläne. CDU und FDP sehen sie kritisch bis...

26.03.2012
Finanzen Südwest-Grüne demonstrieren Einigkeit beim Länderfinanzausgleich

Mannheim - Die grünen Landtagsfraktionen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeigen sich in der Frage des Länderfinanzausgleichs einig.

26.03.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... großen Koalition aus. Die Parteien besprechen heute den Wahlausgang. In Saarbrücken kommen die Landtagsfraktionen zusammen, in Berlin tagen die Spitzengremien der Bundesparteien. Die CDU wurde mit 35,2 Prozent der Stimmen laut vorläufigem Endergebnis Wahlsieger. Die SPD liegt mit 30,6 Prozent der Stimmen auf Platz zwei. Drittstärkste Kraft ist die Linkspartei. Die Piratenpartei schaffte den Einzug ins Landesparlament. Die Grünen kommen auf genau 5 Prozent. Die FDP erlebte ein Debakel:...

26.03.2012
Parteien beraten Ausgang der Saarland-Wahl

... großen Koalition aus. Die Parteien besprechen heute den Wahlausgang. In Saarbrücken kommen die Landtagsfraktionen zusammen, in Berlin tagen die Spitzengremien der Bundesparteien. Die CDU wurde mit 35,2 Prozent der Stimmen laut vorläufigem Endergebnis Wahlsieger. Die SPD liegt mit 30,6 Prozent der Stimmen auf Platz zwei. Drittstärkste Kraft ist die Linkspartei. Die Piratenpartei schaffte den Einzug ins Landesparlament. Die Grünen kommen auf genau 5 Prozent. Die FDP erlebte ein Debakel:...

Zeitung: EnBW-U-Ausschuss schickt EDF Fragenkatalog (Foto)
23.03.2012
Landtag Zeitung: EnBW-U-Ausschuss schickt EDF Fragenkatalog

... und andere führende Vertreter des Konzerns zu einer Aussage zu zwingen.Die Obleute der vier Landtagsfraktionen einigten sich dem Bericht zufolge nun darauf, einen schriftlichen Fragenkatalog zusammenzustellen, ins Französische zu übersetzen und in den nächsten Tagen nach Paris zu schicken. «Ich hoffe darauf, dass die EDF darauf eingeht», sagte Müller. Der Ausschuss werde aber nicht - wie schon mal im Gespräch war - nach Paris reisen. «Sonst sitzen wir bei der EDF im Foyer, und...

CDU hält geplante Milliarden-Schulden für rechtswidrig (Foto)
22.03.2012
Haushalt CDU hält geplante Milliarden-Schulden für rechtswidrig

... Das Gutachten soll bis Mai vorliegen. Schmid wolle dann das Gespräch mit den anderen Landtagsfraktionen...

Oderbruch kann mit Hilfe rechnen - Thema im Landtag (Foto)
20.03.2012
Brandenburg Oderbruch kann mit Hilfe rechnen - Thema im Landtag

... Menschen in der ostbrandenburgischen Region zu helfen. In einem Entschließungsantrag fordern die Landtagsfraktionen von SPD und Linker die Landesregierung auf, schnellstmöglich das Wassermanagement in der Region zu verbessern und dafür die Fördermittel bereitzustellen. Als Voraussetzung müssten gemeinsam mit dem Landkreis Märkisch-Oderland, den Kommunen sowie dem Gewässer- und Deichverband entsprechende kommunale Projekte qualifiziert werden, heißt es in dem am Dienstag vorgestellten...

SPD: eingeschränkte Kooperation von Neonazi-Untersuchungsausschüssen (Foto)
20.03.2012
Extremismus SPD: eingeschränkte Kooperation von Neonazi-Untersuchungsausschüssen

... «Wir schlagen vor, dass die einzelnen Bundestagsfraktionen ihre Kolleginnen und Kollegen aus den Landtagsfraktionen einladen und sich mit ihnen austauschen. Ich hoffe, dass wir uns interfraktionell darauf verständigen können», sagte sie. Die Obleute der Bundestagfraktionen wollen am Mittwoch darüber sprechen.An diesem Donnerstag setzt der Bundestagsausschuss seine Arbeit mit der Befragung von Sachverständigen fort. Eingeladen sind dann Rechtsextremismusexperten. Ende April will der...

Regierung macht mit Nachhaltigkeit Ernst - FDP kritisiert Dialog (Foto)
19.03.2012
Brandeenburg Regierung macht mit Nachhaltigkeit Ernst - FDP kritisiert Dialog

... der Debatte diskutieren am nächsten Freitag (23.3.) in Potsdam unter anderem die Spitzen der Landtagsfraktionen über das Thema - allerdings ohne die FDP. Seine Fraktion habe ihre Teilnahme an dem «Dialog zur Nachhaltigkeitsstrategie» abgesagt, weil die «Alibi-Veranstaltung» reine Geldverschwendung sei, sagte der umweltpolitische Sprecher Gregor Beyer am Montag. Es sollten 200 000 Euro eingesetzt werden, um Dinge zu besprechen, «die am Ende in einer tiefen Schublade verschwinden...

Gespräche zur Änderung der Verfassung erneut vertagt (Foto)
15.03.2012
Landtag Gespräche zur Änderung der Verfassung erneut vertagt

Dresden - Die Spitzen der Landtagsfraktionen von CDU, FDP, Linken, SPD und Grünen haben ihre Gespräche zur Änderung der sächsischen Verfassung erneut vertagt.

14.03.2012
Landtag Spitzentreffen zur Änderung der Sächsischen Verfassung

Dresden - Die Spitzen der Landtagsfraktionen von CDU, FDP, Linken, SPD und Grünen sind am Mittwoch in Dresden zu einem zweiten Gespräch über eine Verfassungsänderung zusammengekommen.

14.03.2012
Mehrheit für Auflösung des NRW-Landtags sicher

(dpa) - In den nordrhein-westfälischen Landtagsfraktionen ist eine Mehrheit für die Auflösung des Parlaments sicher. Wie die dpa in Düsseldorf aus den Fraktionen erfuhr, votierten CDU und SPD in internen Sitzungen einstimmig dafür, am Nachmittag Auflösungsanträge ins Plenum einzubringen. FDP-Landtagsfraktionschef Gerhard Papke, kündigte an, seine Fraktion werde dies unterstützen. Damit ist sicher, dass eine breite Mehrheit für eine Auflösung stimmen wird. Neuwahlen...

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