Stuttgart - Von Kindern gefertigte Grabsteine haben aus Sicht aller Landtagsfraktionen auf den Friedhöfen im Südwesten nichts zu suchen.
... kann nicht das Ergebnis sein.»Aus dem am Freitag in München vorgestellten Konzept der grünen Landtagsfraktionen aus Baden-Württemberg, Hessen, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen müsste Baden-Württemberg als eines der drei Geberländer ein Minus von knapp 700 Millionen Euro...
... entstehen. Dagegen regt sich seit Monaten vor allem in Cottbus heftiger Widerstand. Von den Landtagsfraktionen unterstützen SPD, Linke und Bündnisgrüne die Pläne. CDU und FDP sehen sie kritisch bis ablehnend.Grünewald sei ein ausgewiesener Hochschulmanager mit viel Erfahrung, sagte Kunst. Er werde mit allen Beteiligten an beiden Hochschulen reden, ihre Anregungen für den Erneuerungsprozess aufnehmen und diskutieren. In der Vergangenheit leitete Grünewald das Referat...
... entstehen. Dagegen regt sich seit Monaten vor allem in Cottbus heftiger Widerstand. Von den Landtagsfraktionen unterstützen SPD, Linke und Bündnisgrüne die Pläne. CDU und FDP sehen sie kritisch bis...
Mannheim - Die grünen Landtagsfraktionen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeigen sich in der Frage des Länderfinanzausgleichs einig.
... großen Koalition aus. Die Parteien besprechen heute den Wahlausgang. In Saarbrücken kommen die Landtagsfraktionen zusammen, in Berlin tagen die Spitzengremien der Bundesparteien. Die CDU wurde mit 35,2 Prozent der Stimmen laut vorläufigem Endergebnis Wahlsieger. Die SPD liegt mit 30,6 Prozent der Stimmen auf Platz zwei. Drittstärkste Kraft ist die Linkspartei. Die Piratenpartei schaffte den Einzug ins Landesparlament. Die Grünen kommen auf genau 5 Prozent. Die FDP erlebte ein Debakel:...
... großen Koalition aus. Die Parteien besprechen heute den Wahlausgang. In Saarbrücken kommen die Landtagsfraktionen zusammen, in Berlin tagen die Spitzengremien der Bundesparteien. Die CDU wurde mit 35,2 Prozent der Stimmen laut vorläufigem Endergebnis Wahlsieger. Die SPD liegt mit 30,6 Prozent der Stimmen auf Platz zwei. Drittstärkste Kraft ist die Linkspartei. Die Piratenpartei schaffte den Einzug ins Landesparlament. Die Grünen kommen auf genau 5 Prozent. Die FDP erlebte ein Debakel:...
... und andere führende Vertreter des Konzerns zu einer Aussage zu zwingen.Die Obleute der vier Landtagsfraktionen einigten sich dem Bericht zufolge nun darauf, einen schriftlichen Fragenkatalog zusammenzustellen, ins Französische zu übersetzen und in den nächsten Tagen nach Paris zu schicken. «Ich hoffe darauf, dass die EDF darauf eingeht», sagte Müller. Der Ausschuss werde aber nicht - wie schon mal im Gespräch war - nach Paris reisen. «Sonst sitzen wir bei der EDF im Foyer, und...
... Das Gutachten soll bis Mai vorliegen. Schmid wolle dann das Gespräch mit den anderen Landtagsfraktionen...
... Menschen in der ostbrandenburgischen Region zu helfen. In einem Entschließungsantrag fordern die Landtagsfraktionen von SPD und Linker die Landesregierung auf, schnellstmöglich das Wassermanagement in der Region zu verbessern und dafür die Fördermittel bereitzustellen. Als Voraussetzung müssten gemeinsam mit dem Landkreis Märkisch-Oderland, den Kommunen sowie dem Gewässer- und Deichverband entsprechende kommunale Projekte qualifiziert werden, heißt es in dem am Dienstag vorgestellten...
... «Wir schlagen vor, dass die einzelnen Bundestagsfraktionen ihre Kolleginnen und Kollegen aus den Landtagsfraktionen einladen und sich mit ihnen austauschen. Ich hoffe, dass wir uns interfraktionell darauf verständigen können», sagte sie. Die Obleute der Bundestagfraktionen wollen am Mittwoch darüber sprechen.An diesem Donnerstag setzt der Bundestagsausschuss seine Arbeit mit der Befragung von Sachverständigen fort. Eingeladen sind dann Rechtsextremismusexperten. Ende April will der...
... der Debatte diskutieren am nächsten Freitag (23.3.) in Potsdam unter anderem die Spitzen der Landtagsfraktionen über das Thema - allerdings ohne die FDP. Seine Fraktion habe ihre Teilnahme an dem «Dialog zur Nachhaltigkeitsstrategie» abgesagt, weil die «Alibi-Veranstaltung» reine Geldverschwendung sei, sagte der umweltpolitische Sprecher Gregor Beyer am Montag. Es sollten 200 000 Euro eingesetzt werden, um Dinge zu besprechen, «die am Ende in einer tiefen Schublade verschwinden...
Dresden - Die Spitzen der Landtagsfraktionen von CDU, FDP, Linken, SPD und Grünen haben ihre Gespräche zur Änderung der sächsischen Verfassung erneut vertagt.
Dresden - Die Spitzen der Landtagsfraktionen von CDU, FDP, Linken, SPD und Grünen sind am Mittwoch in Dresden zu einem zweiten Gespräch über eine Verfassungsänderung zusammengekommen.
(dpa) - In den nordrhein-westfälischen Landtagsfraktionen ist eine Mehrheit für die Auflösung des Parlaments sicher. Wie die dpa in Düsseldorf aus den Fraktionen erfuhr, votierten CDU und SPD in internen Sitzungen einstimmig dafür, am Nachmittag Auflösungsanträge ins Plenum einzubringen. FDP-Landtagsfraktionschef Gerhard Papke, kündigte an, seine Fraktion werde dies unterstützen. Damit ist sicher, dass eine breite Mehrheit für eine Auflösung stimmen wird. Neuwahlen...