So., 12.02.12
Landgerichts Zu "Landgerichts" fand News.de 509 Artikel
Mitgliedschaft in Online-Partnerbörse widerrufbar (Foto)
10.02.2012
Recht Mitgliedschaft in Online-Partnerbörse widerrufbar

... die Verbraucherzentrale Sachsen - auch bei einer Online-Partnervermittlung. Nach einem Urteil des Landgerichts Hamburg vom 31. Januar 2012 gilt das auch für teure Zusatzleistungen wie eine Persönlichkeitsanalyse (Aktenzeichen: 312 O 93/11).Nach...

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AWD will Urteile anfechten (Foto)
07.02.2012
Finanzen AWD will Urteile anfechten

... über AWD berichtet hatte, sprach dagegen von «möglicherweise wegweisenden» Entscheidungen des Landgerichts Braunschweig und des Oberlandesgerichts Naumburg (Sachsen-Anhalt). In einem Fall soll der Kläger die eingezahlte Summe komplett...

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Motorola nimmt auch deutsche Apple Stores ins Visier (Foto)
06.02.2012
Computer Motorola nimmt auch deutsche Apple Stores ins Visier

... Termine für Anhörungen angesetzt worden.Apples Verkaufsstopp von Freitag ging auf ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 9. Dezember 2011 zurück, das die Verletzung eines Motorola-Patentes für die Funktechnik GPRS festgestellt hatte. Der...

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Alle iPhones und iPads wieder im Online-Store (Foto)
03.02.2012
Telekommunikation Alle iPhones und iPads wieder im Online-Store

... verkauft», sagte ein Apple-Sprecher am Freitag (3. Januar). Im Streit geht es um ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 9. Dezember, das die Verletzung eines Motorola-Patentes durch Apple festgestellt hatte. Der iPhone-Hersteller legte...

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03.02.2012
Telekommunikation Patentstreit: iPhone und iPad wieder im Online-Store

... den Vollzug des Verkaufsverbotes vorerst gestoppt.Im Streit geht es um ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 9. Dezember 2011, das die Verletzung eines Mobilfunk-Patentes von Motorola durch Apple festgestellt hatte. Der...

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03.02.2012
Verkehr Bei hartnäckigen Startproblemen Auto reklamieren

... Fehler zu beseitigen, darf der Käufer das Auto zurückgeben. Auf ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Hamburg (Aktenzeichen: 319 O 75/09) weisen die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hin.In dem Fall hatte ein Mann...

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Staatsanwaltschaft Kiel beantragt Revision (Foto)
01.02.2012
Handball Staatsanwaltschaft Kiel beantragt Revision

... Axel Goos hatte nach dem Freispruch angekündigt, das Urteil der 5. großen Strafkammer des Kieler Landgerichts zu prüfen.Wie lange das Revisionsverfahren dauert, ist schwer absehbar. Zunächst hat Richter Matthias Wardeck zwei Monate Zeit für...

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Verkaufsverbot von Galaxy Tab 10.1 bestätigt (Foto)
31.01.2012
Computer Verkaufsverbot von Galaxy Tab 10.1 bestätigt

... nur bundesweite Wirkung hat.Das Galaxy Tab 10.1 darf wegen einer Entscheidung des Düsseldorfer Landgerichts bereits seit August nicht mehr in Deutschland vertrieben werden. Daraufhin hatte Samsung das leicht abgewandelte Modell 10.1 N nur für...

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31.01.2012
Computer Verkaufsverbot für Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1

... nur bundesweite Wirkung hat.Das Galaxy Tab 10.1 darf wegen einer Entscheidung des Düsseldorfer Landgerichts bereits seit August nicht mehr in Deutschland vertrieben werden. Daraufhin hatte Samsung das leicht abgewandelte Modell 10.1 N nur für...

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27.01.2012
Prozesse Kein Schadenersatz für Millionen-Teppich

... der Welt muss ein Augsburger Auktionator keinen Schadenersatz zahlen. Die 2. Zivilkammer des Landgerichts Augsburg wies am Freitag die Klage der früheren Besitzerin ab. Die ältere Dame hatte von dem Auktionshaus knapp 350 000 Euro...

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