Landessozialgericht

... mit ihrer Arbeit nicht bei den Olympischen Spielen antreten. Bei der Klage vor dem Hessischen Landessozialgericht ging es einem Arbeitnehmer darum, dass seine Meniskuserkrankung als Berufskrankheit anerkannt wird. Die Berufsgenossenschaft hatte das zunächst abgelehnt. Man dachte, der 47-Jährige wollte einen Unfall vertuschen und seine Beschwerden nur als Folge seiner Arbeit tarnen. Doch die Darmstädter Richter hatten vollstes Verständnis. Die Bewegungsabläufe eines Müllmannes seien...

Celle - Nicht jede Behandlung ist medizinisch notwendig. Daher muss eine Krankenkasse auch nicht jede Maßnahme bezahlen. Allerdings darf sie sich mit der Prüfung, ob eine bestimmte Therapie notwendig ist, auch nicht zu lange Zeit lassen.Lässt sich eine Krankenkasse mit der Beurteilung einer Therapie zu lange Zeit, muss sie auch für eine nicht notwendige Behandlung aufkommen, entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (Aktenzeichen: L 1 KR 501/10), wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt.Der Fall: Ein Arzt hatte seiner Patientin eine Krankenhausbehandlung verordnet, da diese an schlafbezogenen Atmungsstörungen litt.

Das teilte das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg am Mittwoch in Potsdam mit. In einigen neuen Bundesländern seien die Gerichte «schon jenseits jeder vertretbaren Grenze überlastet», hieß es. Grund dafür sei die massive Klagewelle durch die Hartz-IV-Reform. Manche Richter bearbeiteten allein 500 Streitsachen. So komme es im Einzelfall zu einer erheblichen Verlängerung der Verfahrensdauer und...

Darmstadt - Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen haben keinen Anspruch auf «Spitzenmedizin um jeden Preis». Das geht aus einem Urteil des Hessischen Landessozialgerichts in Darmstadt hervor.

Dies gilt auch noch nach Jahren. Das entschied das Landessozialgericht Baden-Württemberg (Aktenzeichen: L 6 VG 584/11), wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt.Der Fall: Eine Frau war zwischen 1965 und 1972 von ihrem Vater fortlaufend sexuell missbraucht worden. Sie habe regelmäßig im elterlichen Schlafzimmer zum Mittagsschlaf zum Vater ins Bett gemusst, um dort sexuelle Handlungen an ihm vorzunehmen. Für das Gericht stand dieser Sachverhalt nach den Aussagen der Klägerin sowie der...

Essen - Pflegeeltern haben keinen Anspruch auf Elterngeld. Er besteht nur, wenn die Eltern leibliche oder adoptierte Kinder haben oder ein Kind in die Adoptionspflege - also mit dem Ziel der Adoption - aufnehmen.Kein Elterngeld für Pflegeeltern, das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen entschieden (Aktenzeichen: L 13 EG 37/11), wie die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) mitteilt.In dem Fall hatte ein Ehepaar ein Pflegekind bei sich aufgenommen.

... schwangere Frau muss die Kosten für einen Gendefekt-Test selbst tragen. Das entschied das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (Aktenzeichen: L 5 KR 720/11 ER), wie die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins erläutert. In dem Fall habe der Gentest allein dazu dienen sollen, um über eine Abtreibung zu entscheiden.Die werdende Mutter in dem Fall hat wie ihr Vater einen Gendefekt, der eine Augenerkrankung auslösen und den Träger erblinden lassen kann. Sie...

Das entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen. Im konkreten Fall muss das Jobcenter nun die Lernförderung für zwei Kinder bezahlen, die die 6. und 8. Klasse einer Hauptschule besuchen, wie das Gericht in Celle mitteilte (Aktenzeichen: L7 AS43/12 B ER). Das Jobcenter hatte die Kosten nicht übernehmen wollen und argumentiert, dass die Versetzung der Schüler nicht gefährdet sei. Das Gericht jedoch betonte, dass sich die Rechtschreibung nicht nur auf das Fach Deutsch auswirke,...

... und der Höhe der Zusatzbeiträge sei nicht den Aufsichtsbehörden vorbehalten, befand das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt (Aktenzeichen.: L 10 KR 33/11 BER), wie die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilt. Das Gericht könne aber nur eine willkürliche und sachfremde Prognose der Versicherung beanstanden.Der Fall: Die Krankenkasse des Klägers führte einen Zusatzbeitrag in Höhe von acht Euro monatlich ein. Der Versicherte verlangte von der...

... und einer Podiumsdiskussion zur richterlichen Ethik eine Veranstaltungsreihe zum Jubiläum...

... L 13 EG 37/11).Den Angaben des Gerichtssprechers zufolge hatte bisher noch kein anderes deutsches Landessozialgericht zu dieser Frage entschieden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Richter ließen zwar keine Revision zu. Die Klägerin kann aber noch eine Beschwerde beim Bundessozialgericht einlegen und so um eine Revision...

... Feiertags- oder Nachtarbeit nicht berücksichtigt worden waren. Das Sozialgericht Marburg und das Landessozialgericht in Darmstadt hatten dem Mann zunächst recht gegeben. Die Kasseler Richter hoben diese Urteile auf.Das Elterngeld betrage grundsätzlich maximal 67 Prozent und mindestens 65 Prozent des in den zwölf Kalendermonaten vor der Geburt des Kindes durchschnittlich erzielten monatlichen Einkommens aus Erwerbstätigkeit, erläutert Käding. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung,...

... Feiertags- oder Nachtarbeit nicht berücksichtigt worden waren. Das Sozialgericht Marburg und das Landessozialgericht in Darmstadt hatten dem Mann zunächst recht gegeben. Die Kasseler Richter hoben diese Urteile nun auf (Aktenzeichen: B 10 EG 3/11 R). In einem anderen Fall aus Niedersachsen war eine ähnliche Klage einer Krankenschwester bereits in der ersten und zweiten Instanz erfolglos geblieben. Sie scheiterte nun auch vor dem höchsten deutschen Sozialgericht.Das 2007 eingeführte...

... Feiertags- oder Nachtarbeit nicht berücksichtigt worden waren. Das Sozialgericht Marburg und das Landessozialgericht in Darmstadt hatten dem Mann zunächst recht gegeben. Die Kasseler Richter hoben diese Urteile nun auf. Das Elterngeld beträgt maximal 67 Prozent des durchschnittlichen Netto-Monatsgehaltes der letzten zwölf...