Landesregierungen

... nicht in Sicht. Die AOKen lehnen es geschlossen ab, Überschüsse zurückzugeben. Die betroffenen Landesregierungen unterstützten die Ortskrankenkassen dabei. Die Techniker Krankenkasse bat für eine offiziell eingeforderte Erklärung über mögliche Prämien um Fristverlängerung. Gesundheitsminister Daniel Bahr beharrte darauf, dass die Kassen überschüssiges Geld nicht ansparen...

... nicht in Sicht. Die AOKen lehnen es geschlossen ab, Überschüsse zurückzugeben. Die betroffenen Landesregierungen unterstützten die Ortskrankenkassen dabei. Die Techniker Krankenkasse bat für eine offiziell eingeforderte Erklärung über mögliche Prämien um Fristverlängerung. Gesundheitsminister Daniel Bahr beharrte darauf, dass die Kassen überschüssiges Geld nicht ansparen sollen.Flame-Virus: Neue Superwaffe für Cyberkrieg 2.0 entdecktMoskau (dpa) - IT-Experten bezeichnen ihn als...

... sich beide zu Rot-Grün, betonten aber, dass die Kellner/Koch-Zeiten passé seien. In den Landesregierungen würden SPD und Grüne kollegial zusammenarbeiten, betonte Trittin und ergänzte süffisant: «Im Wortsinn - also in der Küche - bin ich wohl der bessere Koch als Sigmar Gabriel». Gabriel räumte ein: «Und ich der bessere Esser, wie man leider...

... bleiben. In dem gemeinsamen Interview bekannten sich Gabriel und Trittin zu Rot-Grün. In den Landesregierungen würden SPD und Grüne kollegial...

... am Mittwoch. Ein Sprecher betonte, dass die Verantwortung «in erster Linie bei den Landesregierungen» liege. Bei der Suche nach Lösungen müssten daher auch Länderspezifika beachtet werden.Tatsächlich gibt es hier große Unterschiede: Das sicherste Bundesland ist wieder Bayern, wo es laut Zeitung im Vergleich die wenigsten Straftaten (4969 pro 100 000 Einwohner) gab. Dahinter folgt demnach Baden-Württemberg (5420). Das unsicherste Land bleibe Berlin (14 286), gefolgt von...

... nur noch von Mitternacht bis 5 Uhr gelten - so wie es auch am neuen Flughafen geplant ist. Die Landesregierungen Berlins und Brandenburgs stehen derweil unter Druck. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), auch Aufsichtsratschef der Flughafengesellschaft, wollte am Nachmittag im Abgeordnetenhaus eine Regierungserklärung abgeben, warum die Eröffnung zum zweiten Mal verschoben werden musste. Auch Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) will eine...

... nur noch von Mitternacht bis 5.00 Uhr gelten - so wie es auch am neuen Flughafen geplant ist.Die Landesregierungen Berlins und Brandenburgs stehen derweil unter Druck. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), der Aufsichtsratschef der Flughafengesellschaft, wollte am Nachmittag im Abgeordnetenhaus eine Regierungserklärung darüber abgeben, warum die Eröffnung zum zweiten Mal verschoben werden musste. Auch Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) will eine...

... Die Ursachenforschung zu den Brandschutz-Problemen am neuen Hauptstadtflughafen geht weiter. Die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg verlangen von ihrer Flughafengesellschaft detaillierte Aufklärung, warum die Schwierigkeiten erst so spät ans Licht kommen konnten. Der Flughafen kann nun nicht wie geplant am 3. Juni in Betrieb gehen. Airlines und Fluggäste müssen umdisponieren. Die bisherigen Flughäfen Tegel und Schönefeld bleiben länger als geplant...

... Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im WDR-Fernsehen. Die SPD-geführten Landesregierungen wollen noch vor der Sommerpause einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Vermögensteuer in den Bundesrat...

... und Bayern wollen Vorschlag für Finanzausgleich vorlegenAndechs (dpa) - Die unionsgeführten Landesregierungen von Hessen und Bayern wollen im Sommer einen Reformvorschlag für den Länderfinanzausgleich und die Finanzbeziehungen von Bund und Ländern präsentieren. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier sagte, der Vorschlag werde im Juni bei der Ministerpräsidentenkonferenz präsentiert. Die Klagedrohung wird aber aufrechterhalten. Beide Bundesländer wollen bis zum Herbst...

(dpa) - Die unionsgeführten Landesregierungen von Hessen und Bayern wollen im Sommer einen Reformvorschlag für den Länderfinanzausgleich und die Finanzbeziehungen von Bund und Ländern präsentieren. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier sagte, der Vorschlag werde im Juni bei der Ministerpräsidentenkonferenz präsentiert. Die Klagedrohung wird aber aufrechterhalten. Beide Bundesländer wollen bis zum Herbst entscheiden, ob sie in Karlsruhe gegen den Länderfinanzausgleich...

... im Bundesrat am 11. Mai müsse es Sicherheit geben. Der Appell richtet sich vor allem an die Landesregierungen von Sachsen-Anhalt und Thüringen, die weiter mit der Anrufung des Vermittlungsausschusses drohen. Aus führenden CDU-Kreisen verlautete allerdings, auch diese Länder würden der Novelle letztlich...

... die Frauen ist das eine Katastrophe und aus meiner Sicht ein Skandal», sagte Nutzenberger.Den Landesregierungen von Niedersachsen, Bayern und Sachsen hätten sich aus «durchsichtigen ideologischen Gründen vor der sozialen und gesellschaftlichen Verantwortung für die betroffenen Frauen» gedrückt, kritisierte die Gewerkschafterin auch in einer Mitteilung.Schließliste der Schlecker-FilialenSchließliste...

... abgelaufen, doch in Stuttgart wird weiter fieberhaft verhandelt. Die Telefonleitungen zwischen den Landesregierungen von Stuttgart und München laufen heiß. Baden-Württemberg muss 45 Millionen Euro an Bürgschaftsgeldern bei 13 anderen Bundesländern zusammenbringen, sonst gehen die Kündigungsschreiben für die Schlecker-Beschäftigten raus.   Verdi-Chef Bsirske ist verärgert Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa verlangte Bayern eine Liste mit den schriftlichen Bestätigungen...

... keinen Vorwurf machen. «An ihm lag es wirklich nicht, er war da sehr solidarisch.» Zwischen den Landesregierungen von Stuttgart und München hatte es bis zum Schluss Verhandlungen gegeben. Schmid hielt der bayerischen FDP vor, das geplante Haftungsvolumen des Freistaats von 10,6 Millionen Euro hätte sich nicht erhöht.Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz schickte die Kündigungsschreiben nach dem endgültigen Nein zu den Transfergesellschaften sofort los. Mehrere Schlecker-Beschäftigte...