Kongresswahlen

... formieren sich die Republikaner in diesem Jahr. Normalerweise gelten die Midterm Elections, die Kongresswahlen im November, als Startschuss für den Präsidentschaftswahlkampf. Vor vier Jahren hatten bis Ende März bereits acht Republikaner ihre Kandidatur angekündigt. In diesem Jahr ist es gerade mal die Hälfte. Und bei den Bewerbern, die sich bisher aus der Deckung getraut haben, fragen sich selbst Parteifreunde, ob sie das Zeug haben, gegen Wahlkampfsuperstar Obama zu bestehen. Denn...

... ihren Anhängern neuen Aufwind. Das, was die US-amerikanische Politik vor und im Zuge der letzten Kongresswahlen bestimmte, nämlich Wettbewerb, Unterschiede statt Gemeinsamkeiten, ein Gegen- statt ein Miteinander, wird zusätzlich geschürt. Doch gerade wer das von Anfeindungen und Unversöhnlichkeiten geprägte politische Klima für das Blutbad von Arizona verantwortlich macht, der sollte nicht neuerlicher Teil dieser Anfeindungen und Unversöhnlichkeiten werden. Die Ereignisse in Tucson...

... es habe Drohungen gegen Giffords gegeben. Das politische Klima in Arizona sei besonders vor den Kongresswahlen Anfang November extrem aufgeheizt gewesen. Politische Kommentatoren in den USA beklagen seit längerem eine zunehmend Kompromisslosigkeit in der politischen Auseinandersetzung.Giffords vertritt seit Januar 2007 als Kongressabgeordnete den Süden des US-Bundesstaats Arizona. Sie befasst sich unter anderem mit der Einwanderungspolitik ihres an Mexiko angrenzenden Bundesstaates, mit...

... es habe Drohungen gegen Giffords gegeben. Das politische Klima in Arizona sei besonders vor den Kongresswahlen Anfang November extrem aufgeheizt gewesen. Politische Kommentatoren in den USA beklagen seit längerem eine zunehmend Kompromisslosigkeit in der politischen Auseinandersetzung zwischen Republikanern und Demokraten. Giffords gilt als insgesamt moderate Politikerin. Sie vertritt seit Januar 2007 als Kongressabgeordnete den Süden des US-Bundesstaats Arizona. Sie befasst sich aber...

... nicht lange fackeln werden. So sagte Boehner mit Blick auf die Schlappe Obamas bei den Kongresswahlen im November: «Die Menschen haben dafür gestimmt, die Politik des business as usual (in etwa: des Weiter so) zu beenden. Heute führen wir diesen Befehl aus.»So soll nach dem Willen der Republikaner etwa künftig jeder Gesetzesentwurf, der Mehrausgaben vorsieht, erklären, wie diese zu bezahlen sind. Steuererhöhungen zur Deckung sind tabu. Zur besseren Transparenz sollen...

... nicht lange fackeln werden. So sagte Boehner mit Blick auf die Schlappe Obamas bei den Kongresswahlen im November: «Die Menschen haben dafür gestimmt, die Politik des business as usual (in etwa: des weiter so) zu beenden. Heute führen wir diesen Befehl aus.»Der erste Sitzungstag des neuen Parlaments begann am Mittwoch mit einem Gottesdienst für die Kongressmitglieder. Anschließend wurden die neuen Abgeordneten und Senatoren vereidigt. Boehner erhielt bei seiner Wahl 241...

... die Ausgaben seien aus dem Ruder gelaufen. Mit Blick auf die Schlappe Obamas bei den Kongresswahlen im November meinte er: «Die Menschen haben dafür gestimmt, die Politik des business as usual (in etwa: des weiter so) zu beenden. Heute führen wir diesen Befehl aus.» Weiteres Problem für Obama ist das Personalkarussell: Nach mehreren Top-Beratern verlässt nun auch Präsidentensprecher Robert Gibbs das Weiße Haus. Der 39-Jährige wird bereits zum Februar gehen....

... mahnte zur Vernunft und warnte davor, jetzt schon den Präsidentenwahlkampf 2012 zu eröffnen. Die Kongresswahlen am 2. November hatten die politische Gewichte in Washington abrupt...

... die eigene Finanzwelt.» Und das hat der Machtverlust von US-Präsident Barack Obama bei den Kongresswahlen im November bestätigt. «Bei den Zwischenwahlen im November 2010 gab die prekäre wirtschaftliche Lage den Ausschlag für den Verlust der Mehrheit der Demokraten im Abgeordnetenhaus und von sechs Sitzen im Senat», sagen Josef Braml und Claudia Schmucker von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). «Sechs von zehn Wählern (62 Prozent) erklärten...

... darauf, dass Millionäre unter der derzeitigen Konjunktur leiden.»Nach der Niederlage bei den Kongresswahlen hatte der Präsident mit dem Kompromiss im ersten Konflikt mit den erstarkten Konservativen nachgegeben. Bei dem Streit ging es um die Verlängerung von Steuersenkungen, die Präsident George W. Bush durchgesetzt hatte und die zum Jahresende ausgelaufen wären. Nun sollen die Vergünstigungen für zwei weitere Jahre fortgeführt werden. Im Gegenzug erreichten es die Demokraten,...

(dpa) - Nach der Niederlage bei den Kongresswahlen gibt US-Präsident Barack Obama im ersten Konflikt mit den Republikanern nach. Nach langem Ringen stimmte er zu, dass auch reiche Amerikaner weiterhin in den Genuss von Steuererleichterungen kommen. Im Gegenzug erreichten es die Demokraten, dass Arbeitslose länger Unterstützung erhalten. Obama sprach am Montagabend (Ortszeit) von einem Kompromiss. Er machte klar, dass ihm die Zustimmung nicht leicht falle. Der Deal mit den...

Monat nach der Schlappe bei den Kongresswahlen hat US-Präsident Barack Obama im ersten großen Konflikt mit den Republikanern nachgegeben. Nach langem Ringen stimmte er zu, dass auch Reiche weiterhin in den Genuss von Steuererleichterungen kommen. Im Gegenzug erreichten es die Demokraten, dass Arbeitslose länger Unterstützung erhalten. Obama sprach am Montagabend (Ortszeit) von einem Kompromiss. Er signalisierte aber auch, dass es Widerstand im eigenen Lager gebe. Dem Rahmenabkommen...

(dpa) - Einen Monat nach der Schlappe bei den Kongresswahlen hat US-Präsident Barack Obama im ersten großen Konflikt mit den Republikanern nachgegeben. Nach langem Ringen stimmte er zu, dass auch Reiche weiterhin in den Genuss von Steuererleichterungen kommen.Im Gegenzug erreichten es die Demokraten, dass Arbeitslose länger Unterstützung erhalten. Obama sprach am Montagabend (Ortszeit) von einem Kompromiss. Er signalisierte aber auch, dass es Widerstand im eigenen Lager gebe. Dem...

(dpa) - Einen Monat nach der Schlappe bei den Kongresswahlen hat US-Präsident Barack Obama im ersten großen Konflikt mit den Republikanern nachgegeben. Nach langem Ringen stimmte er zu, dass auch Reiche weiter in den Genuss von Steuererleichterungen kommen. Im Gegenzug erreichten es die Demokraten, dass Arbeitslose länger Unterstützung erhalten. Obama sprach von einem Kompromiss. Er habe es nicht zulassen wollen, dass ab Januar auch der Mittelstand mehr Steuern zahlen...