... seine Instrumente «mit der größten Flexibilität und dem höchsten Tempo einsetzen», sagte Kommissionschef José Manuel Barroso. Das habe Brüssel schon immer gefordert. Deutschland lehnt den Schritt bislang vehement ab. Berlin besteht darauf, dass Finanzhilfe nur im Gegenzug für strikte Spar- und Reformauflagen an Regierungen gegeben werden kann, die das Geld dann an ihre Banken weiterreichen könnten. Vor allem Spanien will jedoch Hilfe der Europartner für seine Geldhäuser, ohne...
... ausgeben, um Jobs für junge Leute zu schaffen. Einen entsprechenden Vorschlag präsentierte Kommissionschef José Manuel Barroso am Abend beim Brüsseler EU-Gipfel. In den von der Wirtschaftskrise besonders gebeutelten Ländern Griechenland und Spanien ist mehr als jeder zweite junge Erwachsene...
... jetzigen Zeitpunkt lässt sich dies als Auslöser der Böschungsbewegung ausschließen», sagte Kommissionschef Ingolf Arnold am Mittwoch. Ein Abschlussbericht zu dem Vorfall soll nach Angaben von Vattenfall-Sprecher Thoralf Schirmer bis Mitte April vorliegen. Die Erdmassen waren am 23. März auf etwa 450 Meter Länge auf die Arbeitsebene der Grube gerutscht. Es gab keine Verletzten. Ein beschädigter Braunkohlebagger wurde unterdessen für rund 20 000 Euro...
Chemnitz - Die sächsische Impfkommission empfiehlt allen Erwachsenen ab 60 zum Schutz vor Pneumokokken einen neuen Impfstoff. Dieser werde in Deutschland bereits seit zwei Jahren bei Kindern im Alter von bis zu fünf Jahren eingesetzt, seit Oktober 2011 sei er von der Europäischen Arzneimittelagentur EMA auch für Erwachsene älter als 50 Jahre zugelassen, sagte Kommissionschef Dietmar Beier am Mittwoch in Chemnitz.
... Datenschutzes. «Wir hatten gehofft, dass Ungarn die notwendigen Änderungen vornimmt», sagte Kommissionschef José Manuel Barroso verärgert. «Das war aber nicht der Fall.» Zu jedem Vorbehalt schickte Brüssel Orban noch am Dienstag einen Brief. Räumt der Regierungschef die Kritik nicht binnen eines Monats aus, ist eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wahrscheinlich. Dieser kann dann hohe Geldbußen gegen das schon vor der Pleite stehende Land verhängen. Es wird also eng...
... Reformanstrengungen der Mitgliedsstaaten will die EU-Kommission die Schuldenkrise überwinden. Kommissionschef José Manuel Barroso legte dazu jetzt ein ganzes Bündel an Ideen und Gesetzesvorschlägen vor. Die Initiative zu Gemeinschaftsanleihen hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zuvor scharf kritisiert. In der Bundestagsdebatte zum Haushalt 2012 bezeichnete sie die Eurobonds-Debatte abermals als «unpassend», weil diese kein Ausweg aus der Misere seien. Barroso kämpft dagegen...
... und Beinen unzulässig stark eingeschränkt. Demnach trat er in der Startphase auf die Bremsen. Kommissionschef Alexej Morosow sagte nach Angaben der Agentur Interfax, dass die Piloten ihr Trainingsprogramm nicht vorschriftsmäßig absolviert hätten. Zudem habe die Besatzung vor dem Abflug nicht die üblichen Flugdaten - etwa zum Gewicht der Maschine - durchgegeben. Es habe eine Vielzahl von Versäumnissen...
... Geschenk» für die Banken, sagte der Partei-Vorsitzende Klaus Ernst. Unterdessen beförderte EU-Kommissionschef José Manuel Barroso den Finanzkommissar Olli Rehn am Donnerstag zum Sparkommissar: Rehn wurde zum Vizepräsidenten der Kommission ernannt und mit neuen Befugnissen zur Überwachung und Koordinierung der Wirtschafts- und Finanzpolitik ausgestattet. Gemeinsam mit dem Kommissionschef soll Rehn ab sofort die EU- und Eurozonengipfel vorbereiten sowie die Währungsunion nach Außen...
... werden Zusagen machen.» Der Gipfel am Sonntag ging «mit guten Fortschritten»" zu Ende, sagte Kommissionschef José Manuel Barroso. Die Entscheidungen über ein neues Griechenland-Paket, einen Hebel für den Rettungsschirm EFSF und die Rekapitalisierung der Banken folgen aber erst am Mittwoch. Tunesien wartet auf Wahlergebnisse. Nach den ersten freien Wahlen in der Geschichte Tunesiens kann wahrscheinlich erst morgen ein vorläufiges Endergebnis verkündet werden. Die Auszählung der...
... der EU-Kommission in der drohenden Bankenkrise stützte Börsianern zufolge den Euro. Geht es nach Kommissionschef Jose Manuel Barroso müssen die Banken ihr Eigenkapital deutlich stärken, um sich gegen Risiken aus der Schuldenkrise in Griechenland und anderen Euro-Staaten zu schützen. Sollte die Branche sich nicht selbst helfen können, müsse sie notfalls mit staatlichen Mitteln abgesichert werden, schlug Barroso vor.Unterstützt wurde der Euro zudem von überraschend robusten...
... Vorbedingungen für die Hilfe des EFSF, ohne irgendeinen Mitgliedstaat namentlich zu nennen.Der Kommissionschef sagte weiter, die Entscheidungen des EU-Sondergipfels vom 21. Juli über die Aufstockung der Finanzhilfen für Griechenland und über die Ausweitung der EFSF-Aufgaben hätten «nicht die beabsichtigte Wirkung auf den Märkten». Der Gipfel hatte beschlossen, dass der EFSF auch vorsorglich zur Unterstützung von Staaten tätig werden darf, dass er Anleihen von Banken aufkaufen und...
... (Favelas) informiert.«Dieses Thema verfolgen wir ganz aus der Nähe», sagte damals Kommissionschefin Nawal El Moutawakel. Etwa 3000 Häuser müssen für den Bau einer Schnellstraße abgerissen werden, die den Westen Rios mit dem Flughafen im Norden verbindet. Einigen Familien wurden Unterkünfte in bis zu 80 Kilometer Entfernung...
... gehören die Einführung einer Finanztransaktionssteuer und eine europäische Mehrwertsteuer, wie Kommissionschef José Manuel Barroso am Mittwochabend sagte. Zudem sollen die komplizierten Rabatte, die einigen Nettozahlern wie Großbritannien und Deutschland gewährt werden, zurückgefahren und vereinfacht werden. Erstmals will die EU mehr Geld für Wachstum und Kohäsionspolitik ausgeben als für den Agrarsektor. In die Wirtschafts-, Sozial- und Regionalförderung sollen 376 Milliarden...
... dreitägigen Inspektionsbesuch. «Es wurde eine beeindruckende Arbeit geleistet», resümierte Kommissionschefin Nawal El Moutawakel. «Das wird sehr zum Vorteil der Stadt sein.» Die mit sechs Millionen Einwohnern zweitgrößte Metropole Brasiliens will bis zu den Olympischen Spielen unter anderem die Kapazität des Flughafens verdoppeln und den Hafen modernisieren. Auch IOC-Direktor Gilbert Felli lobte den Vorbereitungsstand. Das Organisationskomitee sei auf dem richtigen Weg.Es war der...
... auf ein konkretes Datum für den Atomausstieg festgelegt. Der frühere Bundesumweltminister und Kommissionschef Klaus Töpfer ließ nach einer dreitägigen Klausur der 17-köpfigen Expertengruppe offen, ob man Kanzlerin Angela Merkel eine konkrete Jahreszahl oder eine Zeitspanne für den Abschied von den AKW empfehlen wird. Umweltschützer halten einen Ausstieg schon 2015 oder 2017 für machbar. Die Energiewirtschaft peilt 2020...