Koalitionsrunde

... Konken. Die Verteilung müsse gerecht, transparent und nachvollziehbar sein.Aus dem Beschluss der Koalitionsrunde geht nicht hervor, wie hoch die geplante Abgabe für sogenannte Snippets, also Textauszüge, sein soll. In dem Papier heißt es lediglich, auch die Urheber sollten eine angemessene finanzielle Beteiligung an der Verwertung des Leistungsschutzrechts erhalten. «Einzug und Verteilung der Entgelte soll über eine Verwertungsgesellschaft erfolgen. Die Schutzdauer soll ein Jahr...

... Papierausdrucke und das Lesen von Nachrichten am Bildschirm unentgeltlich.Aus dem Beschluss der Koalitionsrunde geht nicht hervor, wie hoch die geplante Abgabe für sogenannte Snippets sein soll. In dem Papier heißt es lediglich, auch die Urheber sollten eine angemessene finanzielle Beteiligung an der Verwertung des Leistungsschutzrechts erhalten. «Einzug und Verteilung der Entgelte soll über eine Verwertungsgesellschaft erfolgen. Die Schutzdauer soll ein Jahr betragen.»Der Blogger und...

(dpa) - FDP-Chef Philipp Rösler hat nach der ersten schwarz-gelben Koalitionsrunde in diesem Jahr auch Beschlüsse zu umstritteneren Themen in Aussicht gestellt. Man habe sich darauf verständigt, sich jetzt häufiger treffen müssen in dieser Runde, um einfach andere Themen genauso konsequent zu entscheiden, sagte Rösler im ZDF-«Morgenmagazin». Die Koalitionäre von CDU, CSU und FDP hatten sich in nur zweieinhalb Stunden auf ein ganzes Bündel von Maßnahmen geeinigt. Die Opposition...

... für ein neues potenzielles Streitthema. Die CSU will das Verhalten der FDP in der Koalitionsrunde am 4. März thematisieren.Die SPD wittert unterdessen wachsende Chancen auf eine Ampelkoalition, falls es bei der nächsten Bundestagswahl 2013 für Rot-Grün nicht reichen sollte. Trotz des Gauck-Coups stagniert die FDP allerdings in der Wählergunst. Im «Sonntagstrend» des Instituts Emnid im Auftrag von «Bild am Sonntag» verharrten die Liberalen mit 3 Prozent auf dem Wert...

... CSU und FDP treffen sich nach Informationen der dpa aus Koalitionskreisen am 4. März zur ersten Koalitionsrunde in diesem Jahr. Bei dem Treffen dürften neben der Euro-Schuldenkrise und der Lage in Griechenland auch die offenen politischen «Baustellen» der Regierung zur Sprache kommen. Dazu gehören etwa die Pflegereform, die Auswirkungen der Energiewende und die...

... Maroni und der Chef der Koalitionspartei Lega Nord, Umberto Bossi. Abends gab es nochmals eine Koalitionsrunde.Lega-Chef Bossi hatte Berlusconi vor dem Votum aufgefordert, sein Amt aufzugeben. Stattdessen solle der Chef der Regierungspartei PdL (Volk der Freiheit), Angelino Alfano, den Posten übernehmen. Zuvor hatte die Lega jede Änderung in der Regierung ohne Neuwahlen noch abgelehnt.Italien weist nach Griechenland den höchsten Schuldenstand der Eurozone gemessen an der...

... Fraktionschefs zu den Beratungen im Kanzleramt dazustoßen. Am Nachmittag kommt dann die große Koalitionsrunde zum entscheidenden Gipfel zusammen. Zentrales Thema ist die Suche nach einem Kompromiss im...

(dpa) - Vor der Koalitionsrunde zeichnet sich keine Einigung im schwarz-gelben Streit über Steuerentlastungen ab. Die Vorbesprechungen mit den Ministerpräsidenten zu dem Treffen am Sonntag hätten keinen Durchbruch gebracht, hieß es in Koalitionskreisen. Aus der Union verlautete, Fraktionschef Volker Kauder habe erhebliche Bedenken gegen die von CSU und FDP favorisierte Entlastung über eine Senkung des Solidaritätszuschlages. Kauder denke über Alternativmodelle nach, bei denen...

... nun auch eine Senkung des Solidaritätszuschlags. Eine Einigung wird auf der nächsten Koalitionsrunde am 6. November angestrebt.Versöhnlichere Worte kamen dagegen von Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU). Er habe keinen Grund, auf die Kanzlerin sauer zu sein, sagte er im Deutschlandfunk. Allerdings forderte er klare Absprachen zwischen den Koalitionären: «Ich glaube, dass in der Koalition, die aus drei Parteien besteht, immer von zentraler Bedeutung ist, dass wir...

... zu diesem Streitthema, zur geplanten Pflegereform und anderen Konflikten bis zur nächsten Koalitionsrunde am 6. November vertagt. Dann soll es eine Paketlösung geben. Davor sind Gespräche mit den Unionsministerpräsidenten geplant. Die Länder befürchten bei Steuersenkungen Einnahmeausfälle. Entlastungen sind aber ein zentrales Wahlversprechen der Liberalen. Im Emnid-Sonntagstrend im Auftrag von «Bild am Sonntag» kommt die FDP nur noch auf 3 Prozent (minus 1).Einem...

(dpa) - Rot-Grün in Berlin ist nach SPD-Angaben schon in der ersten Koalitionsrunde gescheitert. Das gaben der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller bekannt. Die SPD sehe keine tragfähige Grundlage. Grund seien die unüberbrückbaren Differenzen zur Stadtautobahn...

... immer wieder zur Sprache. Zuletzt hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel bereiterklärt, in der Koalitionsrunde darüber zu sprechen - überzeugt ist sie nach eigenen Angaben aber nicht von dem...