Sa., 02.06.12

Koalitionen

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Koalitionen"

20.05.2012
Parteien Piraten-Chef: Künstler müssen von ihrer Arbeit leben können Piraten-Chef: Künstler müssen von ihrer Arbeit leben können (Foto)

... wolle man zeigen, dass es sich nicht um eine Ein-Themen-Partei handele. Die Frage nach möglichen Koalitionen nannte Schlömer «nicht entscheidend für die Wähler». Diese seien vielmehr an Themen, Inhalten und Zielen interessiert.Der Piraten-Bundesvorsitzende unterstrich, dass sich seine Partei scharf von rechtsextremen und antisemitischen Tendenzen abgrenzen müsse. Als Mitmachpartei mit einer sehr offenen Arbeitsweise habe man die Menschen eingeladen, sich zu beteiligen. Dieses Vertrauen...

09.05.2012
Energie Länder wollen Kürzungspläne für Solarenergie neu verhandeln

... Vehemente Gegner der Pläne der Bundesregierung sind Thüringen und Brandenburg. Die rot-schwarzen Koalitionen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern werden voraussichtlich entweder mit Nein stimmen oder sich enthalten.Seit Wochen organisieren vor allem die besonders hart von den Kürzungen betroffenen Länder Sachsen-Anhalt und Thüringen Widerstand. Der Bund will trotz der jüngsten Pleiten in der Branche schnelle Kürzungen bei der Einspeisevergütung durchsetzen. Die um bis zu 30 Prozent...

09.05.2012
Energie Länder wollen Kürzungspläne für Solarenergie neu verhandeln

... Vehemente Gegner der Pläne der Bundesregierung sind Thüringen und Brandenburg. Die rot-schwarzen Koalitionen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern werden voraussichtlich entweder mit Nein stimmen oder sich enthalten.Seit Wochen organisieren vor allem die besonders hart von den Kürzungen betroffenen Länder Sachsen-Anhalt und Thüringen Widerstand. Der Bund will trotz der jüngsten Pleiten in der Branche schnelle Kürzungen bei der Einspeisevergütung durchsetzen. Die um bis zu 30 Prozent...

09.05.2012
Energie Kein gemeinsamer Ost-Widerstand gegen Kürzung der Solar-Förderung

... diesem Freitag abstimmen. Letzte Gespräche sind noch Donnerstagabend geplant. Die rot-schwarzen Koalitionen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern werden entweder mit Nein stimmen oder sich...

09.05.2012
Energie Kein gemeinsamer Ost-Widerstand gegen Kürzung der Solar-Förderung

... diesem Freitag abstimmen. Letzte Gespräche sind noch Donnerstagabend geplant. Die rot-schwarzen Koalitionen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern werden entweder mit Nein stimmen oder sich...

Fahrplan für «Dänen-Ampel» in Kiel steht (Foto)
08.05.2012
Wahlen Fahrplan für «Dänen-Ampel» in Kiel steht

... Briefe an SPD, Grüne und FDP abschicken, um sie zu Sondierungsgesprächen über eventuelle Koalitionen einzuladen. FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki sagte der Nachrichtenagentur dpa noch vor Eintreffen des Schreibens, er wolle das Angebot dankend ablehnen. Er sehe keinerlei Chance für solche Gespräche.Kubicki geht davon aus, dass die «Dänen-Ampel» zustande kommt und Albig bei der Ministerpräsidenten-Wahl auch einige Stimmen aus der Piratenpartei erhält. Stegner erwartet, dass...

Kretschmann: Grüne dürfen keine «Ausschließeritis» machen (Foto)
08.05.2012
Wahlen Kretschmann: Grüne dürfen keine «Ausschließeritis» machen

... um regieren zu können. Man müsse damit rechnen, dass wegen des Aufstiegs der Piraten künftig Koalitionen von SPD und Grünen schwieriger würden. Der Erfolg der Piratenpartei sei aber nicht mehr als das Ergebnis einer ...

Radikale Linke versuchen Regierung zu bilden (Foto)
08.05.2012
Griechenland Radikale Linke versuchen Regierung zu bilden

... Sicht, manche sprechen von chaotischen Zuständen. Theoretisch kommen mehrere Konstellationen für Koalitionen infrage. Praktisch jedoch scheint es in dem Krisenland unmöglich, dass sich die bisher gemeinsam regierenden Konservativen und die Sozialisten mit populistischen Parteien vom rechten und linken Rand zusammenraufen. Allein können sie nicht weiterregieren und den von EU und internationalen Geldgebern aufgezwungenen Sparkurs fortsetzen - ihnen fehlen zwei Stimmen für eine Mehrheit im...

07.05.2012
Sondierungsgespräche in Athen begonnen

... Wahldebakel für die griechischen Volksparteien haben erste Sondierungsgespräche über mögliche Koalitionen begonnen. Der Chef der Konservativen Nea Dimokratia, Antonis Samaras, erhielt vom Staatspräsidenten das Sondierungsmandat zur Regierungsbildung. Das erste Sondierungsgespräch verlief erfolglos. Samaras traf sich mit dem Chef der Radikalen Linken, Alexis Tsipras. Tsipras erklärte nach dem Treffen, seine Partei lehne die Thesen der Konservativen ab. Auch das anschließende Treffen...

07.05.2012
SPD will «Dänen-Ampel» - CDU erleichtert über FDP-Comeback

... CDU-Chefin Angela Merkel äußerte sich aber gelassen. Sie könne der FDP Gedankenspiele über Koalitionen in den Ländern nicht verbieten, sagte sie. CDU und Liberale werteten den Wiedereinzug der FDP in den Kieler Landtag als stabilisierend für die schwarz-gelbe Koalition im...

Politische Dreier sind die Zukunft (Foto)
07.05.2012
Schleswig-Holstein Politische Dreier sind die Zukunft

... Das war absehbar, weshalb sich die Parteien schon vor der Wahl sehr zurückhaltend über mögliche Koalitionen äußerten. Hoffnungen auf eine Regierungsbeteiligung machen sich nun alle - bis auf die Piraten. Die wollen gar nicht erst mitregieren, obwohl sie mit 8,2 Prozent den größten Zuwachs von allen Parteien verzeichnen. Andere haben herbe Verluste eingefahren und jubeln dennoch - wie die FDP, die ihren Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki trotz eines Minus' von 6,7 Prozent feiert. So ist...

07.05.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... CDU-Chefin Angela Merkel äußerte sich aber gelassen. Sie könne der FDP Gedankenspiele über Koalitionen in den Ländern nicht verbieten, sagte sie. CDU und Liberale werteten den Wiedereinzug der FDP in den Kieler Landtag als stabilisierend für die schwarz-gelbe Koalition im Bund.Merkel verspricht Hollande gute ZusammenarbeitBerlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel will auch mit dem neuem französischen Präsidenten François Hollande eng zusammenarbeiten. Bereits am Dienstag kommender...

Chaos in Griechenland (Foto)
06.05.2012
Wahlen in Athen Chaos in Griechenland

... haben wird. Auch die kleine gemäßigte Demokratische Linke könnte dienen. Ihre Führung wies Koalitionen zunächst zurück. In Athen wird erwartet, dass Staatspräsident Karolos Papoulias noch heute Samaras mit der Regierungsbildung beauftragt. Auch der Chef der Sozialisten Evangelos Venizelos erklärte, er sei bereit, an einer Regierung der nationalen Rettung teilzunehmen. Venizelos rief dazu auf, die Konsequenzen des Sparprogramms zu tragen. «Eine Regierung der nationalen Einheit ist...

In Schleswig-Holstein ist alles möglich (Foto)
06.05.2012
Landtagswahl 2012 In Schleswig-Holstein ist alles möglich

... und der heute show. Ein wenig Humor hat einem Wahlsonntag noch nie geschadet. [pagebreak]Welche Koalitionen sind theoretisch möglich? 17.55 Uhr: Da sag' noch einer, der Norden sei grau. Schaut man sich die in Frage kommenden Koalitionen an, wird es bunt. Die SPD hält die sogenannte Dänen-Ampel aus Sozialdemokraten, Grünen und der Partei für die dänische Minderheit, SSW (Südschleswigscher Wählerverband), für denkbar. Der SSW ist von der Fünf-Prozent-Sperrklausel befreit. Doch für...

Piraten sorgen für Koalitionsangst (Foto)
05.05.2012
Wahlen Schleswig-Holstein Piraten sorgen für Koalitionsangst

... soeben kurz vor der Wahl ihren Bundesparteitag in Neumünster abhielt. Piraten fördern große Koalitionen Je mehr Stimmen die Piraten holen, die sicher im Kieler Landtag erwartet werden, desto mehr bereiten sie den Boden für Schwarz-Rot oder Rot-Schwarz - weil es dann für Zweierkoalitionen knapp werden dürfte. Dreierbündnisse mit Mini-Mehrheit wie etwa die im Saarland gescheiterte Jamaika-Koalition gelten ohnehin als zu fragil oder politisch nicht umsetzbar. Auch für die...

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