Kfz-Kennzeichen

... Kombination nicht verboten sei. Verschiedene andere Buchstaben- und Zahlenkombinationen sind auf Kfz-Kennzeichen nicht erlaubt, weil sie als Symbole Rechtsextremer...

... vergangenen Oktober hatten die Verkehrsminister der Länder den Bund aufgefordert, alte Kfz-Kennzeichen wieder einzuführen. Zu den Pionieren der Bewegung zählt in Sachsen die Stadt Plauen, die das «V» für Vogtland gern durch ihr früheres «PL» ersetzen will. Eine Rückkehr streben unter anderem auch Grimma, Wurzen und Riesa...

... missbraucht werden. Auf Fotos, die ins Internet gestellt werden, sollte grundsätzlich das Kfz-Kennzeichen unkenntlich gemacht werden. Vorsicht ist beim Versand einer Kaufvertragsbestätigung per E-Mail geboten. Diese hat im Zweifelsfall Bestand vor Gericht. Daher sollte mit Antworten auf unaufgeforderte E-Mails angeblicher Interessenten sehr achtsam umgegangen werden. Es wird empfohlen, in den E-Mails den vollständigen Sachverhalt und den Grund für die E-Mail zu schildern und den...

(dpa) - Ein Autofahrer, der ein rotes Kfz-Kennzeichen nicht am Fahrzeug befestigt hat, verliert den Versicherungsschutz. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz entschieden.Nach Auffassung des Gerichts ist die Regelung in den einschlägigen Versicherungsbedingungen, wonach das Fahrzeug mit dem Sonderkennzeichen «versehen» sein muss, so zu verstehen, dass es am Fahrzeug montiert und von außen zu sehen sein muss (Aktenzeichen: 10 U 1258/10).Das Gericht gab mit seinem Beschluss...

... und das auf der Plakette angegebene Kennzeichen müssen übereinstimmen. Sollte sich das Kfz-Kennzeichen nach einer Ummeldung, etwa nach Verkauf des Fahrzeugs oder Umzug in einen anderen Zulassungsbezirk, geändert haben, muss eine neue Umweltplakette erworben werden. Ausnahmen In Paragraf 2 Absatz 3 der 35. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sind Kraftfahrzeuge genannt, die vom Einfahrverbot in Umweltzonen ausgenommen sind. Dazu gehören etwa...

... was jemanden in irgendeiner Weise kompromittieren könnte», sagte Baumgärtner. Gesichter oder Kfz-Kennzeichen würden selbstverständlich automatisch unkenntlich gemacht. Gegen einen Vorabwidespruch spreche die Praktikabilität. «Wir müssten dafür eine Vielzahl von Daten erheben und große Datenbanken anlegen, das dürfte auch nicht im Sinne des Datenschutzes sein.»Presseerklärung...

Chancen für eine Wahlfreiheit bei den Kfz-Kennzeichen stehen nicht schlecht. Nachdem sich am Mittwoch schon die Länderverkehrsminister mehrheitlich für den Vorschlag Sachsens und Thüringens ausgesprochen hatten, zeigte sich am Donnerstag auch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) aufgeschlossen. Er habe «Verständnis für solche Wünsche» und wolle sich «vom Grundsatz» nicht dagegen stellen, sagte Ramsauer nach der Konferenz in Potsdam. Wichtig sei...

... warnte die Regierung vor gesetzlichem Aktionismus. «Google macht jetzt schon Gesichter und Kfz-Kennzeichen unkenntlich, auf Antrag auch ganze Häuser», sagte der Präsident des Internetbranchenverbands Bitkom, August-Wilhelm Scheer. Es dürfe keine «symbolischen Einzelaktionen» geben. Staatliche Stellen verfügten über viel mehr solcher Daten, ohne dass die Bevölkerung darüber informiert werde oder Widerspruch einlegen könne. Wenn Bürger ihre Häuser oder...

... einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Bundestag einzubringen. Demnach sollen Gesichter und Kfz-Kennzeichen unkenntlich gemacht werden, bevor Daten ins Netz kommen. Abgebildete Menschen sollen ein uneingeschränktes Widerspruchsrecht erhalten. Gleiches soll für Hausbesitzer und deren Mieter gelten, die gegen die Abbildung ihrer Wohnhäuser im Netz sind. Unterdessen bringt Google in vier Ländern die im Mai nach einer Datenpanne gestoppten Street-View-Kamerawagen wieder auf die Straße....

... Google Street View muss nach Ansicht des Bundesrates gestärkt werden. Ziel ist es, Gesichter und Kfz-Kennzeichen unkenntlich zu machen, bevor Daten ins Netz kommen. Wer fotografiert wurde, soll uneingeschränktes Widerspruchsrecht erhalten. Gleiches soll für Hausbesitzer und deren Mieter gelten, die gegen die Abbildung ihrer Wohnhäuser im Netz sind. Personalausweis: Geplante Ermäßigungen für den neuen elektronischen Personalausweis soll es nicht geben. Die Länder sprachen sich...

... geht es dabei um die Verknüpfbarkeit persönlicher Daten und nicht so sehr um die Frage, ob ein Kfz-Kennzeichen gepixelt wird oder nicht.» Google müsse datenschutz- und kartellrechtlich überprüft werden, da ein Missbrauch der Marktmacht nicht auszuschließen sei. Notfalls müsse der Konzern zerteilt werden. Der für Google zuständige Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hatte für den Geo-Dienst einen 13-Punkte-Katalog mit Forderungen aufgestellt. Bislang sei man...

... als Internetadresse zulassen. Neu ist auch die Freigabe von Domains, die einem Kfz-Kennzeichen oder einer so genannten Toplevel-Domain entsprechen. Adressen wie «hh.de» oder «de.de» können dann online gehen. Die Maximallänge einer Domain beträgt 63 Zeichen. Für Privatleute ist vorab eins wichtig: Sie können an dem Vergabeverfahren nicht direkt teilnehmen. Dieses Recht räumt die Denic nur ihren 274 Mitgliedern ein, allesamt Provider. Wenn...