Kanzleramtes

... und bankenkritischen «Occupy»-Bewegung das Gelände des Bundespressestrandes in der Nähe des Kanzleramtes besetzt und knapp ein Dutzend Zelte aufgebaut. In Sprechchören bekräftigten sie ihre friedlichen Absichten. Geplant sei ein längerfristig bestehendes Camp im Regierungsviertel, hieß es in einer Erklärung zu der Aktion. Besetzer zelten auch bei Minusgraden Die Polizei griff zunächst nicht ein. Viele der Besetzer wollten die Nacht draußen verbringen. Der Wetterdienst erwartete...

... Pofallas. «Herr Pofalla leistet schon lange keine gute Arbeit. Die Schnittstellenfunktion des Kanzleramtes funktioniert nicht. Daraus sollten langsam Konsequenzen gezogen werden», sagte der Juli-Vorsitzende, Lasse Becker, der in Berlin erscheinenden Tageszeitung Die Welt. Die Wortwahl Pofallas bei dessen Auseinandersetzung mit dem CDU-Abgeordneten Wolfgang Bosbach sei «entlarvend». Becker sagte weiter: «Wenn das Kanzleramt schon mit den eigenen Leuten derart umspringt, muss man sich...

... einen «starken Minister», der die Interessen der Truppe gegenüber den Sparplänen des Kanzleramtes und des Finanzministeriums durchsetzen könnte. «Die These, dass Guttenberg in dieser Hinsicht ein guter Minister war, kann ich nicht teilen», sagte Arnold. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) bedauert den Rücktritt des Verteidigungsministers. «Es ist eine Nachricht, die mich wirklich betroffen macht», sagte sie während einer...

... sind «weitere Risse» in der Betondecke, nachdem bereits 2010 das gesamte Dach des Kanzleramtes für fast zwei Millionen Euro saniert werden musste. Gelegentlich flackere auch das Licht bei Kanzlerin Angela Merkel, auf den Fluren und in den Amtsstuben der Regierungszentrale: Die inzwischen teilweise behobene Ursache waren marode Kabel und Dimmer. Probleme gebe es aber weiterhin mit der «Niederspannungsschaltanlage», deren Instandsetzung 35.000 Euro kosten soll. Und...

... attestiert ihm viel Begabung und eine «enorme Energie», macht ihn 1984 zum Chef des Kanzleramtes und fünf Jahre später zum Innenminister. Beide bezeichnen ihr Verhältnis von damals noch heute als «persönlich» und «familiär». Drei Schüsse und der Anfang vom Ende Auch in einer der «barbarischsten Erinnerungen meines Lebens», wie Kohl einen drohenden Putsch innerhalb seiner Partei 1989 nennt, beweist Schäuble ihm seine Loyalität. Zu eng...

... sind der Auffassung, dass der Ausschuss seine Arbeit nur abschließen kann, wenn die Akten des Kanzleramtes vorliegen», sagte Fraktionschef Stefan Wenzel der dpa.Der Asse-Ausschuss versucht seit mehr als einem Jahr, Versäumnisse und Schlampereien rund um das einsturzgefährdete alte Salzbergwerk in Wolfenbüttel aufzuklären. In der Schachtanlage lagern 126 000 Fässer mit schwach- und mittelradioaktivem Atommüll. Der Ausschuss hatte zuletzt im August Akten zum Atommülllager Asse...

... Kanzlerin Angela Merkel und SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Anlass ist der Haushalt des Kanzleramtes. Auf der Tagesordnung stehen auch die Etats von Außenminister Guido Westerwelle und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu...

... Autos davon. Für Seibert ging es ins Presseamt. Merkels Chauffeur bog rasant in die Einfahrt des Kanzleramtes und lieferte seine Chefin genau an dem Ort ab, wo nur wenige Stunden zuvor eine Paketbombe von Spezialisten des Bundeskriminalamtes entschärft worden war. «Der Inhalt war geeignet, um Personen zu verletzen», sollte der Regierungssprecher später in einer kurzen Stellungnahme erklären. Bombenalarm im Kanzleramt - diese Meldung hatte im Berliner Politikbetrieb am...

... über einen möglichen Aufstieg von Verteidigungsminister Guttenberg an die Spitze des Kanzleramtes oder in den CSU-Vorsitz für Wirbel gesorgt. Guttenberg und weitere CSU-Spitzenpolitiker wandten sich daraufhin gegen Personaldebatten. Westerwelle erhöht Druck auf Karsai. Der afghanische Außenminister Zaimal Rassoul wird sich heute nach Informationen der Berliner Zeitung bei seinem Besuch im Auswärtigen Amt heftigem Drängen ausgesetzt sehen, entschieden gegen die Korruption im...

... Trittin warf Schwarz-Gelb vor, die Koalition knicke vor Interessenverbänden ein. Der Etat des Kanzleramtes wird traditionell zur Abrechnung zwischen Regierung und Opposition genutzt. Vor genau zwei Jahren war die US-Bank Lehman Brothers zusammengebrochen. Das hatte Turbulenzen auf den Finanzmärkten und die Wirtschaftskrise ausgelöst. «Wir haben gezeigt, was in uns steckt» Merkel zufolge wurde in den vergangenen zwei Jahren «ein großes Stück des Weges»...

... Rededuell zwischen Kanzlerin Angela Merkel und SPD-Chef Sigmar Gabriel. Anlass ist der Etat des Kanzleramtes. Auf der Tagesordnung stehen auch die Etats von Außenminister Guido Westerwelle, Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und Entwicklungsminister Dirk...

... Pläne für deren Sperrung sollen ad acta gelegt werden. Das geht aus einer Stellungnahme des Kanzleramtes an Bundespräsident Horst Köhler hervor, so «Spiegel Online». Das Internetsperren-Gesetz war auf viel Kritik gestoßen. Köhler hatte es nicht unterschrieben und von der neuen Bundesregierung ergänzende Informationen...

... heute Stellung zum ersten Haushalt der schwarz-gelben Koalition. Die Aussprache über den Etat des Kanzleramtes ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Parlament. Die Opposition nutzt die Gelegenheit zur Generalkritik an der Regierung. Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Wolfgang Schäuble sieht für dieses Jahr eine Rekord-Neuverschuldung von fast 86 Milliarden Euro...

... wollte.» Für diese Leidensfähigkeit bekam der CDU-General, der nun zum Chef des Kanzleramtes aufsteigen soll, seinen wohlverdienten Beifall. Doch der Applaus, den die Delegierten in dem Berliner Tagungshotel spendeten, wirkte pflichtschuldig. Das Klatschen war rhythmisch, aber es gab keine Jubelrufe. Niemand erhob sich für den Wahlkampfmanager von den Sitzen. Beim Koalitionspartner von der FDP war einen Tag zuvor bei den Beratungen und der Abstimmung zum neuen...