Kürzung

Schwerin - Die Oberbürgermeister in Deutschland befürchten Kürzungen bei den Mitteln des Bundes für Investitionen in kommunale Straßen und Schienenwege.

Freiberg - Der Photovoltaikkonzern Solarworld will im sächsischen Freiberg rund 250 Stellen abbauen. Grund seien die Dumpingpreise der Konkurrenz aus China und die Kürzungen bei der Solarförderung, sagte Unternehmenssprecher Milan Nitzschke in Bonn und bestätigte einen Bericht der «Freien Presse».

... Ziel sei es, «einen wettbewerbsfähigen Kern» in Deutschland zu erhalten.Über die umstrittene Kürzung der Solarförderung wollen Bund und Länder erstmals am 12. Juni im Vermittlungsausschuss reden - Altmaier will eine Einigung bis zur Sommerpause. Die Länder dringen auf weniger starke Kürzungen. Auch bei einem weiteren Vermittlungsverfahren, dem Streit um einen Steuerbonus von 1,5 Milliarden Euro für energetische Gebäudesanierungen, sieht Altmaier Chancen für eine Einigung bis zum...

... steht für ihn die Energiewende. Er will rasch einen Kompromiss im Streit mit den Ländern um die Kürzung der Solarförderung finden und eine Einigung auf eine neue, bundesweite Suche nach einem Atommüll-Endlager erreichen. Morgen besucht er das marode Atommülllager Asse bei Wolfenbüttel, um sich über Verzögerungen bei der Bergung der radioaktiven Abfälle zu...

... hält die Umlage für Ökostrom mit Solaranlagen für zu hoch. Die Länder hatten die Kürzungsvorschläge der Bundesregierung...

... Kassen lagern inzwischen rund 20 Milliarden Euro Überschüsse, die sie auch mit Hilfe immenser Kürzungen im Krankenhausbereich erwirtschaftet haben.» Er verlangte ein Ende staatlich verordneter Zwangsabgaben der Kliniken an die Krankenkassen, ansonsten drohe Personalabbau.Neue RWI-StudiePosition KrankenkassenWeitere Grafik Entwicklung...

... Regenerative Energien (IWR) in Münster, Norbert Allnoch der Deutschen Presse-Agentur.Kürzungsvorschläge der Regierung bei der Solarförderung um bis zu 30 Prozent hatten die Länder mit Rücksicht auf bei ihnen beheimatete Solarfirmen abgelehnt. Nun muss im Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern eine Lösung gefunden werden. Altmaier will eine rasche Einigung, zugleich aber auch der kriselnden deutschen Solarindustrie unter die Arme greifen, damit sie sich global behaupten...

... man brauche Gaskraftwerke. Brüderle sieht eines der Probleme bei der Förderung von Solarenergie. Kürzungsvorschläge der Bundesregierung um bis zu 30 Prozent hatten die Länder mit Rücksicht auf bei ihnen beheimatete Solarfirmen abgelehnt. Nun muss im Vermittlungsausschuss eine Lösung gefunden...

... blockierten dies mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundesrat. Dadurch ist zu erwarten, dass die Kürzung abgeschwächt wird und somit der Solarboom anhalten wird.Besonders ostdeutsche Länder fürchten um ihre Solarindustrie. Nun soll bis zum Sommer im Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern eine Lösung gefunden werden. Das Problem: Die Förderkosten zahlen die Bürger per Umlage über den Strompreis - zuletzt fielen bereits mehr als sieben Milliarden Euro pro Jahr nur für die...

... Euro erhebliche Sparmaßnahmen.Kunstministerin Theresia Bauer (Grüne) scheint laut dem Bericht zu Kürzungen bereit. Die Förderung der Kunst habe nicht von oben herab zu erfolgen, zitiert die Zeitung aus einer Rede. Das Land investiert den Angaben nach jährlich 343 Millionen Euro in die Förderung der Kultur. Dies entspreche einem Prozent des...

Plauen - Plauen will auch ohne Linienbetrieb am gemeinsamen Regionalflughafen mit Hof festhalten, aber weniger Geld investieren. Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer (FDP) werde dem Stadtrat «vorschlagen, sich nicht gänzlich aus dem Flughafen auszuklinken, aber den Zuschuss weiter zu kürzen», kündigte Stadtsprecherin Silvia Weck am Mittwoch an.

(dpa) - Der neue Umweltminister Peter Altmaier will beim Streit um die geplante Kürzung der Solar-Förderung bis zur Sommerpause einen Kompromiss mit den Bundesländern finden. Man brauche einen parteiübergreifenden Konsens, sagte Altmaier im Deutschlandfunk vor einem Spitzentreffen von Bundesregierung und Bundesländern zu dem Thema. Die Oppositionsregierten Bundesländer hatten zuletzt mit Unterstützung einiger Unionsländer die von der Regierung geplanten Kürzungen bei der...

... seien.Merkel sagte, Bund und Länder müssten beim Steuerbonus für Gebäudesanierungen und der Kürzung der Solarförderung rasch zu einer Einigung kommen. «Hier drängt die Zeit.» Durch Gebäudesanierungen lassen sich die Energiekosten um bis zu 70 Prozent senken. Ein Steuerrabatt von 1,5 Milliarden Euro scheitert bisher am Länder-Veto. Mit der Solarförderkürzung will die Regierung die Kosten der Bürger drücken, die die Förderung über den Strompreis zahlen. Ostdeutsche Länder...

(dpa) - Wirtschaftsminister Philipp Rösler will weiter eine deutliche Kürzung der Solar-Förderung erreichen. Die Länder müssten sich bewegen, sagte der FDP-Chef in der ARD. Mehr als sechs Milliarden Euro der Umlage für erneuerbare Energien gingen in die Förderung von Photovoltaik, obwohl diese nur drei Prozent des Stroms produziere. Die von SPD, Grünen und Linken regierten Bundesländer hatten die geplanten Kürzungen bei der Solarförderung von bis zu 30 Prozent im Bundesrat...