Künast

... Gesellschaft Reinhold Robbe (SPD) der Bild am Sonntag. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast und FDP-Generalsekretär Patrick Döring waren sich einig, dass ein solcher Gast nichts im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zu suchen habe. Die ARD sah das anders und hatte als Kontrapunkt zum vermeintlichen Eurogegner Sarrazin Euroverfechter Peer Steinbrück, wie Sarrazin SPD-Mitglied, zum Streitgespräch gebeten. Er hatte das Buch Europa braucht den Euro nicht zuvor gelesen und vielen...

... von Schwarz-Gelb. «Diese Regierung kann es nicht», teilten die beiden Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin mit. Schwarz-Gelb sei in zentralen Feldern der Politik handlungsunfähig - von der Energiewende bis zu Bildung und Haushalt. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann meinte: «Der Rausschmiss von Norbert Röttgen ist ein Verzweiflungsakt. Angela Merkel opfert Norbert Röttgen, um sich selbst zu schützen.»Jetzt soll der bisherige Parlamentarische...

... die Menschenrechte und die Aufarbeitung der Geschichte», sagten die Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Jürgen Trittin in einer Mitteilung. Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sagte, Lustiger habe die Spuren der Menschlichkeit und der Hoffnung im Kampf gegen die Barbarei dokumentiert.Die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) würdigte Lustiger als einen bedeutenden Historiker, der sich um die Erinnerungskultur in Deutschland verdient gemacht habe. An den Schulen des...

... das Urheberrecht seien mit der SPD nicht zu machen.Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Renate Künast, kündigte am Dienstag ein Rechtsgutachten zum Modell der Kultur-Flatrate an. Eine solche Abgabe, etwa zusammen mit der Gebühr für den Internetzugang erhoben, könnte dann an die Urheber von kreativen Werken im Netz ausgeschüttet werden. «Wir wollen das Urheberrecht fit machen für die digitale Gesellschaft», schrieb Künast in einer E-Mail an die Nachrichtenagentur dpa. «Wir wollen...

... tausende Familien warten auf einen Krippenplatz.» Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Renate Künast forderte einen Kita-Gipfel mit Bund, Länder und Kommunen. «Das Betreuungsgeld wird auch mit einem Versprechen für mehr Kita-Plätze nicht besser.»CDU-KonzeptFamilienbericht und StellungnahmeStudie zum Betreuungsgeld in...

... Termin auch festlegen können.» Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Renate Künast, warnte davor, auf das «Prinzip Hoffnung» zu setzen. «Der nächste Eröffnungstermin muss ohne Wenn und Aber klappen. Jetzt darf es keine politisch motivierten Fehlschüsse mehr geben.» Flughafen-Chef Rainer Schwarz drückte auf dem Flughafen-Fest sein Bedauern über die Verzögerung aus. Man habe die Feier «unter anderen Vorzeichen geplant». Die Auftritte von Wowereit und Schwarz...

... Termin auch festlegen können.» Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Renate Künast, warnte davor, auf das «Prinzip Hoffnung» zu setzen. «Der nächste Eröffnungstermin muss ohne Wenn und Aber klappen. Jetzt darf es keine politisch motivierten Fehlschüsse mehr geben.»Flughafen-Chef Rainer Schwarz, der ebenfalls beim Flughafen-Fest sprach, drückte sein Bedauern über die Verzögerung aus. Man habe die Feier «unter anderen Vorzeichen geplant». Am Ende des Tages...

... Termin auch festlegen können.» Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Renate Künast, warnte davor, auf das «Prinzip Hoffnung» zu setzen. «Der nächste Eröffnungstermin muss ohne Wenn und Aber klappen. Jetzt darf es keine politisch motivierten Fehlschüsse mehr geben.»Flughafen-Chef Rainer Schwarz drückte auf dem Flughafen-Fest sein Bedauern über die Verzögerung aus. Man habe die Feier «unter anderen Vorzeichen geplant». Die Auftritte von Wowereit und Schwarz...

... Lammert sich für den Deutschen Bundestag in die Bresche wirft», sagte Fraktionschefin Renate Künast. Sie forderte auch inhaltliche Änderungen beim Fiskalpakt unter anderem durch ein Wachstumspaket. «Es wird von uns kein Ja geben, wenn es keine Ergänzung...

... und natürlich die daraus resultierenden Gäste. In diesem Fall waren das Renate Künast, Gregor Gysi, Klaus Wowereit, Christian Lindner, Johannes Ponader und Norbert Röttgen. Man hätte sich bereits kurz nach der ersten Hochrechnung aus Schleswig-Holstein hinsetzen können und schreiben, wie es bei der späteren Sendung Günther Jauch wohl zugehen würde. Man würde schreiben, dass sich nach dieser Wahl jede Partei gefreut hätte, weil sie ja der eigentliche Gewinner der...

... Gysi dem «Hamburger Abendblatt» (Freitag) sagte, habe er die Grünen-Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin sowie SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in einem Brief aufgefordert, einen gemeinsamen Antrag zur Einführung einer Vermögenssteuer in den Bundestag einzubringen. «Die parteipolitischen Differenzen dürfen uns nicht daran hindern, die großen Vermögen in Deutschland endlich an der Finanzierung von Bildung, Kultur, öffentliche Investitionen, Krankenhäusern,...

... auf. «Schickt eure Karten zurück oder fahrt erst gar nicht zur EM in die Ukraine», sagte er. Künast will es mit einem orangen Schal versuchen Grünen-Bundestagsfraktionschefin Renate Künast appellierte an die deutschen Fußballer, bei der EM ein Zeichen der Solidarität mit Timoschenko zu setzen. «Der orange Schal war ein Zeichen für die demokratischen Ziele der Revolution in der Ukraine. Ein solches Zeichen sollten Funktionäre und Sportler deutlich sichtbar tragen», sagte...

... für Unternehmen mit einem hohem Stromverbrauch.Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Renate Künast, gibt der Bundesregierung die Schuld an der zunehmenden Energiearmut. «Schwarz-Gelb hat stromintensive Betrieben bei den Netzentgelten massiv entlastet - dieser Einnahmeausfall treibt die Kosten für Verbraucher und Mittelstand in die Höhe«, sagte Künast der «Welt am Sonntag» «Hier werden soziale Schieflagen bewusst organisiert.»Infos zu...

... Verfassungsmäßigkeit des Betreuungsgeldes hat nach den Worten von Grünen-Fraktionschefin Renate Künast bereits vor zwei Jahren ein von den Grünen beauftragtes Gutachten belegt. Nun äußerten auch weitere Verfassungsrechtler schwere Bedenken: Das Betreuungsgeld werde für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) «zu einem riskanten Spiel», sagte Künast. Merkel solle die Notbremse ziehen und dafür sorgen, dass der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz umgesetzt werde.SPD-Fraktionschef...