Isaf-Soldaten SPD

Berlin - Etwa 30 Aktivisten des Bündnisses be-4-tempelhof.de haben am Samstag gegen die Schließung des Flughafens Tegel demonstriert. Mit Plakaten, Bannern und einer Karikatur des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) stellten sie sich in der Haupthalle des Flughafens auf.

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Bundesländer zu einer zügigen Verabschiedung des Fiskalpakts aufgefordert. «Ich warne die Länder davor, beim Fiskalpakt weiter zu taktieren», sagte Schäuble der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung».

Durch schwere Ausschreitungen rund um eine Demonstration von Rechtsextremen ist am Samstag der Hamburger Stadtteil Wandsbek verwüstet worden. Gegner des Neonazi-Aufmarschs stellten am Eilbeker Weg Straßenbarrikaden auf, um die Marschroute zu blockieren.

Düsseldorf - SPD und Grüne haben am Samstag in Düsseldorf ihre zweite Verhandlungsrunde für ein nordrhein-westfälisches Regierungsbündnis eröffnet.

Potsdam - In Brandenburgs Wäldern sind bislang 24 Windkraftanlagen auf einer Fläche von rund zehn Hektar genehmigt worden. Das geht aus einer Antwort von Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage hervor.

Potsdam - In Brandenburg ist die Zahl der schwerbehinderten Menschen mit einer Stelle auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in den vergangenen Jahren gestiegen.

Düsseldorf - SPD und Grüne wollen das Wahlalter bei Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen von derzeit 18 auf 16 Jahre senken. Dazu wollen sie der Opposition eine Verfassungskommission vorschlagen, die auch mit externen Sachverständigen besetzt werden soll.Das berichteten die Verhandlungsführerinnen der rot-grünen Koalitionsgespräche, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihre Stellvertreterin Sylvia Löhrmann (Grüne), nach der zweiten Runde in Düsseldorf.Die Kommission müsse auch Details für die Auflösung des Landtags klären, damit das Parlament in einem solchen Fall nicht in ein Vakuum gerate und handlungsunfähig werde, während die Regierung weiterarbeite, begründete Löhrmann den Vorstoß.

Düsseldorf - Drei Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gehen SPD und Grüne um 13 Uhr in Düsseldorf in die zweite Runde ihrer Koalitionsverhandlungen.

Potsdam - In einem offenen Brief an Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) haben Verbände für Lehrer eine deutliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen gefordert.

Stuttgart - Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) hat das Aus für die Drogeriemarktkette Schlecker bedauert. Schmid sagte der Nachrichtenagentur dpa am Freitag in Stuttgart: «Das ist ein trauriger Tag für die Beschäftigten.

Düsseldorf - In keiner anderen kreisfreien Stadt Nordrhein-Westfalens ist der Anteil der Zuwanderer höher als in Hagen. Mehr als ein Drittel (35,5 Prozent) der Menschen hat dort ausländische Wurzeln.

Göhren-Lebbin - Nach den neuerlichen Gewaltausbrüchen in und um Fußballstadien wollen die Innenminister von Bund und Ländern von den Verbänden und Vereinen endlich Taten sehen.

Dresden - SPD-Fraktionschef Martin Dulig hat seine Teilnahme an der für den 20. Juni in Riesa geplanten Extremismuskonferenz der Staatsregierung unter Protest abgesagt.