Instanzen

... sie habe die Rechte an der Marke «ZAPPA».Der Rechtsstreit zieht sich seit vier Jahren durch die Instanzen und ist jetzt höchstrichterlich entschieden worden - zugunsten des Festivals. Die Begründung: Gail Zappa hat die Marke nicht für spezielle ZAPPA-Angebote genutzt und damit ist die Marke verfallen. Die Zappa-Jünger von der Ostsee haben also freie Hand.Die Erleichterung ist Thomas Dippel ins Gesicht geschrieben. «Diesen Tag werde ich nicht vergessen», sagt er. Jedes andere Urteil...

... DFB-Sport- und -Bundesgericht hatten nach den Vorkommnissen im Relegations-Rückspiel in zwei Instanzen zwar ein Wiederholungsspiel ausgeschlossen, dennoch haben die Berliner die Möglichkeit, die nächste Instanz anzurufen, noch nicht ausgeschlossen.Nach dem derzeitigen Stand bittet Cheftrainer Norbert Meier sein Team am 29. Juni um 14.00 Uhr zum Trainingsauftakt auf die neue...

... die Vereinigten Staaten, wo ihm die Todesstrafe drohe.Sollte der Supreme Court - wie bereits zwei Instanzen zuvor - die Auslieferung von Assange als rechtens betrachten, könnte der Australier noch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Beschwerde einlegen. Dieser muss dann binnen 14 Tagen entscheiden, ob er die Beschwerde annimmt. Wenn ja, kann sich die Auslieferungsfrage noch Monate hinziehen. Assange argwöhnt, ein Besuch von US-Außenministerin Hillary Clinton in wenigen Tagen...

... rund 35 Millionen Euro verschuldete Club klammern kann. Gibt die Hertha vor den sportjuristischen Instanzen auf, treten nächste Saison Erzgebirge Aue oder Eintracht Braunschweig im Berliner Olympiastadion an und nicht mehr Borussia Dortmund oder Bayern München.Und wird Preetz dann auch noch als Manager Sport da sein? «Ich habe zu jeder Zeit die Rückendeckung gespürt», betonte der Rekordtorjäger der Hertha schon mit Blick auf den mächtigen Vereinschef Gegenbauer. «Ich stehe zu Michael...

... 1995 zum zweiten Mal verhaftet wurde - wegen Drogenbesitzes. Im Jahr 2000 wurde er nach mehreren Instanzen zu 20 Monaten auf Bewährung und zu einer Geldstrafe verurteilt. Heute hat er die Sucht überwunden - vor allem mit Hilfe von Freunden und seiner Familie. «Ich weiß nur, dass ich damals dem Tod von der Schippe springen konnte», sagt er heute. «Aber ich denke, bei Suchterkrankungen soll und kann niemand sagen: Ich habe es geschafft. Man bleibt ein Leben lang damit konfrontiert.»Sein...

... Veranstalter das komplette verlängerte Wochenende für Proteste nutzen. Nach Klagen durch alle Instanzen ist aber nur noch eine Demonstration am Samstag erlaubt, zu der mehrere zehntausend Teilnehmer erwartet werden. Die Polizei rechnet auch mit etwa 2000 gewaltbereiten Aktivisten.Zum Blockupy-Bündnis gehören Organisationen aus dem linken Spektrum, darunter die Linkspartei und das globalisierungskritische Netzwerk Attac. In Frankfurt wollen sie gegen die europäische Sparpolitik und die...

Die Erfurter Richter verhandeln über die Klagen von neun Angestellten, die sich in den unteren Instanzen bereits erfolgreich gegen die Einschnitte bei ihrer Altersversorgung gewehrt hatten. Einer Sprecherin des Bundesarbeitsgerichts zufolge liegen darüber hinaus noch etwa 40 weitere Fälle zur Entscheidung vor.Die BayernLB hatte bis zur Umstellung ihres Pensionssystems im Jahr 2009 langjährigen Mitarbeitern eine beamtenähnliche Versorgung zugestanden. Diese genossen nach 20 Jahren...

... die vermutlich zu Inkontinenz und Impotenz geführt hätte.Die Richter gaben aber in beiden Instanzen der Versicherung Recht. Die Kassen müssten nicht alles finanzieren, was verfügbar sei, um die Gesundheit zu erhalten oder wiederherzustellen. Es bestehe kein Anspruch auf «Spitzenmedizin um jeden Preis», befanden sie. Da es für Behandlung und Diagnose von Prostatakrebs zumutbare Alternativen gebe, die den allgemeinen Standards entsprächen, könne sich der Mann auch nicht darauf...

... eine entgegengesetzte Auffassung.Schwedens Medien verfolgten die Gerichtsverhandlungen durch zwei Instanzen mit großer Aufmerksamkeit, weil das Urteil als prinzipiell wichtig für die juristische Verantwortung hunderttausender Elchjäger gilt.Gerichtsmitteilung zum Urteil, auf...

... Mechaniker Baa aber nicht bieten. Der Schafliebhaber kämpfte sich 14 Monate durch alle Instanzen. Neben seinen eigenen muss er auch die Rechtskosten der Behörden tragen.UrteilLokalzeitung mit...

... Ausschluss von Gäste-Fans ist im deutschen Profi-Fußball einzigartig. Er könnte den staatlichen Instanzen künftig Tür und Tor öffnen, in die Belange der Deutschen Fußball Liga (DFL) und seiner Vereine einzugreifen. Der FC St. Pauli nahm auch Kontakt mit der DFL auf, um zu klären, ob die Karten, die für die Gäste-Fans vorgesehen waren, nun an die eigenen Anhänger verkauft werden dürfen. Spies: «Eine Entscheidung steht noch aus.»Wenige Stunden zuvor hatte das Oberverwaltungsgericht...

... 2006 übernommen. 2007 reichte Viacom Klage ein. Seitdem zieht sich das Verfahren durch die Instanzen. Im Juni 2010 entschied ein New Yorker Bezirksrichter, dass Youtube alles in seiner Macht stehende getan habe, um widerrechtlich eingestellte Videos zu entfernen.Dieses Urteil kippte das Berufungsgericht nun. Es sei möglich, dass eine Jury letztlich doch noch zu dem Ergebnis komme, dass Youtube von den Urheberrechtsverstößen gewusst habe, heißt es in der 39-seitigen...

... verkauften Tickets tragen?Nolte: «Es kommt darauf an: Erweist sich das Verbot auch im weiteren Instanzenzug als rechtmäßig, so dürfte St. Pauli den finanziellen Schaden tragen. Wenn das Oberverwaltungsgericht aber entscheiden würde, dass der Beschluss rechtswidrig war, könnte St. Pauli von der Stadt Hamburg Ersatz des Schadens verlangen. Der entstünde dadurch, dass es dem Verein beispielsweise nicht mehr möglich wäre, die Karten rechtzeitig an den Mann oder an die Frau zu...

... haben Anwälte wie Stadler bislang niemanden gefunden, der einen solchen Fall durch alle Instanzen durchfechten möchte, um Klarheit zu schaffen. Schließlich würde das mehrere tausend Euro kosten - Geld, das kleine Cafébesitzer normalerweise nicht haben. Medienrecht-Anwalt Lars Jaeschke erklärt, dass die Abmahner auf der anderen Seite nicht klagten, weil sie kein Interesse an einem Musterurteil hätten. Schließlich zeigten die Tendenzen des BGH, dass er wohl im Sinne der...