Instanz

Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in der letzten Instanz am Donnerstag. 2004 wurden bei Bauarbeiten Kampfmittel aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden, die sich auf das gesamte Flughafengelände verteilten. Die Suche und das Räumen der Bomben und Munition bis zum Jahr 2006 bezahlte das Land Berlin zunächst aus eigener Tasche. Einen Teil dieses Geldes, 1,3 Millionen Euro, erhält es nun zurück, teilte das Gericht am Freitag mit.Mitteilung des GerichtsVorankündigung des...

... 1995 zum zweiten Mal verhaftet wurde - wegen Drogenbesitzes. Im Jahr 2000 wurde er nach mehreren Instanzen zu 20 Monaten auf Bewährung und zu einer Geldstrafe verurteilt. Heute hat er die Sucht überwunden - vor allem mit Hilfe von Freunden und seiner Familie. «Ich weiß nur, dass ich damals dem Tod von der Schippe springen konnte», sagt er heute. «Aber ich denke, bei Suchterkrankungen soll und kann niemand sagen: Ich habe es geschafft. Man bleibt ein Leben lang damit konfrontiert.»Sein...

... müssen sich bis Mitte Juli entscheiden. Das Arbeitsgericht Bocholt hatte den Mann in erster Instanz zur Zahlung der vollen Summe verurteilt. Der verklagte Mitarbeiter des Borkener Ordnungsamtes, der für Leeren der Automaten zuständig war, hat bereits rund 31 000 an die Kommune gezahlt. Er hatte zugegeben, diese Summe im Jahr 2010 unterschlagen zu haben. Dass er auch in den Jahren zuvor bei Parkscheinautomaten 180 000 Euro einbehalten haben soll, bestritt...

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft habe das Gericht eine im März 2011 in erster Instanz ausgesprochene Strafe von vier Jahren und sieben Monaten erhöht, hieß es.Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Simões seine Doppelfunktion als Städtebaudirektor und Vereinschef in Coimbra ausgenutzt habe, seinem Club finanzielle Vorteile in Höhe von 364 000 Euro zu verschaffen. Als Gegenleistung für Begünstigungen habe er von Immobilienhändlern Spenden für den Traditionsverein Académica Coimbra...

... sie habe die Rechte an der Marke «ZAPPA».Der Rechtsstreit zieht sich seit vier Jahren durch die Instanzen und ist jetzt höchstrichterlich entschieden worden - zugunsten des Festivals. Die Begründung: Gail Zappa hat die Marke nicht für spezielle ZAPPA-Angebote genutzt und damit ist die Marke verfallen. Die Zappa-Jünger von der Ostsee haben also freie Hand.Die Erleichterung ist Thomas Dippel ins Gesicht geschrieben. «Diesen Tag werde ich nicht vergessen», sagt er. Jedes andere Urteil...

... vorher bereichert hatte. Sie errechnete 180 000 Euro Schaden. Vor vier Monaten hatte eine erste Instanz der Stadt recht...

... DFB-Sport- und -Bundesgericht hatten nach den Vorkommnissen im Relegations-Rückspiel in zwei Instanzen zwar ein Wiederholungsspiel ausgeschlossen, dennoch haben die Berliner die Möglichkeit, die nächste Instanz anzurufen, noch nicht ausgeschlossen.Nach dem derzeitigen Stand bittet Cheftrainer Norbert Meier sein Team am 29. Juni um 14.00 Uhr zum Trainingsauftakt auf die neue...

... und war von der Disziplinarkommission der EHF für zwei Pflichtspiele gesperrt worden. In zweiter Instanz wurde das Urteil bestätigt.«Wir waren natürlich von unserer Position überzeugt», sagte Heinz Winden, Vizepräsident Recht im DHB. Der Verband bekommt auch die Gebühr von 5000 Euro für die Anrufung des Schiedsgerichtes...

... die Vereinigten Staaten, wo ihm die Todesstrafe drohe.Sollte der Supreme Court - wie bereits zwei Instanzen zuvor - die Auslieferung von Assange als rechtens betrachten, könnte der Australier noch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Beschwerde einlegen. Dieser muss dann binnen 14 Tagen entscheiden, ob er die Beschwerde annimmt. Wenn ja, kann sich die Auslieferungsfrage noch Monate hinziehen. Assange argwöhnt, ein Besuch von US-Außenministerin Hillary Clinton in wenigen Tagen...

... hatte am vergangenen Freitag nach einer Marathonsitzung den Protest gegen die erstinstanzliche Entscheidung des Sportgerichts abgeschmettert. Auch Rehhagel hatte in Frankfurt/Main ausgesagt. «Ich fühlte mich total unwohl. Das war nicht meine Welt. Ich habe das nur im Sinne der Hertha gemacht», gab Rehhagel nun zu.Denn es ist der letzte Strohhalm, an den sich der mit rund 35 Millionen Euro verschuldete Club klammern kann. Gibt die Hertha vor den sportjuristischen Instanzen...

... der Berliner gegen das Urteil des DFB-Sportgerichts zurückgewiesen. Dieses hatte in erster Instanz den Einspruch von Hertha gegen die Wertung der Relegationspartie (2:2) in Düsseldorf...

... 1995 zum zweiten Mal verhaftet wurde - wegen Drogenbesitzes. Im Jahr 2000 wurde er nach mehreren Instanzen zu 20 Monaten auf Bewährung und zu einer Geldstrafe verurteilt. Heute hat er die Sucht überwunden - vor allem mit Hilfe von Freunden und seiner Familie. «Ich weiß nur, dass ich damals dem Tod von der Schippe springen konnte», sagt er heute. «Aber ich denke, bei Suchterkrankungen soll und kann niemand sagen: Ich habe es geschafft. Man bleibt ein Leben lang damit konfrontiert.»Sein...

... weltbekannt geworden. 1999 erhielt er den Literaturnobelpreis. Grass galt lange als moralische Instanz in Deutschland. Sein spätes Eingeständnis (2006 in seinem autobiografischen Werk «Beim Häuten der Zwiebel»), dass er kurz vor Kriegsende bei der Waffen-SS war, brachte ihm jedoch den Vorwurf ein, viel von seiner moralischen Glaubwürdigkeit verspielt zu haben.Gedicht in der Süddeutschen...

... Am Montag hatte das DFB-Sportgericht in seinem Urteil den Einspruch der Berliner bereits in erster Instanz abgewiesen. Sportlich hatte sich Fortuna Düsseldorf in zwei Partien gegen Hertha BSC Berlin bereits durchgesetzt. Das Rückspiel in Düsseldorf (2:2) war jedoch nach Fan-Tumulten unter chaotischen Umständen zu Ende gegangen. 90 Sekunden vor Abpfiff stürmten Fortuna-Fans den Rasen, erst nach über 15 Minuten Unterbrechung konnte die Partie fortgesetzt und beendet werden. Die...

... das Urteil des DFB-Sportgerichts vom vergangenen Montag zurückgewiesen. Hertha hatte in erster Instanz Einspruch gegen die Wertung der Partie in Düsseldorf (2:2) eingelegt und könnte nun noch vor das Ständige Schiedsgericht ziehen. «Es war ein langer, harter Tag heute. Wir müssen das erst mal sacken lassen», meinte Manager Michael Preetz, «das ist für den gesamten Verein natürlich sehr enttäuschend.»Düsseldorfs Anwalt Horst Kletke forderte Hertha auf, von einem Einspruch...