Insoweit

... mitgeteilt. «Personen werden nur dann vom Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen beobachtet und insoweit erfasst, als sie in extremistischen oder für extremistische Bestrebungen tätig werden», hieß es. Nolle hatte auch Auskunft über V-Leute begehrt. Auch hier sah sich die Regierung wegen Geheimschutzes an einer Antwort...

... Wochen Geiwitz' Arbeit begleitet und kontrolliert habe.Geiwitz schränkte seinen Optimismus insoweit ein, als noch mit Arbeitnehmern, Vermietern und Lieferanten verhandelt werden müsse. «Aber wir sind doch alle der Meinung, dass wir die Voraussetzungen geschaffen haben, dass Schlecker diese Zukunft hat», sagte Geiwitz am Donnerstag im ARD-Morgenmagazin. Die Auswahl der Läden, die geschlossen werden sollen, sei schwer gewesen. Auch «das Resultat von 12 000 Entlassungen ist bitter...

... Wochen Geiwitz' Arbeit begleitet und kontrolliert habe.Geiwitz schränkte seinen Optimismus insoweit ein, als noch mit Arbeitnehmern, Vermietern und Lieferanten verhandelt werden müsse. «Aber wir sind doch alle der Meinung, dass wir die Voraussetzungen geschaffen haben, dass Schlecker diese Zukunft hat», sagte Geiwitz am Donnerstag im ARD-Morgenmagazin. Die Auswahl der Läden, die geschlossen werden sollen, sei schwer gewesen. Auch «das Resultat von 12 000 Entlassungen ist bitter...

... Gesamtverantwortung des Bundestages berührt sei. Rechtmäßig sei das Gesetz nur insoweit, als es dem Sondergremium Entscheidungsbefugnisse für den Fall des Ankaufs von Staatsanleihen durch die EFSF am sogenannten Sekundärmarkt verleiht. Gericht sieht Gefahr für Funktionsfähigkeit des Bundestags Die Richter befanden, der weitgehende «Entzug» von Abgeordnetenrechten bedürfe besonderer Gründe und dürfe den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht verletzen....

... Gauck selbst sein, seine persönlichen Verhältnisse so schnell als möglich zu ordnen, damit insoweit keine Angriffsfläche geboten wird», sagte der CSU-Familienpolitiker Norbert Geis der «Passauer Neuen Presse».Gauck ist seit zwölf Jahren mit der Nürnberger Journalistin Daniela Schadt liiert, die ihn im Falle seiner Wahl zum Bundespräsidenten am 18. März als First Lady ins Schloss Bellevue begleiten würde. Linke-Chef Klaus Ernst nannte die Diskussion völlig überflüssig. Im...

... rechter Gewalt.Ziercke sagte: «Dem Rechtsextremismus muss man mit Datensammeln begegnen, insoweit als dass, was gewaltbezogen ist - und darum geht es hier - gespeichert wird.» Auf einer verlässlichen Grundlage müssten Analysen und Bewertungen möglich sein. Ziercke erinnerte daran, dass es auch ein neues Abwehrzentrum Rechts gibt. «Wir verstärken die operative Arbeit, die von diesem Abwehrzentrum ausgehen soll», sagte er. «Diese Datei ist die Grundlage, ist das Herzstück...

... zur Zwickauer Neonazi-Terrorzelle. Das sagte Sprecher Detlef Nowotsch am Samstag und bestätigte insoweit einen Bericht der «Westdeutschen Allgemeinen Zeitung» (WAZ). Bei dem Anschlag war ein türkischstämmiger Gastwirt schwer verletzt worden. Zum Nagelbombenanschlag in Köln, bei dem im Juni 2004 in einer vor allem von Türken bewohnten Straße 22 Menschen durch eine Nagelbombe verletzt worden waren, soll es neue Hinweise geben: Das Bundeskriminalamt hat laut «Focus» Hinweise auf eine...

... aus.Es sind Notizen gefunden worden, die natürlich noch ausgewertet werden müssen.Insoweit müssen wir zunächst einmal hoffen, dass sich der Gesundheitszustand, das ist das Allerwichtigste, von Babak Rafati schnell stabilisiert, dass er wieder voll gesund wird. Und darauf hoffen, dass das, was ihn belastet hat und was zu dieser Ausweglosigkeit beigetragen hat - sonst macht man ja keinen Suizidversuch - transparent wird und man ihm helfen kann, ihm diese Sorgen zu nehmen. Das...

... Stelle nicht legal verhält, wird auch an anderer Stelle keine Wettspiele machen können - also insoweit ein ziemlich scharfes Schwert», sagte Beck. Bei Pferdewetten sollen die Regelungen einfacher werden, um kleine Vereine nicht zu stark zu belasten.Die Hürden für ein Ende des Sonderwegs von Schleswig-Holstein sind hoch: «Ich habe ein Gesetz. Ich kann nicht in eine Ministerpräsidentenkonferenz reingehen und einfach über einen Gesetzgeber hinweg beschließen», hatte Carstensen vor...

... natürlich gerne gehört, dass die Deutsche Bank einen Beitrag leisten würde. «Ich habe mich insoweit zugeknöpft verhalten», sagte Breuer. Auch der mögliche Verkauf von Teilen der Kirch-Gruppe sei durchaus Thema gewesen.Neben Breuer musste in der ersten Sitzung nach dem Tod Kirchs auch der frühere Chef der HypoVereinsbank (HVB), Albrecht Schmidt, aussagen. Er sollte über zwei Bankentreffen Auskunft geben, auf denen am 14. Februar 2002 verschiedene Gläubiger-Banken der Kirch-Gruppe...

... natürlich gerne gehört, dass die Deutsche Bank einen Beitrag leisten würde. «Ich habe mich insoweit zugeknöpft verhalten», sagte...

... die zur Wiederherstellung des vorherigen Zustandes notwendig sind.Ansprüche bestünden nur insoweit, als der zweite Hagelschaden eindeutig von dem ersten abgrenzbar sei. Wenn das nicht möglich sei, gehe das zu Lasten des Geschädigten, der den Vorschaden nicht habe reparieren lassen. Das Urteil ist...

... Krise rasch wiederbelebt wird.Mit Blick auf den Soffin erklärte das Finanzministerium, man sei insoweit gerüstet, «dass wir relativ schnell und klar Instrumente hätten, die wir kennen». Auch Oppositionspolitiker fordern für den Notfall eine Reaktivierung des Soffin.Der Soffin war in der Finanz- und Wirtschaftskrise mit 480 Milliarden Euro ausgestattet worden, davon 400 Milliarden an Garantien und 80 Milliarden für Kapitalhilfen. Auf dem Höchststand Anfang Oktober 2010 beliefen sich...

... vereinbart. Dies sei jedoch nicht der Fall, da die Wohnungen nicht völlig barrierefrei seien. Insoweit habe er Anspruch auf Schadensersatz, den er mit dem restlichen Lohn verrechne.Das OLG ließ diesen Einwand nicht gelten. Eine seniorengerechte Wohnung müsse nicht zwangsläufig mit einem Rollstuhl oder Rollator begehbar sein. Ebenso wenig müsse es in Bädern und Toiletten Haltegriffe geben. Denn bei aller Erschwernis, die das Alter mit sich bringe, sei nicht jeder Mensch...