Inkrafttreten

... die unfreiwillig mit Riesenmahlzeiten gestopft wurden, wird verboten.Für Tierschützer ist das Inkrafttreten des neues Gesetzes längst überfällig. Bereits 2004 war das Verbot in Kalifornien beschlossen worden, der damalige Gouverneur Arnold Schwarzenegger segnete es ab. Landwirten und Restaurants wurde viel Zeit gelassen, um sich auf den Bann einzustellen oder Vorschläge zu einer humaneren Fütterung zu unterbreiten. Bei der Zwangsfütterung wird den Tieren mehrere Wochen lang mehrmals...

... (AWO) sprach von einem «Offenbarungseid» Schröders. Die Regierung wisse ein Jahr vor Inkrafttreten immer noch nicht, wie der Rechtsanspruch realisiert werden könne, sagte der Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler.Infos Ministerium und...

Potsdam - Brandenburgs Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke) hat einheitliche Regelungen zum Nichtraucherschutz gefordert, «Noch gibt viel zu viele Ausnahmen», sagte sie der Nachrichtenagentur dpa anlässlich des Inkrafttretens des Nichtraucherschutzgesetzes auf Bundesebene vor fünf Jahren.

... nach Tarifbezirk ab Juni, Juli oder August. Die Entgelterhöhung greift jeweils einen Monat nach Inkrafttreten des Tarifvertrags. Je nach wirtschaftlicher Lage können die Unternehmen sie vorziehen oder sie um zwei Monate verzögern, wenn der Betriebsrat zustimmt. Auszubildende erhalten einheitlich 50 Euro mehr.«Wir haben ein Tarifpaket beschlossen, das wir gut vertreten können», sagte IG-BCE-Verhandlungsführer Peter Hausmann am Verhandlungsort in Schönefeld bei Berlin. Für die...

... damit jene deutschen Steuersünder, die ihr Schwarzgeld in der Alpenrepublik bis zum geplanten Inkrafttreten des Abkommens am 1. Januar 2013 unbehelligt abziehen könnten. Nötig sei ein früherer Zeitpunkt, so...

... vor seinem Treffen mit dem Peter Klaunzer am Montag in Bern. Nötig sei ein früher Zeitpunkt des Inkrafttretens, «damit die nicht abhauen können». Er hoffe, dass die Schweiz in diesem Punkt noch einlenke. Am Mittag steht für den Regierungschef zudem ein Treffen mit der Schweizer Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf auf dem Programm.Die sogenannte Abschleichregel besagt, dass deutsche Schwarzgeldanleger noch bis 1. Januar 2013 ihr Geld unbehelligt aus der Schweiz abziehen können....

... dürfen, urteilten nun die Kölner Richter.Denn das Gesetz gelte nur für Objekte, die erst nach Inkrafttreten des Abkommens aus den Herkunftsländern ausgeführt worden seien. Das treffe aber auf die fraglichen Gegenstände nicht zu. Außerdem seien die Objekte zum damaligen Zeitpunkt noch nicht in ein öffentliches Register eingetragen gewesen. Gegen das Urteil kann Berufung beim Oberverwaltungsgericht Münster eingelegt...

... in den Ausstellungen zu behalten. Mancherorts kommen ihnen die Eigentümer dabei entgegen.Nach Inkrafttreten der Bodenreform 1945 waren in der damaligen sowjetischen Besatzungszone zahlreiche Großgrundbesitzer und Adelsfamilien ohne Entschädigung enteignet worden. Teile ihres Vermögens befinden sich seitdem in Museen oder Archiven von Kommunen, Kreisen oder Stiftungen. Ein nach der Deutschen Einheit 1994 in Kraft getretenes Bundesgesetz sieht vor, dass öffentliche Stellen die...

... in einer möglichen Wiedereinführung der Grenzkontrollen auch ganz praktische Probleme. Nach dem Inkrafttreten von Schengen sei einst ein großer Teil der 10 000 Grenzbeamten an anderen Stellen eingesetzt worden. «Das lässt sich nicht so einfach rückgängig machen, wenn man dafür gerade einen Anlass sieht», sagte er dem «Hamburger...

(dpa) - Auch eine Woche nach Inkrafttreten der Waffenruhe wird in Syrien weiter gekämpft. Nach Angaben von Aktivisten nahmen die Angriffe der Truppen des Regimes von Präsident Baschar al-Assad auf Regierungsgegner in den vergangenen Tagen weiter zu. Allein gestern kamen laut Aktivisten in Syrien wieder mehr als 30 Menschen ums Leben. Inzwischen warten die UN-Militärbeobachter auf den Beginn ihrer Mission. Angesichts des andauernden Blutvergießens wollen sich heute in Paris Mitglieder...

Tage nach Inkrafttreten der Waffenruhe in Syrien eskaliert die Gewalt im Land wieder. Nach Angaben von Oppositionsaktivisten kamen am Dienstag landesweit 77 Menschen bei Kämpfen und Angriffen der Regierungstruppen ums Leben. Der Einsatz der UN-Blauhelme, die die Einhaltung der Waffenruhe überwachen sollen, kommt nur langsam voran. Allerdings gelang es Vertretern eines Voraustrupps, am Dienstag die Provinz Daraa zu besuchen. «Das ist die höchste Zahl an Todesopfern seit Inkrafttreten...

... Er erwarte «positive Ergebnisse» von den Gesprächen, hob Yang Jiechi hervor. Wenige Tage nach Inkrafttreten der Waffenruhe in Syrien eskaliert wieder die Gewalt in dem Land. Nach Angaben von Oppositionsaktivisten kamen gestern landesweit 77 Menschen bei Kämpfen und Angriffen der Regierungstruppen ums...

... bemüht.Gewalt in Syrien eskaliert - UN-Beobachter besuchen DaraaDamaskus (dpa) - Wenige Tage nach Inkrafttreten der Waffenruhe in Syrien eskaliert wieder die Gewalt in dem Land. Nach Angaben von Oppositionsaktivisten kamen gestern landesweit 77 Menschen bei Kämpfen und Angriffen der Regierungstruppen ums Leben. Der Einsatz der UN-Blauhelme, die die Einhaltung der Waffenruhe überwachen sollen, kommt nur langsam voran. Allerdings gelang es Vertretern eines Voraustrupps, die Provinz Daraa zu...

(dpa) - Wenige Tage nach Inkrafttreten der Waffenruhe in Syrien eskaliert wieder die Gewalt in dem Land. Nach Angaben von Oppositionsaktivisten kamen gestern landesweit 77 Menschen bei Kämpfen und Angriffen der Regierungstruppen ums Leben. Der Einsatz der UN-Blauhelme, die die Einhaltung der Waffenruhe überwachen sollen, kommt nur langsam voran. Allerdings gelang es Vertretern eines Voraustrupps, die Provinz Daraa zu besuchen. Man könne sagen, dass man vorankomme, sagte der Leiter...

Vierteljahr nach Inkrafttreten der Rechtsgrundlage beteiligen sich fünf Speditionen mit acht Fahrzeugen, wie die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) als Registrierungsstelle auf Anfrage mitteilte. Seit 1. Januar sind Transporter erlaubt, die bis zu 6,50 Meter länger sein dürfen als sonst zulässig - aber nur auf bestimmten Strecken.An dem auf fünf Jahre angelegten Versuch mit bis zu 25,25 Meter langen Lastwagen beteiligen sich nicht alle Bundesländer, sondern nur Bayern, Hamburg,...