Hilfsmaßnahmen

... Während die Emilia-Romagna über die Toten trauerte, startete die italienische Regierung erste Hilfsmaßnahmen. Ein Hilfskonvoi aus Rom brachte Zelte, Betten, Kleidung und Trinkwasser in das...

London - Der britische Komiker Russell Brand (36) hat sich für die Legalisierung von Drogen ausgesprochen. Das dadurch eingesparte Geld solle besser in Hilfsmaßnahmen für Drogensüchtige fließen, sagte der Schauspieler am Dienstag vor britischen Abgeordneten, die sich mit der Drogenpolitik der Regierung befassen.

... Rösler (FDP) und sein Kollege Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) sorgen nicht etwa durch Hilfsmaßnahmen dafür, dass die Solarbranche sicher durch die aktuelle, schwierige Marktphase kommt, sondern im Gegenteil: Sie wollen mitten in der Krise Subventionen kürzen. Viele glauben, dass Rösler der Branche damit den Todesstoß versetzt. Frank Asbeck, der Chef von Solarworld, kündigte im Handelsblatt eine «Pleitewelle» an. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin wirft der...

... ins Zwielicht. Dabei geht es darum, wie viel Geld die in San Diego ansässige Gruppe auf direkte Hilfsmaßnahmen verwandte. Die Organisation gab daraufhin auf ihrer Webseite an, 80 Prozent seiner Mittel für Missionen auszugeben, die ihre Ziele vorantrieben. Für Kritik sorgte jedoch auch ein Foto aus dem Jahr 2008, das drei Mitglieder neben Truppen im heutigen Südsudan zeigt. IStGH-Chefankläger lobt Lobbygruppe Für IStGH-Chefankläger Luis Moreno-Ocampo ist die Kony-Kampagne trotz...

... heute das Verfahren bei künftigen Rettungsmaßnahmen. Dabei geht es um die Frage, ob dringende Hilfsmaßnahmen auch von einem geheim tagenden Bundestagsgremium aus nur neun Abgeordneten beschlossen werden dürfen. Zwei Bundestagsabgeordnete der SPD hatten gegen die Regelung geklagt. Im Eilverfahren hatten sie einen Etappensieg errungen: Das Gericht setzte die Regeln über das «Neuner-Gremium» im Oktober vergangenen Jahres vorläufig...

... Anleihen in neue Papiere mit anderen Kennnummern um.Allerdings gibt es noch Zweifel, ob die Hilfsmaßnahmen für Athen ausreichen. Hinter den Kulissen werden die Euro-Kassenhüter auch über zusätzliche Maßnahmen diskutieren, um Griechenland zu einem tragbaren Schuldenniveau zu verhelfen.So könnte etwa die Zinsmarge für die Rückzahlungen aus dem ersten Hilfspaket für Athen gesenkt werden. Bereits im Mai 2010 hatten die Euro-Länder und der Internationale Währungsfonds (IWF)...

... in welche Richtung die Entscheidung geht. Laut Presseberichten gibt es zunehmend Zweifel, ob die...

... gibt es laut Berichten von «Spiegel» und «Stuttgarter Zeitung» zunehmend Zweifel, ob die Hilfsmaßnahmen ausreichen. Auch ein Umschwenken sei noch möglich - der vorläufige Verzicht auf ein weiteres Rettungspakt und damit eine Pleite...

(dpa) - Dürfen Entscheidungen über Euro-Hilfsmaßnahmen von nur neun Abgeordneten getroffen werden? Finanzminister Schäuble betont in Karlsruhe die Bedeutung schneller und geheimer Entscheidungen. Doch das Verfassungsgericht scheint skeptisch zu sein.Das Bundesverfassungsgericht zeigte Zweifel an der Übertragung der Bundestagsentscheidung auf wenige Abgeordnete. Zugleich äußerte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle am Dienstag in Karlsruhe aber auch Verständnis für die Zwänge...

... Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament ist dies eine langfristige Sache. Unmittelbare Hilfsmaßnahmen, um aus der Krise herauszukommen, seien eine andere Sache. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn sagte im Deutschlandfunk: «Mit Vertragsänderungen, glaube ich, löst man die Krise des Euro nicht.»Dänemark, das zum Jahreswechsel die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, äußerte sich ebenfalls zurückhaltend. Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt sagte nach einem...

... Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament ist dies eine langfristige Sache. Unmittelbare Hilfsmaßnahmen, um aus der Krise herauszukommen, seien eine andere Sache. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn sagte im Deutschlandfunk: «Mit Vertragsänderungen, glaube ich, löst man die Krise des Euro nicht.»Dänemark, das zum Jahreswechsel die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, äußerte sich ebenfalls zurückhaltend. Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt sagte nach einem...

... der Griechen, sagte Sarkozy in Paris. Die Absicht von Papandreou, die Griechen über die Hilfsmaßnahmen abstimmen zu lassen, habe «ganz Europa...

... Sarkozy in Paris. Die Absicht von Premierminister Giorgios Papandreou, die Griechen über die Hilfsmaßnahmen abstimmen zu lassen, habe «ganz Europa überrascht». Deutschland, Frankreich und die Spitzen von EU, EZB und IWF wollen die neu aufgeflammte Krise morgen auf einem Sondertreffen in Cannes...

... einem am Freitag bekanntgegebenen Beschluss. Die Bundesregierung müsste nun für weitere wichtige Hilfsmaßnahmen die Zustimmung des gesamten Bundestags einholen.Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sieht darin «kein nicht beherrschbares Problem». Finanzexperten fürchten hingegen, die Entscheidung könne die Handlungsfähigkeit des Rettungsfonds beeinträchtigen. (Az. 2 BvE 8/11).Unterdessen drohen innerhalb der EU die Spannungen wegen der Euro-Hilfsaktionen zu wachsen. Die zentralen...

... einem am Freitag bekanntgegebenen Beschluss. Die Bundesregierung müsste nun für weitere wichtige Hilfsmaßnahmen die Zustimmung des gesamten Bundestags einholen.Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sieht darin «kein nicht beherrschbares Problem». Finanzexperten fürchten hingegen, die Entscheidung könne die Handlungsfähigkeit des Rettungsfonds beeinträchtigen. (Az. 2 BvE 8/11). Das Bundesverfassungsgericht hatte erst in seiner jüngsten Entscheidung zum Euro-Rettungsschirm im...