Hilfsfonds

... finanzielle Unterstützung geben», sagte Clauß. Aus dem insgesamt 40 Millionen Euro schweren Hilfsfonds, den Bund und ostdeutsche Länder zum 1. Juli einrichten, sollen Therapien, Beratung und Rentenersatzleistungen gezahlt...

... haben. «Das wird einige Jahre dauern», sagte Merkel. Danach werde der ESM wieder allein als Hilfsfonds bereitstehen mit maximal 500 Milliarden Euro. Die EFSF-Notkredite haben Laufzeiten von bis zu 30 Jahre.Mit dieser Position werde Wolfgang Schäuble (CDU) zum informellen Treffen der Euro-Finanzminister Ende der Woche in Kopenhagen reisen. Sie könnte Grundlage sein, dass auch der IWF seinen Schutz erweitere. Dann sei «sehr kompakter Schutz» möglich, sagte Merkel. Sie betonte, vieles...

Mit dem Hilfsfonds sollen gesundheitliche und rentenrechtliche Spätfolgen abgemildert werden. Auf Initiative von Thüringen wurde ein Bericht zur «Aufarbeitung der Heimerziehung in der DDR» erarbeitet, der am kommenden Montag (26. März) in Berlin vorgestellt werden soll.Angestrebt werde, dass Bund und Länder je zur Hälfte den Fonds füllen, sagte Taubert. Der Freistaat zahle 3,26 Millionen Euro ein. Der Hilfsfonds sei zunächst auf die Dauer von fünf Jahren angelegt und solle im Juli...

Mit dem Hilfsfonds sollen gesundheitliche und rentenrechtliche Spätfolgen abgemildert werden. Auf Initiative von Thüringen wurde ein Bericht zur «Aufarbeitung der Heimerziehung in der DDR» erarbeitet, der am kommenden Montag (26. März) in Berlin vorgestellt werden soll.Angestrebt werde, dass Bund und Länder je zur Hälfte den Fonds füllen, sagte Taubert. Der Freistaat zahle 3,26 Millionen Euro ein. Der Hilfsfonds sei zunächst auf die Dauer von fünf Jahren angelegt und solle im Juli...

(dpa) - Mit einem 40 Millionen Euro umfassenden Hilfsfonds wollen die ostdeutschen Länder und der Bund ehemalige DDR-Heimkinder entschädigen. Die Kinder und Jugendlichen seien in den Spezialheimen und Jugendwerkhöfen Gewalt und sexuellem Missbrauch ausgesetzt gewesen, sagte Thüringens Sozialministerin Heike Taubert in Erfurt. Mit dem Hilfsfonds sollen gesundheitliche und rentenrechtliche Spätfolgen abgemildert werden. Auf Initiative von Thüringen wurde ein Bericht zur...

ESM soll im Juli starten und den Hilfsfonds EFSF ablösen. Erforderlich ist bis Mitte Juni noch die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat. Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) soll nach bisherigen Plänen Notkredite von maximal 500 Milliarden Euro vergeben können. Bis Ende März wollen die Euro-Länder aber über eine mögliche Aufstockung entscheiden. Offiziell lehnt die Bundesregierung dies bisher ab. Der internationale Druck auf Berlin wächst aber.Die SPD kritisierte, dass...

... nach Angaben aus Regierungskreisen den Gesetzentwurf zum ESM-Vertrag sowie zur Finanzierung dieses Hilfsfonds. Der dauerhafte Rettungsschirm für Euro-Länder soll im Juli starten und den Hilfsfonds EFSF ablösen. Zustimmen müssen bis Mitte Juni noch Bundestag und Bundesrat. Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) soll nach bisherigen Plänen Notkredite von maximal 500 Milliarden Euro vergeben können. Noch im März wollen die Euro-Länder aber über eine mögliche Aufstockung...

... nach Angaben aus Regierungskreisen den Gesetzentwurf zum ESM-Vertrag sowie zur Finanzierung dieses Hilfsfonds. Der dauerhafte Rettungsschirm für Euro-Länder soll im Juli starten und den Hilfsfonds EFSF ablösen. Zustimmen müssen bis Mitte Juni noch Bundestag und Bundesrat. Der Europäische Stabilitätsmechanismus soll nach bisherigen Plänen Notkredite von maximal 500 Milliarden Euro vergeben...

... ESM voran. Das Kabinett will heute den Gesetzentwurf zum ESM-Vertrag sowie zur Finanzierung dieses Hilfsfonds beschließen. Der dauerhafte Rettungsschirm für Euro-Länder soll im Juli starten und Notkredite von maximal 500 Milliarden Euro vergeben können. Noch im März wollen die Euro-Länder aber über eine Aufstockung entscheiden. Die Bundesregierung lehnt dies ab. Deutschland finanziert den ESM mit Bareinlagen von 21,7 Milliarden...

... Deutschen Ethikrat erfahren. Angesichts großen Leids für die Betroffenen hat der Ethikrat einen Hilfsfonds für Menschen ohne eindeutiges Geschlecht verlangt. Anerkennung und Hilfe sollten die Opfer ärztlicher Eingriffe erfahren, die auf eine klare Zuordnung zum männlichen oder weiblichen Geschlecht abzielten. Das empfahl der Ethikrat in Berlin in seiner Stellungnahme zur Intersexualität. Viele Menschen seien aufs Tiefste verletzt worden durch Behandlungen, die nach heutigen...

(dpa) - Angesichts großen Leids für die Betroffenen hat der Deutsche Ethikrat einen Hilfsfonds für Menschen ohne eindeutiges Geschlecht verlangt. Anerkennung und Hilfe sollten die Opfer ärztlicher Eingriffe erfahren, die auf eine klare Zuordnung zum männlichen oder weiblichen Geschlecht abzielten. Das empfahl der Ethikrat in Berlin in seiner Stellungnahme zur Intersexualität. Viele Menschen seien aufs Tiefste verletzt worden durch Behandlungen, die nach heutigen Erkenntnissen nicht...

... Auch der Regierungsbeauftragte für Patientenrechte, Wolfgang Zöller, hatte einen Hilfsfonds...

... Wochen nach dem Bundestag billigte auch der Bundesrat die Reaktivierung des 2010 stillgelegten Hilfsfonds. Damit können deutsche Banken in diesem Jahr notfalls auch mit Staatshilfe die höheren Kapitalanforderungen im Zuge der Euro-Schuldenkrise erfüllen.ABFALLGESETZ: Der Bundesrat billigte den im Vermittlungsausschuss mit dem Bundestag ausgehandelten Kompromiss über ein neues Abfallgesetz. Darin wird die Position der Kommunen gegenüber privaten Entsorgern bei Zugriffsrechten auf...

... mahnte, das Lohnplus dürfe nicht gleich von den Preissteigerungen aufgefressen werden.Union will Hilfsfonds für Opfer von ÄrztefehlernBerlin (dpa) - Die Union will Opfern von schweren ärztlichen Behandlungsfehlern über einen Entschädigungsfonds helfen. Fraktionsvize Johannes Singhammer kündigte in der «Süddeutschen Zeitung» an, den Entwurf zum Patientenrechtegesetz entsprechend zu erweitern. Das Gesetz soll es Patienten erleichtern, sich über ihre Rechte zu informieren und diese...