Hessens

... Vizepräsident Christoph Heubner laut Mitteilung. Seine Arbeit habe Deutschland zur Ehre gereicht.Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) zeigte sich betroffen. «Die dunkelste Epoche unserer Geschichte hat Arno Lustiger als Zeitzeuge auf kluge und tiefgründige Art und Weise beleuchtet», sagte Bouffier laut Mitteilung in Wiesbaden. «Wir trauern um einen charismatischen Aufklärer, der alle Grausamkeiten des Holocausts überlebt hat.»Die Grünen erinnerten an die Rede Lustigers im...

Als Gäste der Krisensitzung um die Zukunft der General-Motors-Tochter hatten sich Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und sein Amtskollege aus Rheinland-Pfalz, Kurt Beck (SPD) angesagt. In beiden Bundesländern hat Opel größere Werke. Ende vergangener Woche hatte Bouffier General Motors aufgefordert, nicht länger die deutschen Standorte infrage zu stellen. GM will möglicherweise die Produktion des Hauptmodells «Astra» komplett ins Ausland verlagern und künftige Modelle...

... begonnen. Als Gäste der Krisensitzung um die Zukunft der General-Motors-Tochter hatten sich Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und sein Amtskollege aus Rheinland-Pfalz, Kurt Beck angesagt. In beiden Bundesländern hat Opel größere Werke. Ende vergangener Woche hatte Bouffier GM aufgefordert, nicht länger die deutschen Standorte infrage zu stellen. GM will möglicherweise die Produktion des Hauptmodells «Astra» komplett ins Ausland...

... nicht. Am Montag ist im Opel-Stammwerk Rüsselsheim eine Betriebsversammlung geplant, an der auch Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) teilnehmen...

... man die zweitbeste Lösung - die Senkung des Solidaritätszuschlages - in Angriff zu nehmen, sagte Hessens stellvertretender Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn der «Süddeutschen Zeitung». Gegen Forderungen nach Senkung des Solidaritätszuschlags hatten sich in der Vergangenheit ostdeutsche Ministerpräsidenten und auch Unionsabgeordnete gewehrt. Einer Senkung des Zuschlags müssten die Bundesländer nicht...

... mit einem harten Konflikt in Rüsselsheim. Schild sagte: «Jeder weiß, dass wir das können.» Hessens SPD-Landesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel sagte vor Opelanern in Rüsselsheim: «Ich habe die Nase voll von der Planlosigkeit des GM-Managements.» Er pochte auf die Einhaltung der Verträge, die Rüsselsheim einen Teil der Astra-Produktion garantieren.Die Adam Opel AG hatte Verhandlungen mit den Arbeitnehmern über Produktionsstandorte für die nächste Generation des Astra...

(dpa) - Hessens Datenschutzbeauftragter prüft Vorwürfe gegen Aldi, wonach Kunden und Mitarbeiter heimlich gefilmt worden sein sollen - zum Beispiel Frauen in kurzen Röcken. Es könnte sein, dass einzelne Filialen in Hessen ein von Datenschützern akzeptiertes Videoüberwachungskonzept nicht eingehalten haben, sagte die Sprecherin des Datenschutzbeauftragten, Ulrike Müller. Über die Vorwürfe hatte der «Spiegel» berichtet. Für eine rechtliche Einschätzung sei es aber noch zu...

... ihrem Verhalten im Fall Timoschenko drauf und dran jede Chance auf Glaubwürdigkeit zu verspielen. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier sagte «Bild.de», als politisch Verantwortlicher könne man nicht in die Ukraine fahren und so tun, als gäbe es das Problem...

... offen Bei der Abstimmung mit den anderen Ländern befinde man sich «auf der Zielgeraden», sagte Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) der Tageszeitung Die Welt. «Ob wir bereits auf der aktuellen Finanzministerkonferenz einen entsprechenden Beschluss fassen können oder auf der nächsten, ist noch offen.» Man sei zuversichtlich, dass man schon bald einen gemeinsamen Vorschlag machen und im Bundesrat eine Gesetzesinitiative starten könne, sagte Carsten Kühl (SPD), Finanzminister...

... bei den Opfern als verspätete Wiedergutmachung besser aufgehoben gewesen.»Jörg-Uwe Hahn (FDP), Hessens Justizminister und Vorsitzender der Justizministerkonferenz von Bund und Ländern, verteidigt das Urteil. Hahn sagte «Bild.de»: «Deutschland muss akzeptieren, dass in den Jahren 1998-2004 schlicht Fehler bei der Konzeption der Sicherungsverwahrung gemacht wurden. Dafür müssen wir jetzt teuer...

... das Alpenland geschleust haben. Inzwischen könnten Konten aber auch wieder aufgelöst worden sein.Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) lobte das Abkommen. Es berücksichtige Interessen der Länder und sehe eine angemessene Verteilung der Einnahmen vor: «Findet dieses Abkommen keine Zustimmung, werden wir für viele Jahre keine Regelung und auch keine Einkünfte haben.»BMF zu ErgänzungsprotokollErgänzungsprotokoll zu SteuerabkommenSchweizer Finanzdepartement zu...

... der ersten Liga auflaufen wird», sagte Ministerpräsident Volker Bouffier laut einer Mitteilung. Hessens Innen- und Sportminister Boris Rhein (CDU) sagte: «Jetzt ist die Eintracht wieder da, wo sie hingehört.»Noch am späten Montagabend hatten sich einige Anhänger spontan zu kleinen Autokorsos zusammengefunden, andere waren singend durch die Stadt gezogen: «Nie mehr Zweite Liga!». Bei leichtem Nieselregen und wohl auch, weil mehr als 4000 Fans zum Auswärtsspiel nach Aachen gereist...

... für den Länderfinanzausgleich und die Finanzbeziehungen von Bund und Ländern präsentieren. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier sagte, der Vorschlag werde im Juni bei der Ministerpräsidentenkonferenz präsentiert. Die Klagedrohung wird aber aufrechterhalten. Beide Bundesländer wollen bis zum Herbst entscheiden, ob sie in Karlsruhe gegen den Länderfinanzausgleich vorgehen oder nicht.Entscheidende Gesprächsrunde für große Koalition an der SaarSaarbrücken (dpa) - Rund vier...

(dpa) - Hessens Kultusministerin Dorothea Henzler von der FDP tritt zurück. Das sagte sie auf dem Bundesparteitag der Liberalen in Karlsruhe der Nachrichtenagentur dpa. Erst gestern hatte Hessens FDP-Wirtschaftsminister Dieter Posch angekündigt, sein Amt zum 1. Juni...