Das entschied ein Sozialgericht und widersprach damit Klagen von zwei Hartz-IV-Empfängerinnen. Stillende Mütter haben keinen Anspruch auf höhere Hartz-IV-Sätze. Das Sozialgericht Wiesbaden wies die Klagen von zwei Frauen ab, die einen erhöhten Kalorienbedarf und entsprechende Zusatzkosten während der Stillzeit geltend machen wollten. Das teilte das Gericht mit. Die Klägerinnen argumentierten, sie benötigten in den ersten Monaten nach der Geburt täglich etwa 500 bis 600 Kalorien mehr...
(dpa/tmn) - Für Hartz-IV-Empfängerinnen ist eine Schwangerschaft eine besondere Herausforderung. Das Jobcenter muss informiert, Gelder müssen beantragt werden. Um zu wissen, was ihnen und dem Kind zusteht, sollten sich Frauen Hilfe bei Beratungsstellen suchen.Langsam färbt sich der Teststreifen, aus der Ahnung wird Gewissheit. Auch der Arzt bestätigt: «Glückwunsch, Sie sind schwanger!» Für Frauen, die Arbeitslosengeld II beziehen, bedeutet diese Nachricht, dass sie aktiv...
... aus zwei Entscheidungen des Gerichts (Aktenzeichen: 1 BvR 3269/08 u.a.).In einem Fall hatte eine Hartz-IV-Empfängerin aus Hamburg einen befristeten Zuschlag auf ihre Sozialleistungen erhalten - der aber geringer war als die Rundfunkgebühren. Einen Antrag auf Gebührenbefreiung lehnte die Rundfunkanstalt ab, da generell nur solche Hartz-IV-Empfänger befreit werden, die keine Zuschläge erhalten. Damit verblieb der Frau nach Zahlung der GEZ-Gebühr letztlich weniger Geld, als sie ohne...
... aus zwei Entscheidungen des Gerichts (Aktenzeichen: 1 BvR 3269/08 u.a.).In einem Fall hatte eine Hartz-IV-Empfängerin aus Hamburg einen befristeten Zuschlag auf ihre Sozialleistungen erhalten - der aber geringer war als die Rundfunkgebühren. Einen Antrag auf Gebührenbefreiung lehnte die Rundfunkanstalt ab, da generell nur solche Hartz-IV-Empfänger befreit werden, die keine Zuschläge erhalten. Damit verblieb der Frau nach Zahlung der GEZ-Gebühr letztlich weniger Geld, als sie ohne...
... der Betroffene bei Zahlung der Rundfunkgebühren unter das Existenzminimum rutschen würde. Eine Hartz-IV-Empfängerin aus Hamburg hatte auf Gebührenbefreiung...
Fast fünf Jahre lang haben die Kinder einer Hartz-IV-Empfängerin vor Gericht darum gekämpft, Geldgeschenke ihrer Großmutter behalten zu dürfen. Nun hat das Gericht ihnen Recht gegeben. Doch es besteht weiterhin Grund zur Wut: Denn es war nur eine Einzelfallentscheidung.
fünf Jahre lang hat eine Hartz-IV-Empfängerin aus Leipzig vor Gericht darum gekämpft, dass ihre Kinder Geldgeschenke ihrer Großmutter behalten dürfen. Doch erst in höchster Instanz vor dem Bundessozialgericht hatten die drei Geschwister zum ersten Mal Erfolg: Nachdem die Kasseler Richter auf zahlreiche formale Mängel bei der Anrechnung des Gelds auf die Hartz-IV-Leistungen hingewiesen hatten, gab das Jobcenter seine Forderung freiwillig auf. Rund um den Jahreswechsel 2006/2007...
(dpa) - Nach dem tödlichen Polizeischuss auf eine gewalttätige Hartz-IV-Empfängerin in Frankfurt hat das Jobcenter eine neue Qualität der Aggression beklagt. Das Verhalten von Kunden werde immer unberechenbarer und zeige sich auch in körperlicher Gewalt, sagte Geschäftsführerin Claudia Czernohorsky-Grüneberg. In einer Außenstelle für Wohnungslose hatte vor drei Wochen ein Sachbearbeiter die Polizei geholt, als eine 39-Jährige das Büro nicht verlassen wollte. Als die...
... das Sozialgericht Koblenz (Aktenzeichen: S 6 AS 1070/08). Im verhandelten Fall hatte eine Hartz-IV-Empfängerin rund 6500 Euro geerbt. Die Arbeitsagentur kürzte daraufhin ihre Leistungen, da die Erbschaft als Einkommen anzurechnen sei. Die Erbschaftssumme sei auf einen Zeitraum von zwölf Monaten aufzuteilen und als monatliches Einkommen in Höhe von knapp 545 Euro zu berücksichtigen. Die Frau dagegen argumentierte, die Erbschaft stelle kein Einkommen dar, vielmehr handele es sich...
... Millionen Mark durch die Investition in eine Halle versenkte. Im vergangenen Jahr sei sie sogar Hartz-IV-Empfängerin gewesen. Das größte Übel dabei? Von den anderen Armen auf dem Amt erkannt zu werden. Die Moderatoren zelebrieren Überlegenheit Sonja Zietlow und Dirk Bach ulken auf einer Metaebene, die im Fernsehkosmos sonst nicht auffindbar ist. Sie machen sich auf clevere (andere mögen sagen nervige) Art und Weise über die Grundfesten ihres eigenen Produkts lustig und stellen...
... Schuld daran ist offenbar die Reform der Sozialgesetzgebung im Jahre 2005. Seitdem bekommen Hartz-IV-Empfängerinnen keinen finanziellen Zuschuss mehr für die Pille. Das hat drastische Folgen. Eine Umfrage der Beratungsorganisation Pro Familia in Köln liefert erschreckende Zahlen. Demnach sank die Quote der verhütenden ALG-II-Bezieherinnen von 67 auf 30 Prozent. Ähnliches berichten die Caritas und das Diakonische Werk. Gleichzeitig gibt es immer mehr ungewollte Schwangerschaften...
... S 31 AS 317/08), auf das der Deutsche Anwaltverein (DAV) hinweist. Im verhandelten Fall war eine Hartz-IV-Empfängerin mit ihrer Tochter in eine neue, teurere Wohnung umgezogen, weil in der alten Wohnung Schimmel aufgetreten war. Die Behörden lehnten es aber ab, die höheren Kosten zu übernehmen, weil der Umzug im Vorfeld nicht genehmigt worden sei.Die Frau klagte und bekam Recht. Die Richter sahen in dem Schimmel in der alten Wohnung eine Gesundheitsgefährdung. Der Umzug sei somit...
... und die riesigen Profite der Banken haftet», sagte Gysi. Das Kind einer alleinerziehenden Hartz-IV-Empfängerin müsse die gleichen Bildungschancen bekommen wie ein Kind eines Spitzenmanagers. Allerdings bestehe heute bereits für Neugeborene keine Chancengleichheit mehr. Anschließend zogen beide Protestzüge gemeinsam auf der Straße des 17. Juni bis zum Großen Stern. Die Polizei vor Ort schätzte die Zahl der Protestierenden auf maximal 1500. Der Veranstalter, das Bündnis...
(dpa) - Hartz-IV-Empfängerin Ingrid Steeger bekommt derzeit massenhaft Anrufe fürsorglicher Herren. Die Anrufer böten ihr Geld an, sagte der «Klimbim»-Star der Illustrierten «Bunte». Sie aber habe sich entschlossen, lieber selbst wieder zu arbeiten. «Hartz IV hat mich wachgerüttelt.Ab Februar spiele ich Theater in Kassel, bald auch in Bremen auf einem Schiff», sagte die 63-Jährige. Die Schauspielerin hatte kürzlich der «Bild»-Zeitung verkündet, sie lebe seit...
Weil Schimmelbefall die Gesundheit ihrer Tochter gefährdete, zog eine Hartz-IV-Empfängerin um. Ohne Genehmigung der Arge. Die weigerte sich, die Mietkosten zu übernehmen - und bekam dafür von Richtern die Rote Karte.