Hartz-IV-Debatte

... höhere Regelsatz rückwirkend gezahlt werden», argumentiert das Ministerium. Beck macht Hartz-IV-Debatte zur Chefsache Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) indes will gemeinsam mit anderen Länderchefs die Regie bei den Gesprächen übernehmen. «Um zu einer zügigen Einigung zu kommen, wollen wir die Verhandlungsführung auf der Ebene der Ministerpräsidenten halten», sagte Beck der Bild am Sonntag. Die Verhandlungen zwischen Union und SPD...

... lädt zu spätrömischer Dekadenz ein», sagte der FDP-Chef im Februar im Zuge der Hartz-IV-Debatte - und sprach damit einen Satz, der nicht nur für Aufruhr sorgte, sondern sich auch in die Vita des FDP-Chefs einbrannte. Kaum ein Westerwelle-Porträt wird in Zukunft ohne die «spätrömische Dekadenz» auskommen. Es ist ein Ausdruck, der nicht schnell in Vergessenheit gerät, der weit über das Jahr 2010 hinaus Bestand haben wird. Und auch andere werden...

... werden. Menschen wollen verstehen, wie Entscheidungen zustande kommen. Darum sei es auch in der Hartz-IV-Debatte vor allem gegangen – und nur vordergründig um die fünf Euro, meint Liebig. Mit dem Bildungsniveau der Bürger sei in den letzten Jahrzehnten auch das Demokratiebewusstsein gestiegen, und damit die Forderung nach Transparenz und der Wunsch, Entscheidungen zu modifizieren, wenn neue Fakten auf den Tisch kommen. «Deshalb fühlten sich die Leute bei Stuttgart 21...

... Maybrit Illner hat es dank geschickter Moderation geschafft, in 60 Minuten viele Aspekte der Hartz-IV-Debatte aufzugreifen, ohne sich dabei zu sehr auf Detailschlachten einzulassen. Eine kontroverse und aufschlussreiche Diskussion, die dem Phantom des statistischen Durschnitts ein wenig Leben eingehaucht...

Für Opposition und Sozialverbände steht fest: Die Erhöhung des Hartz-IV-Satzes um fünf Euro ist ein Skandal. Für die Koalition ist diese Kritik verlogen. Kanzlerin Merkel fordert nun von der SPD konkrete Gegenvorschläge.

Fünf Euro mehr pro Monat - für viele Hartz-IV-Empfänger ist das ein Tropfen auf den heißen Stein. Doch bei der Höhe der Regelsätze muss auch bedacht werden, was finanzierbar ist - und ab wann es ungerecht wird für alle, die arbeiten gehen.

der Hartz-IV-Debatte hat sich der SPD-Parteivize und frühere Bundesarbeitsminister Olaf Scholz für einen Anstieg der Leistungen ausgesprochen. «Die Erhöhung der Regelsätze ist aufgrund der jetzt vorliegenden Einkommens- und Verbraucherstichprobe und der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zwingend», sagte Scholz der Tageszeitung Die Welt. Die konkreten Umsetzungspläne der Bundesregierung müssten bald auf den Tisch: «Sie sind allmählich überfällig», sagte...

(dpa) - In der Hartz-IV-Debatte melden sich nun auch die beiden großen Kirchen zu Wort. Die Sätze für Langzeitarbeitslose sollen erhöht werden. Da sind sich der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch und der Landesbischof der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, Frank Otfried July einig. Zollitsch ist dafür, zugunsten höherer Hartz-IV-Sätze auch höhere Schulden in Kauf zu nehmen. July wünscht sich einen Regelsatz von mehr als 400 Euro....

(dpa) - In der Hartz-IV-Debatte hat sich der SPD-Parteivize und frühere Bundesarbeitsminister Olaf Scholz für eine Anhebung der Leistungen ausgesprochen. Die Erhöhung der Regelsätze sei aufgrund der jetzt vorliegenden Einkommens- und Verbraucherstichprobe und der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zwingend. Das sagte Scholz der «Welt». Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen sieht im Moment allerdings keinerlei Hinweise darauf, dass 400 Euro monatlich erreicht...

... des Statistischen Bundesamtes. Diskutiert wird darüber jedoch meist nur in polemischen Hartz-IV-Debatten. Ganz anders dagegen ein paar Studenten der Kunsthochschule für Medien in Köln. Sie haben dem Thema einen Test-Werbespot gewidmet, der in leisen Tönen eine scheinbar alltägliche Geschichte erzählt und dadurch umso deutlicher macht, dass Armut auch in einer «Wohlstandsgesellschaft» wie der deutschen immer häufiger anzutreffen ist. Der Spot handelt von Max, der...

... Karl-Rudolf Korte. Einen Schwerpunkt legt das ZDF auf die Wahl im Internet. Wie wichtig etwa die Hartz-IV-Debatte für die Wähler im Web war, darüber sprechen Bettina Schausten und ZDF-online-Expertin Sonja Schünemann. Um 19 Uhr kommentiert ZDF-Chefredakteur Peter Frey das Wahlergebnis in der heute-Nachrichtensendung. Und direkt im Anschluss, ab 19.30 Uhr, begrüßt der stellvertretende ZDF-Chefredakteur Elmar Theveßen die Bundesgeschäftsführer und Generalsekretäre aller im Bundestag...

... lautstarken und lang anhaltenden Äußerungen zur «spätrömischen Dekadenz» in der Hartz-IV-Debatte wirkte Westerwelle alles andere als staatsmännisch. Er trat mit seinem Gepolter eher wie ein Oppositionsführer auf, nicht wie ein Außenamtschef und Vizekanzler. Wenn er nun auch noch Spekulationen über mögliche Verquickungen von Amt und Privatleben Futter gibt, stellt sich die Frage, ob er die richtige Besetzung für dieses Amt ist. Ein «Nein» wäre als Antwort...

... wertete die Vorwürfe als Retourkutsche für die vom Parteivorsitzenden Westerwelle angestoßene Hartz-IV-Debatte. Westerwelle wird vorgeworfen, befreundete Geschäftsleute mit auf Reisen zu...

... Sigmar Gabriel die Liberalen erst in der vergangenen Woche unter anderem mit Blick auf die Hartz-IV-Debatte als «radikale Partei» und «verfassungsfeindlich» gebrandmarkt hatte? Mitnichten: Nur bei vordergründiger Betrachtung stimmen Kraft und Westerwelle überein. Während Westerwelle Arbeitsverweigerer ins Visier nahm, hat Kraft jene im Blick, denen Arbeit verweigert wird. Zwar gebe es Missbrauch, räumte sie ein. «Aber die meisten Hartz-IV-Empfänger...