Grundrecht

... seit Wochen über den Fall diskutiert. Dabei ging es auch um die Frage, wie es um die noch jungen Grundrechte und die Demokratie in dem Land am Kap bestellt ist. Erst am Dienstag waren Tausende Anhänger Zumas durch Johannesburg gezogen. Beobachter fürchteten neue Rassenkonflikte, da die Hautfarbe auch knapp 20 Jahre nach dem Ende der Apartheid noch eine große Rolle spielt. Murray ist ein weißer Künstler aus Kapstadt, Zuma ist schwarz.Vor rund einer Woche hatten zwei wütende...

... Innenminister Uwe Schünemann (CDU) brachte als Vorgehen gegen militante Islamisten die sogenannte Grundrechtsverwirkung ins Spiel. Diese sollte gegen den Salafisten und früheren Rapper Denis Cuspert angewendet werden, sagte Schünemann der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung».Durch die Grundrechtsverwirkung kann nach Artikel 18 des Grundgesetzes die verfassungsfeindliche politische Betätigung von Einzelnen verhindert werden. Sie zielt auf Rechte wie Meinungs-, Versammlungs- und...

... in ihrer Meinungsfreiheit beschneiden. Das Bundesverfassungsgericht müsse prüfen, ob das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung von Hasspredigern, die aggressiv-kämpferisch gegen die deutsche Verfassung vorgingen, eingeschränkt werden könne, zitiert der «Spiegel» den Minister. Heute waren erneut Polizisten verletzt worden, als Salafisten in Berlin versuchten, auf Gegendemonstranten loszugehen.Syrienkonflikt greift auf Libanon überBeirut (dpa) - Der syrische Bürgerkrieg droht...

... in ihrer Meinungsfreiheit beschneiden. Das Bundesverfassungsgericht müsse prüfen, ob das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung von Hasspredigern, die aggressiv-kämpferisch gegen die deutsche Verfassung vorgingen, eingeschränkt werden könne, zitiert der «Spiegel» den Minister. Heute waren erneut Polizisten verletzt worden, als Salafisten in Berlin versuchten, auf Gegendemonstranten...

... Polizisten bei einer Salafisten-Demonstration. Das Bundesverfassungsgericht müsse prüfen, ob das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung eingeschränkt werden könne, wenn Hassprediger aggressiv-kämpferisch gegen die deutsche Verfassung vorgingen, zitiert das Magazin den Minister. Aufrufe von Salafisten im Internet zu Versammlungen wären dann...

Das berichtet der «Spiegel». Das Bundesverfassungsgericht müsse prüfen, ob das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung von Hasspredigern, die aggressiv-kämpferisch gegen die deutsche Verfassung vorgingen, eingeschränkt werden könne, zitiert das Magazin den Minister. Aufrufe von Salafisten im Internet zu Versammlungen wären dann verboten.Am Wochenende waren erneut Polizisten bei einer Salafisten-Aktion verletzt worden. Wie die Polizei berichtete, waren am Samstag etwa 50 Anhänger der...

... den allgemeinen Standards entsprächen, könne sich der Mann auch nicht darauf berufen, dass seine Grundrechte verletzt...

... betonte Löw. Der Kapitän hatte erklärt, dass er seine Ansichten unter anderem zu demokratischen Grundrechten in der derzeitigen politischen Lage in der Ukraine nicht wiederfinde. «Ich glaube, dass er Position beziehen sollte. Und ich bin gespannt, was er zu sagen hat», erklärte Lahm in einem Interview des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» in Richtung UEFA-Präsident Michel Platini.Öffentliche Äußerungen zu aktuellen politischen Themen der Nationalspieler sind in dieser Form neu....

«Meine Ansichten zu demokratischen Grundrechten, zu Menschenrechten, zu Fragen wie persönlicher Freiheit oder Pressefreiheit finde ich in der derzeitigen politischen Situation in der Ukraine nicht wieder», sagte Philipp Lahm in einem Interview des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» und forderte klare Worte auch vom europäischen Verband.«Ich glaube, dass er Position beziehen sollte. Und ich bin gespannt, was er zu sagen hat», erklärte Lahm in Richtung UEFA-Präsident Michel Platini. Das...

«Meine Ansichten zu demokratischen Grundrechten, zu Menschenrechten, zu Fragen wie persönlicher Freiheit oder Pressefreiheit finde ich in der derzeitigen politischen Situation in der Ukraine nicht wieder», sagte der Kapitän der deutschen Fußball-Nationalmannschaft in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». Wenn er sehe, wie das Regime Timoschenko behandele, «dann hat das nichts mit meinen Vorstellungen von Demokratie zu tun», sagte Lahm.Der Profi des deutschen...

... der Preisansagepflicht keine Übergangsfrist geben sollte. Das Unternehmen sah dadurch seine Grundrechte auf freie Berufsausübung, Eigentum und wirtschaftliche Handlungsfreiheit verletzt. Es sei aus technischen Gründen frühestens ab August möglich, die Pflicht zur Preisansage vor einem Tarifwechsel zu erfüllen.Wegen der unmittelbar bevorstehenden Verkündung erfolgte die einstweilige Anordnung der Verfassungsrichter zunächst ohne Begründung. Für sogenannte Premium-Dienste besteht...

... der Preisansagepflicht keine Übergangsfrist geben sollte. Das Unternehmen sah dadurch seine Grundrechte auf freie Berufsausübung, Eigentum und wirtschaftliche Handlungsfreiheit verletzt. Es sei aus technischen Gründen frühestens ab August möglich, die Pflicht zur Preisansage vor einem Tarifwechsel zu erfüllen.Wegen der unmittelbar bevorstehenden Verkündung erfolgte die einstweilige Anordnung der Verfassungsrichter zunächst ohne Begründung. Für sogenannte Premium-Dienste besteht...

Sie führte aus, dass das Grundrecht der Versammlungsfreiheit ein derart hohes Gut ist, dass nur unter besonderen Umständen einzuschränken sei - beispielsweise dann, «wenn eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung abgewendet werden müsse». Dafür seien aber nach eingehender Prüfung keine Anzeichen zu erkennen.Die Stadt Mannheim hatte am 24. April die unter freiem Himmel geplante Versammlung verboten und auch jede Ersatzveranstaltung auf ihrem Gebiet. Ein...

... Julia Timoschenko wird europaweit stärker - sechs Wochen vor der Fußball-EM. Die für Justiz und Grundrechte zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding hat ihren Besuch beim ersten Spiel in der Ukraine abgesagt. Das Büro der Kommissarin in Brüssel bestätigte einen entsprechenden Bericht der «Bild». Die Zeitung zitiert Reding mit den Worten, Politiker dürften Menschenrechtsverletzungen nicht...