Grundeinkommen

... Wiest war für die Netzgemeinde am überzeugendsten: Mit ihrem Wahlslogan «Bedingungsloses Grundeinkommen von Allen für Alle» konnte die Greifswalderin im Netz punkten und sicherte sich ihren Startplatz bei Ich kann Kanzler! Ich kann Kanzler!, Dienstag, 1. Mai 2012, 22 Uhr im...

... Damit wollen die Piraten ihre bisher eher knappen inhaltlichen Bekenntnisse (Freiheit im Netz, Grundeinkommen für alle, kostenloser Nahverkehr) deutlich erweitern. In Berlin stößt Piratenchef Nerz auf Ablehnung Zum Auftakt geht es heute aber erst einmal um die Personalien. Jede andere Partei würde ihren Vorsitzenden nach solchen Wahlerfolgen feiern: 8,9 Prozent in Berlin, 7,4 Prozent im Saarland, zweistellige Werte bei bundesweiten Umfragen, der Einzug in die Landtage von Kiel und...

... Verfügung stellen - vom öffentlichen Nahverkehr über Laptops und W-Lan bis zum bedingungslosen Grundeinkommen. Das klingt eher nach Linkspartei mit Internetanschluss als nach Liberalismus.» Die Piratenpartei rüstet sich indes für die Arbeit in immer mehr Landesparlamenten. In Nordrhein-Westfalen zieht sie mit der Forderung nach einem eingliedrigen Schulsystem in den Wahlkampf. In ihrem beim Sonderparteitag in Dortmund verabschiedeten Wahlprogramm lehnt sie außerdem eine Ausweitung von...

... des Internet, die digitalisierte Beteiligung an allen Entscheidungen und ein bedingungsloses Grundeinkommen», so Gerd Langguth. Ansonsten gestaltet sich das Parteiprogramm wie ein buntes Wirrwarr an Inhalten. Dazu zählen beispielsweise auch die Forderung nach einer Legalisierung von Drogen und der Trennung von Staat und Kirche. Zu vielen anderen Themen, wie Europa oder dem Euro-Rettungsschirm, haben die Piraten noch keine eigene Position. Was ist den Piraten noch zuzutrauen? Kurz...

... eher kritisch gesehene Beschlüsse mit wie das grundsätzliche Plädoyer für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Ob er auch im April wieder in den Bundesvorstand gewählt wird, hängt ganz entscheidend davon ab, welche Mitglieder nach Neumünster kommen werden - die Piraten kennen kein Delegiertensystem, jedes Mitglied ist auf Parteitagen stimmberechtigt. Und in keiner anderen Partei wird so leidenschaftlich öffentlich gestritten wie bei den Piraten. Für die Spitzenkandidatin im Saarland,...

... die Koalitionspläne mit «Hartz 4 für Verlage» oder sprachen von einem «bedingungslosen Grundeinkommen» für die Medienhäuser.KoalitionspapierErklärung von BDZV und VDZStellungnahme BitkomBlogeintrag...

... die Koalitionspläne mit «Hartz 4 für Verlage» oder sprachen von einem «bedingungslosen Grundeinkommen» für die Medienhäuser.Stellungnahme BitkomBlogeintrag...

... der Parteitag in Offenbach, dass die Piraten sich für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens einsetzen. Parteichef Sebastian Nerz hatte die Mitglieder zu Beginn des Treffens zur Geschlossenheit aufgerufen. «Die ersten Erfolge sind die Zeit der ersten Fehler - und diese Fehler können eine Partei spalten.» Seit der Berlin-Wahl hat die Partei die Zahl ihrer Mitglieder um die Hälfte auf fast 19.000 gesteigert. Jedes Mitglied ist berechtigt, an dem Parteitag...

... - Der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland hat sich in Offenbach für ein Bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen. Das Modell wurde ins Parteiprogramm aufgenommen. Nach heftiger Debatte sprachen sich 66,9 Prozent der Piraten dafür aus. Damit wurde die erforderliche Zweidrittelmehrheit knapp erreicht. Das Bedingungslose Grundeinkommen sichert jedem Bürger Geld zu, ohne dass dafür eine Gegenleistung erbracht wird. Zwang zu arbeiten, soll es nicht mehr...

... und Sozialpolitik. Hier wird eine kontroverse Diskussion zum Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens erwartet. Bei den Parteitagen der Piraten gibt es keine Delegierten - jedes Mitglied ist antrags- und abstimmungsberechtigt. Es wird erwartet, dass rund 1000 Teilnehmer in die Offenbacher Stadthalle kommen...

... auf direkte Demokratie, um Korruption und Bankenmacht zu zerschlagen und auf ein bedingungsloses Grundeinkommen, um die Abhängigkeitsschleife aus Arbeit, Konsum, Profit zu durchbrechen. Zu den Wahlen hat Raúl Barriuso nicht viel zu sagen. «Wir geben keine Empfehlungen, wir sagen nur, wählt nicht PP oder PSOE, sie sind eine Art Mafia.» Auch von der Linken distanziert er sich, «obwohl unsere Bewegung wohl einen linken Charakter hat». Den Parteien, egal welcher Couleur, allerdings gehe...

... sind vorne» Ein wenig Liberalismus (Erhaltung der Bürgerrechte), ein wenig Sozialismus (Grundeinkommen) und ein wenig Grün (Umweltschutz) kennzeichnen das Profil. In die klassischen Schubladen wollen sie sich aber ohnehin nicht stecken lassen. «Wir sind nicht links, wir sind nicht rechts. Wir sind vorne», postuliert Oliver Höfinghoff, der für die Piraten im Berliner Abgeordenetenhaus sitzt. Ganz vorne dabei sind sie in Sachen Transparenz. Die Partei veröffentlicht nahezu alle...

... Forderungen der Piraten aus der Schublade: Legalisierung des Cannabis-Konsums, ein festes Grundeinkommen für jedermann und freies Fahren in öffentlichen Verkehrsmitteln. Wunderbar populistisch, aber auch die Erklärung für den Wahlerfolg der Piratenpartei?  Die anwesenden Gäste hatten andere Ideen. «Die Bedeutung des Internets für unsere Gesellschaft und unser Zusammenleben haben sie als einzige Partei erkannt», lobte CDU-Politiker Peter Altmaier. Darauf wollte...

... auf die politische Bühne: teilweise krude Inhalte und Unkenntnis. Sie fordern ein bedingungsloses Grundeinkommen, eine kostenlose Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs und wissen keine Antworten, wie dies in Berlin zu finanzieren sein soll. Sie wollen eine liberale Drogenpolitik, deren Ziel eine Verbindung von «Genusskultur und Aufklärung» sei. Ihnen fällt die Zahl 63 Milliarden nicht ein, wenn es darauf ankommt. Spitzenkandidat Andreas Baum patzte beim TV-Auftritt bei der Frage, wie...