Grünen-Politiker

... Wagen fahre, weniger. «In finde das System nicht schlecht in diesem Bereich», sagte der Grünen-Politiker.Man könne zwar für die stark belasteten Innenstädte über eine City-Maut nachdenken oder über eine klügere Investitionspolitik bei Straße und Schiene, nicht aber über eine Vignetten-Maut für alle. Hinzu komme noch, dass die CSU ihr übliche Spiel treibe, «nämlich Unfrieden in die Koalition zu bringen». Der wirkliche Hintergrund, warum die CSU auf die Einführung einer...

... Sollten sich die Teilnehmer einmischen? Aserbaidschanische Bürgerrechtler finden ja. Und auch Grünen-Politiker Volker Beck wünscht sich, dass sich die Künstler politisch positionieren, statt zu schweigen. «Ohne politisch zu handeln, wäre die Tatsache, dass derjenige nichts gesagt hat, dann eine politische Aussage», sagte Beck zu dapd. Roman Lob, der am Samstag als 20. starten wird, hält es diplomatisch. «Wir sind als Musiker hier», betonte der ESC-Kandidat. «Das ist eine...

... erhalten, per Friedhofssatzung Grabsteine und -einfassungen aus Kinderarbeit zu verbieten. Dem Grünen-Politiker zufolge haben sich im Südwesten bereits 42 Gemeinden dazu selbst...

Sicherheit von Fußball-Fans in der Ukraine ist nach Auffassung des Grünen-Politikers Volker Beck während der Fußball-EM 2012 nicht gewährleistet. Es sei zu bezweifeln, dass in der Ukraine «wirklich alle Fans bei der Europameisterschaft gleichermaßen sicher sind», sagte Beck der Nachrichtenagentur dapd. Die Polizei könne für Sicherheit sorgen, wenn sie das wolle. «Aber gegenüber bestimmten Gruppen, wie Menschen mit anderer Hautfarbe oder gegenüber Lesben und Schwulen, will sie...

Düsseldorf - Oliver Keymis soll erneut für die Grünen Landtags-Vizepräsident in Nordrhein-Westfalen werden.

Coesfeld/Düsseldorf - Der 25 Jahre alte FDP-Politiker Henning Höne aus Coesfeld ist der jüngste Abgeordnete im neuen Landtag. Er war im Wahlkreis Coesfeld I/Borken III als Direktkandidat angetreten.

... Er freue sich über die Bestätigung der rot-grünen Regierung in Nordrhein-Westfalen, sagte der Grünen-Politiker der Zeitung «Die Welt». Er wehre sich aber dagegen, dass Roth jetzt versuche, die Grünen auf Bündnisse mit der SPD festzulegen. Natürlich bedeute das NRW-Ergebnis Rückenwind für Rot-Grün, sagte Palmer in «Spiegel Online». Doch werde eine gemeinsame Mehrheit in einem Sechs-Parteien-Parlament sehr...

... «Henri» für die «Beste investigative Leistung» nicht an. Schon im Vorfeld hatte die Grünen-Politikerin Antje Vollmer eine mögliche «Bild»-Wahl als «Ritterschlag mit Zugang zur Artus-Runde» für das Massenblatt bezeichnet.Die «SZ»-Journalisten Leyendecker, Klaus Ott und Nicolas Richter hatten 2011 die «Formel-1-Affäre» bei der BayernLB aufgedeckt. Der 63 Jahre alte Leyendecker, bereits Nannen-Preisträger 2007, zeigte sich zunächst gerührt über den Preis, bevor er...

... abstimmen». Dann könne Homosexuellen die Eheschließung «zügig» ermöglicht werden. Grünen-Politiker Volker Beck verlangte ein Ende von Diskriminierungen im Steuer- und Adoptionsrecht für homosexuelle Paare. «Es ist an der Zeit, dass auch Angela Merkel öffentlich bekennt: It's OK to marry gay», mahnte Beck in Berlin. Gleichgeschlechtliche Paare können in Deutschland eine eingetragene Lebenspartnerschaft eingehen, die aber nicht in allen rechtlichen Fragen der Ehe...

... mit 196 Gramm pro Kilometer 50 Prozent über dem aktuellen Zielwert der EU liegt. «Als einziger Grünen-Politiker belegt er nur Platz 8 der Dienstwagen-Liste. Da ist noch Luft nach oben», sagte Gerd Rosenkranz von der DUH der Nachrichtenagentur dpa. Im klimafreundlichsten Dienstwagen lässt sich Kretschmanns Hamburger Kollege Olaf Scholz (SPD) kutschieren.Im Vergleich zu seinem Vorgänger hat sich Kretschmann aber deutlich verbessert. Der Dienstwagen von Stefan Mappus (CDU) stieß 145...

... richtige war, und ob die hässlichen Bilder nicht hätten vermieden werden können», sagte der Grünen-Politiker Benedikt Lux am Freitag der Nachrichtenagentur dpa.Bei der «Revolutionären 1. Mai-Demo» war es gegen 21.00 Uhr zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten gekommen. Steine, Flaschen und Böller flogen. Beamte stoppten die Zugspitze, während Demonstranten weiter auf die Kreuzung an der Lindenstraße/ Ecke Markgrafenstraße strömten. Die Lage eskalierte....

... hatte sich vor der Abstimmung im Bundesrat am 11. Mai gesprächsbereit gezeigt.Jedoch pochte der Grünen-Politiker im «Hamburger Abendblatt» auf einen höheren Spitzensteuersatz zur Finanzierung der umstrittenen Pläne und Einnahmeausfälle. Schmiedel widersprach Kretschmann: «Die Erhöhung des Spitzensteuersatzes ist schon eingepreist bei der Konsolidierung des baden-württembergischen Haushalts.» Deshalb stehe der mögliche Ertrag aus der Spitzensteuer zur Finanzierung von...

Freiburg/Tübingen - Die beiden Grünen-Oberbürgermeister Dieter Salomon (Freiburg) und Boris Palmer (Tübingen) wollen ihren Verwaltungen ein neues Dach geben.

... nur für Flughäfen denkbar sein, auf denen überwiegend Frachtverkehr abgewickelt wird, sagte der Grünen-Politiker. Er verlangte zudem eine deutliche Senkung der...