Sa., 02.06.12

Gröhe

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Gröhe"

14.05.2012
Wahlen NRW-CDU berät über Neuaufstellung NRW-CDU berät über Neuaufstellung (Foto)

... wortlos durch die Hintertür in die Düsseldorfer Parteizentrale. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte, jetzt gehe es darum, die CDU so schnell wie möglich neu aufzustellen. «Dazu werden wir mehr als eine Analyse brauchen.» Die CDU hatte bei der Landtagswahl mit 26,3 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis in NRW...

Teflon-Merkel, wie sie leibt und lebt (Foto)
14.05.2012
Landtagswahl NRW Teflon-Merkel, wie sie leibt und lebt

... ist, wie seine Akteure, Geschichte. Merkel setzt stattdessen auf Politiker wie Röttgen, Hermann Gröhe, Eckart von Klaeden, Peter Altmaier oder auch Annette Schavan, die gegen ein schwarz-grünes Bündnis im Bund nichts einzuwenden hätten. Merkel betonte, dass es jetzt schon in der täglichen Plenararbeit regelmäßig Kontakt mit den Grünen gebe. Auch die Frage, was sie zu einer SPD-Kanzlerkandidatin Hannelore Kraft sagen würde, brachte Merkel nicht aus der Ruhe. Diese Personalie sei...

Triumph für Kraft, Röttgen tritt zurück (Foto)
13.05.2012
NRW-Landtagswahl Triumph für Kraft, Röttgen tritt zurück

... die Union. Demnach kommt die CDU auf 25,8 Prozent, die SPD auf 38,3 Prozent. Derweil hat Hermann Gröhe die Röttgen-Nachfolge in der ARD abgelehnt. 18.42 Uhr: «Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin», skandieren die Anhänger von Hannelore Kraft. Die Spitzenkandidatin selbst wiegelt mögliche Ambitionen aufs Kanzleramt aber erst einmal ab. 18.37 Uhr: Auch Guido Westerwelle bekommt das Grinsen kaum noch aus dem Gesicht. Gemeinsam mit Spitzenkandidat Christian Lindner feiert er die fast...

SPD wirft Regierung Untätigkeit beim Urheberrechtsschutz vor (Foto)
13.05.2012
Internet SPD wirft Regierung Untätigkeit beim Urheberrechtsschutz vor

... und Kulturschaffenden auf der anderen Seite sicherstellt», sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe der Zeitung. Gröhe kündigte an, das Urheberrecht einfach und klar zu gestalten zu wollen, «um bestehende Rechtsunsicherheit zu beseitigen».Am Donnerstag hatten 100 Erstunterzeichner einer Erklärung gegen den Diebstahl geistigen Eigentums das Urheberrecht als «historische Errungenschaft bürgerlicher Freiheit» bezeichnet. Zu ihnen gehören die Schriftsteller Daniel Kehlmann,...

13.05.2012
SPD wirft Regierung Untätigkeit beim Urheberrechtsschutz vor

... Tauschbörsen im Internet um den Lohn ihrer Arbeit gebracht würden. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe kündigte an, das Urheberrecht einfach und klar zu gestalten zu...

Vergab die SPD Gefälligkeitsaufträge? (Foto)
10.05.2012
Landtagswahl NRW Vergab die SPD Gefälligkeitsaufträge?

... Kraft (SPD) noch bis zu diesem Freitag beantworten soll. Auch CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe forderte Kraft auf, Vorwürfe von Gefälligkeitsaufträgen aufzuklären. «Es steht der Verdacht im Raum, dass Frau Kraft eine anonyme Anti-CDU-Kampagne im letzten Landtagswahlkampf nachträglich mit Steuergeldern belohnt hat», erklärte Gröhe in Berlin. «Die schwerwiegenden Vorwürfe müssen umfassend aufgeklärt werden, und zwar von Frau Kraft persönlich. Möglicherweise sehen wir...

SPD will «Dänen-Ampel» in Schleswig-Holstein (Foto)
07.05.2012
Wahlen SPD will «Dänen-Ampel» in Schleswig-Holstein

... Mann, Schleswig-Holstein in eine gute Zukunft zu führen», sagte Generalsekretär Hermann Gröhe.SPD-Spitzenkandidat Albig zeigte sich trotz Zugewinnen enttäuscht, aber machtbewusst: Man könne auch mit nur einer Stimme Mehrheit im Landtag mit Grünen und SSW sehr stabil regieren. «Ein Sitz Mehrheit ist ein Sitz Mehrheit. Die Schleswig-Holstein-Ampel steht.» Auch die alte schwarz-gelbe Regierung habe nur eine Stimme Mehrheit gehabt. CDU-Landeschef de Jager macht sich dagegen für...

Ukraine: EM ohne Politprominenz? - Debatte über Boykott (Foto)
28.04.2012
Kriminalität Ukraine: EM ohne Politprominenz? - Debatte über Boykott

... Nationalmannschaft nach grandioser Qualifikation enttäuschend».CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe riet dagegen davon ab, eine Entscheidung über einen Besuchs-Boykott zu früh zu treffen. «Die EM ist von großer Bedeutung für das ukrainische Volk, ein Boykott straft oft die Falschen», sagte Gröhe der «Welt am Sonntag». Über ein Fernbleiben von Spielen «sollte kurzfristig im Lichte der weiteren Entwicklung in der Ukraine entschieden werden».Timoschenkos Tochter Jewgenija...

Piraten-Abgeordneter zieht Parallele zur NSDAP (Foto)
22.04.2012
Parteien Piraten-Abgeordneter zieht Parallele zur NSDAP

... lauter, die den Piraten das Fehlen inhaltlicher Ziele vorwarfen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte der «Welt am Sonntag», bei den meisten Themen stünden die Piraten nackt an der Reling. Roth warf Parteichef Nerz in der «Bild am Sonntag» vor: «Sie müssen doch zumindest eine Meinung äußern können, an der man sich dann auch orientieren kann.» Nerz wies dies zurück. «Die Meinung der Piraten wird von der Basis erarbeitet und nicht vom Vorsitzenden vorgegeben.» Es gebe in...

Merkel setzt im Streit um Betreuungsgeld auf Zeit (Foto)
16.04.2012
Soziales Merkel setzt im Streit um Betreuungsgeld auf Zeit

... sagte Brüderle.Merkel erinnerte in der Vorstandssitzung laut Generalsekretär Hermann Gröhe die CDU an ihren Parteitagsbeschluss vom November zu dem von den Koalitionsspitzen vereinbarten Betreuungsgeld. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, die Kanzlerin werde sich zu dem Gesetzentwurf äußern, wenn die Details ausgearbeitet vorliegen.Gröhe sagte, es gebe noch Klärungsbedarf, wie die Anerkennung der Erziehungszeiten bei der Rente noch verbessert werden könne. Er sei...

Betreuungsgeld ja, aber... (Foto)
14.04.2012
Kristina Schröder Betreuungsgeld ja, aber...

... der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen- Anhalt mit Gröhe das Diskussionspapier «Heimat gestalten - Programm für lebendige ländliche Räume» vorgelegt und es der Basis zur Diskussion gegeben. Es sollte nun eigentlich beschlussreif...

Israel-Kritik von Grass stößt auf Empörung (Foto)
04.04.2012
Literatur Israel-Kritik von Grass stößt auf Empörung

... zu verharmlosen, hieße, den Ernst der Lage zu verkennen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe äußerte sich über Tonlage und Ausrichtung des Gedichts entsetzt. Der Publizist Ralph Giordano (89) nannte es einen «Anschlag auf Israels Existenz».Grass spricht von einem behaupteten Recht Israels auf den Erstschlag gegen «das von einem Maulhelden unterjochte und zum organisierten Jubel gelenkte iranische Volk», nur weil in dessen Machtbereich der Bau einer Atombombe vermutet werde....

FDP droht mit Ablehnung des Betreuungsgeldes (Foto)
04.04.2012
Soziales FDP droht mit Ablehnung des Betreuungsgeldes

... das verfassungsrechtlich zweifelhaft ist, nicht zustimmen können.»CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe widersprach dieser Ansicht. Dabei handle es sich um eine Minderheitsmeinung von Staatsrechtlern. Gröhe erwartet, dass der Widerstand in der CDU gegen das Betreuungsgeld bröckelt. Verschiedene Skeptiker hätten inzwischen ausdrücklich anerkannt, dass es bei der Barauszahlung bleiben solle. Bislang 24 CDU-Abgeordnete haben in einem Brief mit Ablehnung im Parlament gedroht.Das...

Günter Grass: Atommacht Israel gefährdet den Frieden (Foto)
04.04.2012
Literatur Günter Grass: Atommacht Israel gefährdet den Frieden

... zu verharmlosen, hieße, den Ernst der Lage zu verkennen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe äußerte sich über Tonlage und Ausrichtung des Gedichts entsetzt. Der Publizist Ralph Giordano (89) nannte es einen «Anschlag auf Israels Existenz».Grass spricht von einem behaupteten Recht Israels auf den Erstschlag gegen «das von einem Maulhelden unterjochte und zum organisierten Jubel gelenkte iranische Volk», nur weil in dessen Machtbereich der Bau einer Atombombe vermutet werde....

Israel-Kritik von Grass stößt auf Empörung (Foto)
04.04.2012
Literatur Israel-Kritik von Grass stößt auf Empörung

Der Text sei unverantwortlich und eine Verdrehung der Tatsachen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe äußerte sich über Tonlage und Ausrichtung des Gedichts entsetzt. Es verkenne völlig die Situation, dass ein nach Atomwaffen greifender Iran das Existenzrecht Israels bestreite, den Holocaust leugne und sich internationaler Kontrolle seiner Kernenergiekonzepte verweigere.Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), sagte der «Mitteldeutschen Zeitung»...

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