Göhren-Lebbin - Nach den neuerlichen Gewaltausbrüchen in und um Fußballstadien wollen die Innenminister von Bund und Ländern von den Verbänden und Vereinen endlich Taten sehen.«Der Kuschelkurs muss vorbei sein», forderte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) zum Abschluss der dreitägigen Innenministerkonferenz im mecklenburgischen Ferienort Göhren-Lebbin.Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) kündigte ein Gipfeltreffen mit den Verantwortlichen von Deutschem Fußballbund und Deutscher Fußball Liga noch vor dem Start der neuen Saison an, um konkrete Maßnahmen zu vereinbaren.
... drängt zu Reformen der Rentensysteme und will die Besteuerung der Arbeit drücken.Auch bei den Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs ist das Thema Wachstum in den vergangenen Monaten ins Zentrum des Interesses gerückt. Sie tüfteln an gemeinsamen Strategien.Deutschland kommt in der aktuellen Eurostat-Statistik mit einer Arbeitslosenquote von 5,4 Prozent wie schon seit längerem recht gut weg. Nur in Österreich, Luxemburg und den Niederlanden ist ein noch geringerer...
(dpa) - Die Regierungschefs des Ostseerats setzen ihr zweitägiges Gipfeltreffen in Stralsund heute fort. In zwei Sitzungen werden sie über die Themen Energiesicherheit und den demografischen Wandel im Ostseeraum diskutieren. Das Treffen auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte gestern Abend mit einem Konzert und einem Arbeitsessen begonnen. Deutschland hat derzeit die Präsidentschaft des Gremiums inne. Erwartet wird, dass die Regierungschefs auch über die Erweiterung...
... ist, sondern nur, ob es geklappt hat.» Forderungen der Opposition nach einem neuen «Krippengipfel» von Bund, Ländern und Kommunen wies Schröder zurück. «Wenn ein Land mit uns auf Arbeitsebene nicht spricht, ist ihm nicht zu helfen», sagte Schröder. Man arbeite in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe gut zusammen. «Was wir brauchen ist, ist kein Gipfel mehr, sondern täglicher Fleiß», betonte die Ministerin. Als gutes Beispiel nannte Schröder das Bundesland Rheinland-Pfalz. Dies...
Das gilt erst recht, wenn Vorverurteilungen in einem Aufruf zur Lynchjustiz gipfeln.Einen solchen Aufruf hatte ein 18-Jähriger nach dem Mädchenmord in Emden ins Internet gestellt - er muss dafür nun zwei Wochen in den Jugendarrest. Welche Äußerungen im Netz noch rechtliche Folgen haben können, erklärt der Berliner Rechtsanwalt Nikolai Venn, Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV).So ist nicht nur der Aufruf zur Lynchjustiz strafbar: Negative...
Die Staats- und Regierungschefs werden bei ihrem Gipfel am 28./29. Juni über die Empfehlungen der EU-Kommission entscheiden. Im zweiten Halbjahr werden die Regierungen dann die nationalen Budgets für das kommende Jahr...
(dpa) - Die SPD verlangt einen nationalen «Krippengipfel», um das drohende Scheitern des Kita-Ausbaus abzuwenden. In knapp 15 Monaten hätten alle Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz für ihre ein- und zweijährigen Kinder. Wenn der Ausbau jetzt nicht in Gang komme, drohe eine Prozesslawine. Das sagte Parteichef Sigmar Gabriel der «Süddeutschen Zeitung». Familienministerin Kristina Schröder müsse jetzt schleunigst einen Gipfel einberufen und ein tragfähiges Konzept...
... wie in Griechenland künftig verhindern soll. Die Staats- und Regierungschefs werden bei ihrem Gipfel Ende Juni über die Empfehlungen der EU-Kommission entscheiden. Im zweiten Halbjahr werden die Regierungen dann die nationalen Budgets für das kommende Jahr...
Tourrettes - Joachim Löw lächelte, scherzte und wollte von Besorgnis partout nichts wissen. «Ich überlasse es Ihnen, ob Sie sich Sorgen machen», entgegnete der Bundestrainer kurz vor dem Ende des zweiten Trainingslagers in Südfrankreich amüsiert einem Reporter.Weder der 3:5-Test gegen die Schweiz, noch die Chaos-Abwehr oder die Probleme der Vize-Bayern ordnete Löw zum Abschluss der «Tour de France» der deutschen Nationalmannschaft als besorgniserregend ein.«Insgesamt sind wir im Soll», resümierte der 52 Jahre alte Gipfelstürmer am Tag vor der Abreise aus Tourrettes.
... Meinung über Sarahs Aufenthalt in Südafrika! Meinst Du, ich nehme Joachim nach Kanada mit zum Gipfel?» Fußballer-Frauen seien schließlich «flatterhafter als WM-Bälle» und die mächtigste von allen sei immer noch sie selbst: «Ob etwas drin ist oder nicht, entscheidet der Schiedsrichter und ob in Deutschland etwas drin ist oder nicht, entscheide ich!»Rinkes Geschichten sind nicht wirklich neu und auch sein Humor ist nicht immer mehrheitstauglich. Aber zur Einstimmung auf die...
... Ende Juni zusammen abgestimmt wird. Ob es dazu kommt, soll sich bei einem weiteren Gipfel im Kanzleramt am 13. Juni entscheiden.Auch Steinbrück bekräftigte, die Bundesregierung bekomme für den Fiskalpakt nur die Unterstützung der SPD, wenn sie den einseitigen Sparkurs in Europa aufgebe. «Die Zustimmung der SPD hängt unter anderem davon an, ob es Wachstumsimpulse gibt, zu deren Finanzierung die Finanzmärkte beitragen. Deshalb brauchen wir eine Umsatzsteuer auf...
... Einsatz gegen den Hunger in der Welt ermahnt. Besonders Deutschland müsse beim nächsten Gipfel dafür sorgen, dass dies ein Dauerthema der G20 werde. Das sagte der Gesundheitsexperte der Entwicklungsorganisation World Vision, Marwin Meier, der dpa. Die Staats- und Regierungschefs der G20 treffen sich am 18. und 19. Juni im mexikanischen Los...
... und Sport» auf seiner Internetseite berichtete. Für Montag sei dann in Monte Carlo ein weiterer Gipfel geplant, zu dem auch die Teamchefs und Technikdirektoren geladen sein...
... Ob Deutschland den Fiskalpakt und ESM Ende Juni absegnen kann, soll sich bei einem weiteren Gipfel im Kanzleramt am 13. Juni...
... Stabilität Griechenlands, sondern auch die Zukunft der gesamten Wahrungsunion - das ergab der EU-Gipfel, der am frühen Morgen in Brüssel endete. In der offiziellen Abschlusserklärung war davon allerdings keine Rede. In Griechenland wird am 17. Juni gewählt. Extreme Parteien drohen damit, das mit internationalen Geldgebern verhandelte Spar- und Reformprogramm...