Sa., 02.06.12

Gesetzgeber Riegel

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Gesetzgeber Riegel"

30.05.2012
Reisen Mit dem Auto zur Fußball-EM: Besondere Regeln beachten Mit dem Auto zur Fußball-EM: Besondere Regeln beachten (Foto)

... als in Deutschland - vor dem Abbiegen angehalten werden, erklärt der Münchner Automobilclub. Der Gesetzgeber schreibt dort vor, auch am Tag die Fahrzeugbeleuchtung einzuschalten. Das Telefonieren mit dem Handy am Steuer ist verboten und wird mit 50 Euro Bußgeld geahndet. Fahrer mit mehr als 0,2 Promille Alkohol im Blut müssen sich auf Geldstrafen ab 145 Euro gefasst machen.Für Pkw gelten in Polen folgende Tempolimits: 50 km/h innerorts, 90 km/h auf Landstraßen, 100 km/h auf...

30.05.2012
Essen & Trinken Foie gras in Kalifornien verboten

... fein im Geschmack, wie Fans finden.Beim Countdown zum Foie-gras-Verbot liegen sich nun Gourmets, Gesetzgeber und Tierschützer in den Haaren. Top-Restaurants wie «Mélisse» locken - so lange es noch geht - mit Gourmetangeboten, während vor den Türen Stopfleber-Gegner laut protestieren. «Mélisse»- Chef Josiah Citrin gehört zu einer Gruppe von über 100 Promi-Köchen in Kalifornien, die sich für die Gänseleber starkmachen. «Coalition for Humane and Ethical Farming Standards», kurz...

Elternzeit und Elterngeld - Tipps für Berufstätige (Foto)
29.05.2012
Beruf Elternzeit und Elterngeld - Tipps für Berufstätige

... bekommt. Das Thema Elternzeit beschäftigt dagegen nur angestellte Arbeitnehmer. Ihnen gibt der Gesetzgeber das Recht, nach der Geburt des Kindes ihr Arbeitsverhältnis für eine bestimmte Zeit ruhen zu lassen.Wie hoch ist das Elterngeld?Der Mindestbetrag beim Elterngeld liegt bei 300 Euro pro Monat. Voraussetzung ist, dass die Eltern das Kind selbst betreuen und die Person, die Elterngeld bezieht, nicht mehr als 30 Stunden pro Woche arbeitet. «Grundsätzlich ist das Elterngeld ein...

Schwere Explosion im Zentrum Nairobis (Foto)
28.05.2012
Unfälle Schwere Explosion im Zentrum Nairobis

Nairobi - Bei einer schweren Explosion im Zentrum der kenianischen Hauptstadt Nairobi sind mindestens 28 Menschen verletzt worden, vier von ihnen schwer.

Die dreckigen Tricks der Unternehmen (Foto)
28.05.2012
Betrug am Verbraucher Die dreckigen Tricks der Unternehmen

... und nicht politisch genug, unsere geballte Verbrauchermacht gegenüber den Unternehmen und dem Gesetzgeber auszuspielen». Doch die echte Antwort, wie man als Kunde einen gehörigen Aufstand anzettelt, die spart sich der Autor für das letzte Kapitel des Buches auf. Strategisch geschickt. Denn bis man sich dahin durchgelesen hat, brennt die Wut heiß genug, um das brave, stillschweigende Kundendasein zu durchbrechen, zu dem die Unternehmen uns so lange erzogen haben. Ob wir Kunden...

24.05.2012
Tiere Hund zur Polizei gebracht - hinter Gittern gelandet

Dortmund - Sein Herz für Tiere hat einen 19-jährigen Dortmunder hinter Schloss und Riegel gebracht. Der junge Mann erschien am Donnerstag mit einem herrenlosen Hund auf einer Polizeiwache und bat die Beamten, für das Tier eine Obhut zu besorgen, wie die Polizei berichtete.

So leben wir im Jahr 2050 (Foto)
24.05.2012
Blick in die Zukunft So leben wir im Jahr 2050

Deutschland wird immer älter, Rente gibt's immer später, sichere Festanstellungen werden seltener. Jaja, das hören wir ständig. News.de wollte es genauer wissen und hat den Chef des Instituts zur Zukunft der Arbeit gefragt: Wird das Leben im Jahr 2050 die Hölle sein?

Kabinett beschließt strengere Tierschutzregeln (Foto)
23.05.2012
Kabinett Kabinett beschließt strengere Tierschutzregeln

Berlin - Tiere sollen in der Zucht, bei wissenschaftlichen Versuchen und im Zirkus künftig besser vor Quälerei bewahrt werden. Zehn Jahre nach der Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel ins Grundgesetz beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch schärfere Regeln in mehreren Bereichen.Umstrittene Brandzeichen zur Kennzeichnung von Pferden sollen verboten werden.

22.05.2012
Justiz Staatsgerichtshof weist Beschwerde gegen Landtagswahl zurück

Mit der neuen Abgrenzung habe der Gesetzgeber seinen Gestaltungsspielraum überschritten und die engen Verflechtungen zwischen Essingen und Aalen ignoriert. Im Urteil des Stuttgarter Gerichts hieß es dagegen, der Gesetzgeber habe seinen gesetzgeberischen Spielraum nicht überschritten, indem er versuche, die Größe von Wahlkreisen an den Durchschnittswert im Südwesten anzunähern (AZ: GR 11/11).Pressemitteilung des...

20.05.2012
Bahr will Ausschüttungen der Kassen notfalls erzwingen

... erzwingen, dass finanziell gut gestellte Krankenkassen Prämien ausschütten. Notfalls müsse der Gesetzgeber handeln, sagte der FDP-Politiker der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». Darüber werde im Moment in der Koalition beraten. So könnten Versicherte spätestens in 2013 profitieren. Angesichts ihrer Reserven von zehn Milliarden Euro wird von den Krankenkassen gefordert, ihren Mitgliedern Geld zurückzuzahlen. Das haben bisher nur wenige Kassen...

Schluss mit Wartezeiten auf Internetanschluss (Foto)
12.05.2012
Verbraucherrecht Schluss mit Wartezeiten auf Internetanschluss

Telefon- und Internetkunden können aufatmen: Das frisch in Kraft getretene, neue Telekommunikationsgesetz erlaubt dem Verbraucher erweiterte Möglichkeiten und Rechte. Was sich ändert, hat news.de zusammengefasst.

Welche Bankenklauseln nichtig sind (Foto)
10.05.2012
Recht Welche Bankenklauseln nichtig sind

... die Bedingungen zu lesen und darüber auch nicht ausdrücklich gesprochen wurde. Das war auch dem Gesetzgeber bewusst. Daher unterliegen diese Regelungen besonderen gesetzlichen Schranken und werden von den Gerichten überprüft. Nichtig sind solche Klauseln nach der Rechtsprechung zumeist, wenn sie für den Kunden überraschend sind oder, wenn sie ihn unangemessen benachteiligen.Nach Auffassung der Gerichte werden Bankkunden beispielsweise unangemessen benachteiligt, wenn die Bank Leistungen...

Bei Anhängern mit 100-km/h-Zulassung auf Reifenalter achten (Foto)
09.05.2012
Verkehr Bei Anhängern mit 100-km/h-Zulassung auf Reifenalter achten

... bedeutet zum Beispiel, dass der Reifen in der 17. Woche des Jahres 2007 hergestellt wurde.Der Gesetzgeber schreibt für Anhänger mit 100-km/h-Genehmigung ein maximales Reifenalter von sechs Jahren vor, da Reifen bei langen Standzeiten dazu neigen, spröde zu werden und feine Risse zu bilden, erläutert Camen. «Dadurch kann Wasser in das Gummi eindringen und das Stahlgewirk im Reifen rosten lassen. Wenn das geschieht, kann ein Reifen bei hoher Belastung während der Fahrt plötzlich...

Rechte provozieren weiter: Polizei nimmt Salafisten fest (Foto)
08.05.2012
Kriminalität Rechte provozieren weiter: Polizei nimmt Salafisten fest

Köln - Nach schweren Ausschreitungen in Bonn hat die Polizei am Dienstag in Köln mit einem massiven Aufgebot neue Gewalt von Islamisten verhindert.

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